Kinderfreundliche Mülleimer
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Kinderfreundliche Mülleimer

Antrag 075/XI Kinderfreundliche Mülleimer

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung den allmählichen

Ersatz von Mülleimern durch kinderfreundliche Mülleimer an von Kindern häufig besuchten Orten vornimmt. Neu zu errichtende Mülleimer sind von vorneherein als kinderfreundliche Versionen zu errichten.

Begründung:

Die Sensibilisierung und Begeisterung für den Umwelt- und Naturschutz fangen schon von klein auf an. Wir möchten diese Begeisterung möglichst früh wecken und an die Hand nehmen, sodass wir in der Verwendung von kinderfreundlichen Mülleimern einen wichtigen Beitrag zum Klima-, Umwelt und Naturschutz sehen. Simultan könnte man dergestalt auch zu einer kinderfreundlichen Stadtgestaltung beitragen.

Oft sind Mülleimer in ihrer Form und Design eher an Erwachsene orientiert, sodass es für Kinder aufgrund ihrer Körpergröße erschwert wird, den Müll in öffentliche Mülleimer ordnungsgemäß zu hinterlassen. Beispielsweise könnten die die kinderfreundlicheren Mülleimer die Form eines Tieres entsprechen, mit der Beschriftung bzw. Aufforderung den Mülleimer mit Müll zu „füttern“. Wünschenswert wäre möglicherweise ein dahingehender klevischer bzw.
niederrheinischer Bezug. Ggf. könnte man auch einen Ideenwettbewerb für Schülerinnen und Schüler für das konzeptionelle Design der kinderfreundlichen
Mülleimer* organisieren.

Zunächst möchten wir hiermit anregen, eine sukzessive (beispielweise bei Neuanschaffung oder Umrüstung von veralteten Mülleimern) Installation von entsprechenden kinderfreundlichen Mülleimern an Orten durchzuführen, wo eine hohe Frequentierung von Kindern abschätzbar ist, wie beispielweise an Schulen, Kinderspielplätzen oder möglicherweise Teilen der Innenstadt.

Unseres Erachtens könnte dies auch als eine Testphase betrachtet werden. Sobald eine positive Resonanz der kinderfreundlichen Mülleimer zu vernehmen ist, halten wir es unsererseits für begrüßenswert weitere Mülleimer entsprechend umzurüsten/aufzustellen.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Sonnensegel
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Sonnensegel für Spielplätze

Antrag der SPD-Fraktion 066/XI: Schutz vor Sonneneinstrahlung an
städtischen Spielplätzen über Sandkästen und Sitzbänken

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass auf allen städtischen Spielplätzen unverzüglich über den Sandkästen und zumindest über je einer Sitzbank für ausreichende Beschattung zum Schutz vor direkter Sonneneinstrahlung zu sorgen ist.

Hierzu beantragen wir:

  1. Dass unverzüglich noch zum Sommer 2022 jeweils ein Sonnensegel mit höchstem Lichtschutzfaktor über den Sandkästen und je einer Sitzbank installiert wird. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel sind im Nachtrag zum Haushalt zur Verfügung zu stellen.
  2. Dass die Verwaltung vor Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2023 Optionen prüft, feste Beschattungen mit Vorrichtungen von Solaranlagen* an diesen Stellen zu kombinieren. Der dadurch erzeugte Strom könnte für die Lademöglichkeit von E-Bikes/Pedelecs oder anderer Nutzung eingesetzt werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel sind zum Haushalt 2023 zur Verfügung vzu stellen.

Begründung

Die Gefahr durch Sonneneinstrahlung ist hinreichend bekannt. Durch die UV-Strahlung können dauerhafte Schäden an der Haut und am ungeschützten Auge eintreten. Die offensichtlichen Hautschäden wie ein Sonnenbrand können zu Hautkrebs führen. An den Augen kann dies zu Horn- und Bindehautentzündung führen und auch zu Grauem Star.

