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Haushaltskonsolidierung
Haushaltskonsolidierung SPD/Volt Kleve: Kritik an Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung Die Fraktion SPD/Volt Kleve begrüßt ausdrücklich die Einsetzung des neuen Unterausschusses „Haushaltskonsolidierung und Steuerung“ und den damit verbundenen parteiübergreifenden Austausch zur Verbesserung der finanziellen Lage der Stadt Kleve. Bereits mit ihrem Antrag…
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Wohnraum schaffen – Leerstand vermeiden
Prüfantrag XII/006 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Umnutzung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum Die SPD/Volt-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und dem zuständigen Fachausschuss zu berichten, Ziel ist es, Eigentümerinnen und Eigentümern einen rechtssicheren…
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Feuerwerksverbot
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve Feuerwerksverbot im Stadtgebiet Kleve Zentrale Feuerwerkszonen in den Stadtteilen und Ortschaften Bereits mit ihrem Prüfantrag zum Haushalt 2026, beim traditionellen Klever Lichterfest das Feuerwerk durch eine Licht- und Lasershow zu ersetzen, stieß die SPD/Volt Fraktion…
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Tiergarten Kleve
Der Tiergarten Kleve beantragt die Verstetigung des Zuschusses in Höhe von 470.000 €.
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Haushaltsrede SPD / Volt 2025
Lasst uns das Vertrauen der Menschen in Politik wieder zurückgewinnen; durch Begegnungen auf Augenhöhe und spürbare Veränderungen in unserer Stadt.
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Inklusionsbeirat
Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 werden Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Inklusionsbeirates bereitgestellt und die organisatorischen Voraussetzungen für dessen Konstituierung geschaffen.
