
Wir kämpfen für
dich und Deutschland
Für Innere, Äußere und Soziale Sicherheit
Am 23. Februar wird gewählt. Nur die SPD steht für Wohlstand für alle, sichere Renten und Arbeitsplätze sowie Investitionen in unsere Wirtschaft.
Pandemie, Krieg, Inflation – die letzten Jahre waren eine große Herausforderung. Wir haben dafür gesorgt, dass in Deutschland das Licht nicht ausging und niemand frieren musste. Die gestiegenen Preise und die unsichere Weltlage belasten viele, doch wir kämpfen weiter für eine Zukunft, in der es allen gut geht.
So kämpft die SPD für Dich und für Deutschland:
- Löhne: Steigenden Preise begegnen wir mit steigenden Löhnen. Wir kämpfen für einen
Mindestlohn von 15 € und entlasten 95 % der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – für mehr Geld in Deinem Portemonnaie. - Rente: Ost und West haben wir angeglichen und das Rentenniveau bleibt stabil. Am Renteneintritt mit 67 oder abschlagsfrei nach 45 Beitragsjahren rütteln wir nicht – anders als unsere Konkurrenz.
- Wirtschaft: Wir kämpfen um Arbeitsplätze und investieren in Deutschlands Innovationskraft, damit „Made in Germany“ auch in Zukunft ein Gütesiegel bleibt.
- Mobilität: Mit dem Deutschlandticket haben wir den öffentlichen Nahverkehr für alle bezahlbar gemacht. Jetzt kämpfen wir für eine leistungsfähige Bahn und treiben die E-Mobilität konsequent voran.
- Verteidigung: Wir unterstützen die Ukraine und sichern langristig Frieden mit dem Sondervermögen Bundeswehr.
- Gesundheit: Wir modernisieren mit Maßnahmen wie dem E-Rezept, unterstützen pflegende
Angehörige und sichern die Grundversorgung sowie Fachkliniken. - Klimaschutz: Wir setzen auf bezahlbare Lösungen und beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren – für eine unabhängige und nachhaltige Zukunft.
- Soziales: Mehr Kindergeld, mehr BaföG, mehr Wohngeld: Wir stehen für diejenigen ein, die unsere Solidarität am dringendsten brauchen.
- Bildung: Wir bauen die Ganztagsbetreuung aus, kämpfen für mehr Lehrpersonal und investieren in moderne Schulgebäude.
Am 23. Februar: Deine Stimme für eine sichere und gerechte Zukunft –
Deine Stimme für die SPD.
Beiträge
-
Haushaltsrede 2024 zum Etat 2025
•
Haushaltsrede zum Etat 2023; Christian Nitsch: Wir sind stolz auf unser Kleve und diesen Haushalt hat Kleve nicht verdient.
-
Regenwassermanagement
•
Gemeinsamer Antrag zum Haushaltsentwurf 2025:„Ratsbeschluss zum ‚Leitrahmen der nachhaltigen Niederschlagswassernutzung‘umsetzen!“ Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Ratsbeschluss „Leitrahmen der nachhaltigen Niederschlagswassernutzung“ vom 06.10.2021 umzusetzen. Hierfür…
-
Nationalpark Reichswald
•
Am 26. November 2024 informieren die SPD-Ortsvereine Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg zum Bürgerentscheid Nationalpark Reichswald
-
Veranstaltung in der Innenstadt
•
die SPD-Fraktion fordert den Bürgermeister auf, eine Veranstaltung zum Thema „Stärkung von Wirtschaft, Tourismus, Marketing in Kleve“
-
Sofortprogramm Innenstadt
•
Die SPD-Fraktion fordert die Einführung eines Förderprogramms zur Belebung der Klever Innenstadt.