In den Sandkästen sitzen meist sehr kleine Kinder, deren eigene Mobilität häufig noch eingeschränkt ist. Diese Kinder sind deshalb in einem hohen Maße der Sonne ausgesetzt. Ein häufig durch die Kinder getragener Sonnenhut hält die Sonne nicht von der Haut der Kinder ab und schützt auch nicht die Augen ausreichend. Deshalb ist es notwendig, dass zumindest über den Sandkästen Sonnensegel installiert werden. Da diese Kinder nicht ohne Begleitpersonen die Spielplätz aufsuchen sollte zumindest pro Spielplatz ebenfalls eine Sitzbank beschattet werden, das Ziel sollte aber sein, dass sämtliche Ruhezonen auf Spielplätzen beschattet werden. Hierzu brauchen wir eine kurzfristige Lösung, die noch in diesem Sommer greifen kann.

Mittelfristig sehen wir angelehnt an unseren Antrag 064/XI zum Haushalt 2022 (Überdachung städtischer Parkplatzflächen mit Solaranlagen und Nutzung des lokalen Stroms für E-Ladesäulen) Optionen zur Stärkung von erneuerbaren Energien und Verbesserung von Ladeinfrastrukturen für die Mobilitätswende, hier im Bereich der E-Bikes/Pedelecs in Kleve.

Spielplatz in Xanten

Was in Xanten möglich ist – verhindert in Kleve eine fehlende DIN-Norm

– Entscheidung des Klever Stadtrates zum Sonnenschutz auf Spielplätzen

SPD- Antrag zu Sonnenschutz an Spielplätzen im Stadtrat von CDU, Grünen und AFD abgelehnt

Wer die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause im Rat der Stadt Kleve verfolgte, konnte einen diskussionsfreudigen Rat der Stadt Kleve erleben. Neben der Verabschiedung von Jahresabschlussberichten und Satzungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen erhitzte vor allem der SPD – Antrag zur Errichtung von Sonnenschutz auf Spielplätzen die Gemüter der Ratsmitglieder.

Grüne: „Pampersantrag“ der SPD

Nach einer intensiven Diskussion wurde der Antrag der SPD-Fraktion von CDU, Grünen und AFD gemeinsam abgelehnt. Zuvor wurden gegen diesen Antrag einige Gründe genannt: Die Verwaltung verwies auf DIN-Normen, es gäbe keine Norm für Sonnenschutz. Viele Spielplätze in Kleve hätten zudem Schatten durch Bäume. Die Eltern könnten außerdem auf passende Kleidung für Kinder achten. Man sehe die Gefahr des Vandalismus durch Zerschneiden der Sonnensegel, Verletzungsgefahr durch kletternde Kinder, Personalaufwand wenn Segel im Winter oder bei Sturm entfernt werden müssten. Den Bedenken schloss sich die CDU an, schließlich könnten sich die Kinder eincremen. Die Grünen äußerten sich abfällig über den Antrag und bezeichneten diesen als „Pampersantrag“. Letztendlich verschaffte dann die AFD der Ablehnung eine Mehrheit.

Es ist nicht verboten, bessere Standards zu verwenden.

„Es gibt im Bereich des Arbeitsschutzes die STOP – Empfehlung:
1. Strategische Entscheidung (kein Spielplatz in der Sonne bauen),
2. Technische Maßnahmen (z.B. Sonnenschutz einrichten),
3. organisatorische Maßnahmen (Betreten während der Sonneneinstrahlung untersagen),
4. persönlicher Schutz (Schutzkleidung, Sonnencreme…).
Die Reihenfolge der Punkte ist hierbei maßgeblich für die Reihenfolge der Maßnahmen.
Wer zudem DIN – Normen als KO-Kriterium nennt, der hat nicht wirklich gute Argumente. Denn diese Normen definieren Mindeststandards, deren Einhaltung empfohlen wird. Keinesfalls sind diese verbindlich und bessere Standards sind auch nicht verboten.“

Bei SPD Ratsmitglied Peter Brückner, der als Bauingenieur und Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator beruflich tätig war, stößt die Argumentation auf
Unverständnis

“Wir als SPD bedauern diese Entscheidung. Ablehnungsgründe und Bedenken sind bei jedem Antrag vorhanden und möglich. Wenn wir aber am Beispiel in Xanten sehen, was möglich ist, fragen wir uns, wo bleibt der Servicegedanke und die Bürgernähe in Kleve. Politik sollte mehr sein als Parteitaktik und das Nötigste, was zu tun ist.“

Das SPD Ratsmitglied und Mitglied im Unterausschuss Spielplätze Sonja Welberts ergänzt

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Barrierefreier Spielplatz
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Barrierefreier Spielplatz

Prüfantrag 056/XI zum Haushalt 2022:
Barrierefreier Spielplatz

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung mit der

Suche nach einem geeigneten Standort für die Errichtung eines barrierefreien Spielplatzes

beauftragt wird. Die Verwaltung wird dem Rat ein Umsetzungskonzept mit Kostenberechnung zur Entscheidung vorlegen.

