SPD- In die neue Zeit

Herzlichen Willkommen beim SPD Ortsverein Kleve!

Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Stadt Kleve stehen für kommunalpolitisches Engagement im Dialog mit den Klever Bürgerinnen und Bürgern.

Unser Motto lautet: In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.

Informieren Sie sich auf unseren Seiten über die Themen und Köpfe der Klever Sozialdemokraten.

Die Mitglieder der SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Kleve und im Kreistag Kleve packen gemeinsam die Probleme an, um das Beste für unseren Stadt und vor allem für die Menschen zu erreichen. Genauso wie unsere Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesministerin Frau Dr. Barbara Hendricks in Berlin.

Sie finden hier regelmäßige Berichte über unsere Aktivitäten und Ziele.

Gerne nehmen wir auch Ihre Anregungen, Fragen und Kritik entgegen. In der Rubrik KONTAKT können Sie uns eine Mail senden. Daher: Schauen Sie sich um! Schreiben Sie uns! Machen Sie mit! Wir hören Ihnen zu!

Herzliche Grüße
Monika Overkamp und Josef Gietemann
Ortsvereinsvorsitzende

Monika Overkamp
Josef Gietemann

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20. Januar, 16:46 Uhr

SPD Kleve
EKLAT IM HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS

Wie bekannt, hat der Rat der Stadt Kleve dem Haupt- und Finanzausschuss die Befugnisse des Rates während der Corona- Pandemie übertragen. Man möchte die Zahl der Stadtverordneten möglichst klein halten, da die Sitzungen als Präsenzveranstaltungen stattfinden sollen. Und das in einer Zeit, wo man von Arbeitgebern verlangt, Ihre Beschäftigten ins Home-Office zu schicken.
Heute tagte nun der Haupt- und Finanzausschuss. Die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2021 steht auf der Tagesordnung. 
Guter Brauch ist es, dass die Fraktionen zum Entwurf des Haushaltes eine Stellungnahme abgeben. CDU / Grüne wollten dieses Recht heute aushebeln. Als die SPD-Fraktion dennoch Stellung zum Haushalt beziehen wollte, verließen CDU/ Grüne geschlossen den Rat. Demokratieverständnis und wertschätzender Umgang miteinander  ist dies nicht. Unverständlich, dass der Bürgermeister nicht eingriff und die entsprechenden Stadtverordneten nicht zur Ordnung rief. 
Über Gründe für Politikverdrossenheit muss man unter diesen Umständen nicht mehr lange suchen. 

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion durch den Vorsitzenden Christian Nitsch finden Sie hier : https://spd-kleve.de/ratsfraktion/haushaltsrede-2021/
#kleve #spdkleve #Demokratie #Haushalt2021 #spdfraktion🤔

EKLAT IM HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS

Wie bekannt, hat der Rat der Stadt Kleve dem Haupt- und Finanzausschuss die Befugnisse des Rates während der Corona- Pandemie übertragen. Man möchte die Zahl der Stadtverordneten möglichst klein halten, da die Sitzungen als Präsenzveranstaltungen stattfinden sollen. Und das in einer Zeit, wo man von Arbeitgebern verlangt, Ihre Beschäftigten ins Home-Office zu schicken.
Heute tagte nun der Haupt- und Finanzausschuss. Die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2021 steht auf der Tagesordnung.
Guter Brauch ist es, dass die Fraktionen zum Entwurf des Haushaltes eine Stellungnahme abgeben. CDU / Grüne wollten dieses Recht heute aushebeln. Als die SPD-Fraktion dennoch Stellung zum Haushalt beziehen wollte, verließen CDU/ Grüne geschlossen den Rat. Demokratieverständnis und wertschätzender Umgang miteinander ist dies nicht. Unverständlich, dass der Bürgermeister nicht eingriff und die entsprechenden Stadtverordneten nicht zur Ordnung rief.
Über Gründe für Politikverdrossenheit muss man unter diesen Umständen nicht mehr lange suchen.

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion durch den Vorsitzenden Christian Nitsch finden Sie hier : spd-kleve.de/ratsfraktion/haushaltsrede-2021/
#kleve #spdkleve #Demokratie #Haushalt2021 #spdfraktion🤔
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Aufgrund der Pandemielage sollten sich die Stadtverordneten in den Ratssitzungen - die laut aktueller Rechtssprechung nun mal Präsenzveranstaltungen sein müssen - auf das Wesentliche beschränken. Diskussionen über Haushaltsbeschlüsse und Anträge der Fraktionen sind wichtig und notwendig. Haushaltsreden kann man schriftlich veröffentlichen, so wie die anderen Fraktionen das ja auch getan haben.

Wie die SPD es ausdrücklich wollte, dass wenn schon eine Sitzung statt finden sollte alles so kurz wie möglich zu halten und alle auf eine Rede verzichten Aufgrund der momentan Coronasituation, dann finde ich es unglaublich, dass eine wirklich sehr sehr lange Rede gehalten wird. Diese Rede können wir uns auch durchlesen und uns nicht einer weiteren Gefährdung aussetzen. Ich kann das Verhalten der SPD überhaupt nicht nachvollziehen.

War auf jeden Fall Lustig anzusehen. CDU und Grüne verließen die Sitzung und kamen erst nach dem Abnicken des Bürgermeisters (ebenfalls CDU) direkt geschlossen zur Sitzung zurück. Die Abstimmung bei beiden Parteien waren ebenfalls lustig anzusehen weil es dem Verhalten einer Schafherde glich 😂 - man wartete was das Mutterschaf machte und blökte dies geschlossen hinterher ohne sich eventuell mal zu enthalten oder anderer Meinung wie die Herde zu sein. Erstaunlich oft hieß es auch "einstimmig" angenommen/abgelehnt obwohl es bei mehreren Abstimmungen Gegenstimmen gab. Lediglich die Enthaltungen wurden ab und zu mitgezählt. Bei einigen Abstimmung gab es von Seiten der anwesenden CDU-Ratsmitglieder KEINE Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung durch Handzeichen. Die Hand blieb während der jeweiligen Abstimmung konsequent unten was dann dementsprechend als "Einstimmig" gewertet wurde. Jetzt stelle sich der Klever Bürger mal vor er könnte im Live-Stream zusehen was er sich mit der Wahl eingebrockt hatt....😱😱😱 So geht in Kleve Politik Was die CDU und Grünen beantragen wird dem wird größtenteils zugestimmt - Anträge der anderen Parteien werden größtenteils mit den geschlossenen Stimmen beider Parteien nieder gemacht. Ich habe in der Vergangenheit (unter Brauer und Northeim) an mehreren öffentlichen Ratssitzungen als einfacher Bürger teilgenommen - immer das selbe Bild. Was die CDU in Kleve nicht will wird nicht beschlossen. Was mich nur wundert ist das die Grünen in Kleve seit einigen Jahren auf das Pferd CDU aufspringen und zu allem Ja und Amen sagen - aber so bekommen die Grünen natürlich auch die volle Rückendeckung für ihre Anträge. Und was in der Bundespolitik klappt - CDU & Grüne gegen den Rest - scheint auch in der Klever Politiklandschaft zu funktionieren. Aber der Klever Bürger hat so gewählt und muss es dementsprechend so die nächsten 4 Jahre ausbaden

Wie tief kann die SPD Kleve überhaupt noch sinken? Mit Demagogie, Polemik und Fake News erzeugt man genau das Klima, was wir zuletzt in den USA beobachten mussten. Das erzeugt Politikverdrossenheit, nicht ein fast stummer Protest durch Verlassen einer Sitzung, die durch billige Tricks künstlich in die Länge gezogen werden soll. Die Fraktionsvorsitzenden der CDU und der Grünen haben ihr Verhalten angekündigt und so gut begründet, daß beide Fraktionen geschossen freiwillig die Sitzung für die Dauer der Rede verlassen haben. Der Fraktionsvorsitzende der FDP fand nach der Rede passende Worte zum Fehler der SPD und insbesondere des SPD-Fraktionsvorsitzenden heute Abend. Rebecca Schoofs und Verena Krauledat haben vollkommen recht mit ihren Ausführungen. Aber sie werden mit ihren rationalen Argumenten auf dieser Seite nicht durchdringen.

Solch ein Verhalten von den Grünen und der CDU ist absolut undemokratisch und verwerflich. Beide Fraktionen sollen sich schämen! Doch wie Herbert Wehner einst schon sagte: "Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen!"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Ratsmitglieder, sehr geehrte Damen und Herren, darum geht es jetzt: - Gemeinsam - Zum Wohle der Stadt - Im Besonderen -Verpflichtet sein Wir sind als SPD-Fraktion dazu bereit und bieten unsere Zusammenarbeit an.

Frech!

Guter Mann, ich mir noch nicht sicher ob die Partei die Richtige ist .

Unglaublich, was sich CDU/Grüne in Kleve erlauben. Ja, liebe Klever, die Strafe kommt leider immer erst nach der Wahl. IHR habt denen die Mehrheit gegeben.

Wenn es das schon im Livestream gegeben hätte...unglaublicher/trauriger als jedes Theaterstück und jede Daily-Soap. Zum „Fremdschämen“

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12. Januar, 21:48 Uhr

SPD Kleve

Ratsmitglieder in Kleve sagen Ausschüsse abRatsmitglieder in Kleve sagen Ausschüsse ab ... mehr anzeigenweniger anzeigen

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Wenn ich angeschnallt bin, passiert mir dann nichts, wenn ich mit 100 km/h gegen eine Mauer fahren? Oder wenn ich einen Helm trage, schützt der mich vor einen 10 Tonnen schweren Stahlträger, der mir auf den Kopf fällt? Dann bin ich ja auch mit Maske und Abstand in der Stadthalle vor Corona geschützt. 🤔

Rose

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