Begründung:

In den vergangenen Jahren hat die Stadt Kleve zahlreiche Maßnahmen für die Barrierefreiheit umgesetzt. Barrierefreiheit heißt, dass Gebäude und öffentliche Plätze, Arbeitsstätten und Wohnungen, Verkehrsmittel und Freizeitangebote so gestaltet werden, dass sie für alle ohne fremde Hilfe zugänglich sind.

In Kleve fehlt aber ein barrierefreier Spielplatz. Ein Spielplatz ist ein Ort der Begegnung, an dem alle Menschen, ob groß oder klein, ob alt oder jung, ob mit körperlicher, emotionaler oder geistiger Einschränkung, Spaß und Freude haben sollen. Deshalb sollten Spielplätze möglichst barrierefrei geplant werden. Also so, dass die Besucher, unabhängig von ihrer körperlichen und geistigen Verfassung, einen Spielplatz besuchen und nutzen können.

Wichtig für die Barrierefreiheit ist die Gestaltung der Wege zum Spielplatz und auf dem Spielplatz selbst. Kommt ein Spielplatz ohne Treppen aus, finden auch Menschen mit Kinderwagen, ältere Menschen und Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen leichteren Zugang. Auch bei einzelnen Spielgeräten spricht man von Barrierefreiheit. Zum Beispiel gibt es rollstuhlgeeignete Karussells, die sowohl mit als auch ohne Rollstuhl genutzt werden können. Menschen mit eingeschränktem Hör- und Sehvermögen profitieren besonders von Tast- oder Klangspielen.

Die SPD-Fraktion kann sich als Standort den Spielplatz Frankenstraße/Lindenallee/alter Friedhof vorstellen. Die Prüfung der Verwaltung soll jedoch im Hinblick auf den Standort ergebnisoffen erfolgen. Der Standort kann ein bestehender Spielplatz oder ein neuer Standort sein.

Wir finden, ein barrierefreier Spielplatz ist eine wichtige und notwendige Erweiterung des
Spielplatzangebotes in Kleve.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Spielende Kinder
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Kindersicherung Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag

‚Prüfantrag 044/XI:. Kindersicherung Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die Möglichkeiten prüft,

den Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag kindgerecht vom Gefahrenpotenzial des Straßenverkehrs abzutrennen und zu sichern.

Es gilt zu prüfen, welche Maßnahmen dazu beitragen können, den Übergang zum Straßenverkehr (Autos, Fahrräder, E-Roller etc.) bewusst und unbewusst zu vermeiden. Die Gefahrenlage ist zu entschärfen.

Begründung:

Der Spielplatz am Opschlag erfreut sich großer Beliebtheit. Er wird insbesondere tagsüber von Familien mit Kindern genutzt. Nach Rückmeldung von Klever Bürger*innen birgt jedoch die vorhandene reine Abtrennung zum Opschlag durch Pfeiler und niedrige Mauern ein hohes Gefahrenrisiko z.B. beim Fangenspielen der Kinder. Die Verkehrsberuhigung durch die eingeschränkte Zufahrt des Opschlags nach 19:00 Uhr ist nicht ausreichend für den Spielplatzbetrieb über Tag. Zahlreiche Autos, Fahrräder, E-Roller u.a. nutzen die Straße.

Kinder, die z.B. beim Fangenspielen und in anderen Spielsituationen die Achtsamkeit für den rollenden Verkehr verlieren, können und müssen aus Sicht der SPD-Fraktion vor Ort besser geschützt werden.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Freuende Kinder
Opschlag wird verkehrsberuhigt!

Opschlag wird verkehrsberuhigt

Nun hat die Verwaltung den Vorschlag der SPD aufgegriffen. Der Opschlag wir eine verkehrsberuhigte Zone. Dort darf nur noch mit Schrittgeschwindigkeit durchgefahren werden. Die Beschilderung wird in den nächsten Tagen angebracht.

https://www.facebook.com/spdkleve/posts/4983075675046163