Wasserstofftechnologie
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Konzept Wasserstofftechnologie für die Stadt Kleve

Antrag 046/XI zum Haushalt 2022, Thema: Nutzung und Einsatz von Wasserstofftechnologie

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,

dass die Verwaltung ein Konzept zur Nutzung und zum Einsatz von Wasserstofftechnologie für Kleve entwickelt.

Dieses gilt sowohl für die Mobilitätsoffensive als auch für die weiteren energetischen Bedarfe in unserer Stadt. Ziel ist die Beteiligung an den nationalen und internationalen Aktivitäten zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und die Beteiligung an der innovativen Entwicklung und Nutzung nachhaltiger Energieträger.

Begründung:

Um die Klimaneutralität zu erreichen, braucht es in allen Bereichen der erneuerbaren Energien ein Konzept zur Nutzung der Technologien. Da sich abzeichnet, dass die Energiewende nicht ohne Wasserstoff zu erreichen ist, muss die Stadt Kleve die Möglichkeiten der Nutzung in der Zukunft ausloten. Dazu gehört beispielsweise die Nutzung von Wasserstoff als Energieträger im Heizungssektor. Aber auch als Treibstoff im Antriebssektor für schwere Maschinen wie etwa Busse und LKWs lässt sich Wasserstoff einsetzen.

Bis 2025 sollen erste Großanlagen in Betrieb gehen. Außerdem werden die ersten gut 100 km eines Pipeline-Netzes installiert und 400 Brennstoffzellen-LKW unterwegs sein. In Kleve könnten der ÖPNV und der SPNV, aber auch die USK die Wasserstofftechnologie nutzen. Dahingehend hat sowohl die Bundesregierung als auch das Land Nordrhein-Westfalen die Kommunen aufgerufen, dass diese mit lokalen Busunternehmen und Industriestandorten Konzepte zur Nutzung von Wasserstoff entwerfen.

Die dezentrale Gebäude- und Wärmeversorgung wäre ein interessantes Gebiet in Kleve zur Nutzung von Wasserstoff. Dies würde Erdgas ersetzen. Auch für die Errichtung von Elektrolyseanlagen zur Produktion von grünem Wasserstoff könnte Kleve den Standort entwickeln. Nach der Herstellung von Wasserstoff sind weitere Infrastruktur und Technologien notwendig, zum Beispiel zur Kompression, zur Speicherung, zum Transport, zur Verteilung und zur Betankung.

Unsere westlichen Nachbarn in den Niederlanden sind bereits sehr ambitioniert bei der Entwicklung der Wasserstoffnutzung. Die Entwicklung solcher Technologien wird durch das Land NRW, die Bundesrepublik Deutschland und die EU unterstützt.

Deshalb fordert die SPD-Fraktion mit Blick auf die Klimaneutralität proaktives Handeln und einen schnellen Entwurf für die Stadt Kleve.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Beitragsbild Infrastruktur und Mobilität
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Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt!

Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt!

Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt❗️

Drei vielversprechende SPD-Anträge wurden im gestrigen #Ausschuss für #Infrastruktur und #Mobilität beraten:

1. Prüfung der Einrichtung eines Pop-up-Radweges an der Ringstraße zwischen Freiherr-vom-Stein-Gymnasium und Marktplatz Linde (Popupradweg an der Ringstrasse)

❌#Abgelehnt mit 11 Gegenstimmen von CDU und FDP, 10 Zustimmungen von SPD, Offene Klever und Grünen. Seitens der Stadt wurde darauf hingewiesen, dass der schon lange geplante Komplettausbau der Ringstraße im 1. Quartal 2022 beginnen soll. Wir sind gespannt!

2. Trinkwasser- und Fahrradservicestationen für die Europa-Radbahn von Kleve nach Kranenburg (Euroradbahn: Trinkwasser und Fahrradservicestationen…/)

✅ Obwohl die FDP keinen Bedarf sieht, konnte der #Prüfantrag zu den Möglichkeiten #einstimmig#beschlossen werden.

3. Prüfung der Ausweisung einer städtischen Fläche für eine Wasserstoffanlage (Wasserstofftankstelle für Kleve/)

❌Der Antrag wurde durch die Gegenstimmen der CDU bei einer Enthaltung der Grünen mit 10/10/1 ganz knapp #abgelehnt. Die CDU erklärte, die Entwicklung solle der Markt regeln und die bestehende Infrastruktur genutzt werden.

Wir als SPD sind auch der Meinung, #Markt und #Wettbewerb sind wichtig, jedoch gilt es auch, #Fortschritt und #Entwicklung durch die Stadt voranzutreiben, damit #innovative#Technologien in Kleve genutzt werden können. „Wieder einmal wurde deutlich, dass insbesondere die CDU nahezu jegliche nachhaltige, umweltgerechte und moderne Entwicklung blockiert. Gerade bei der Ringstraße zeigt sich, dass Parkplätze gegen die Sicherheit des Radverkehrs konkurrieren und die CDU sich gegen die Radfahrer positioniert“ kritisiert Peter Brückner (Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität) die Haltung der CDU. Wir als #spdkleve setzen uns weiter für die Verbesserung und #Nachhaltigkeit der Mobilität in Kleve ein!‼️💯

Wasserstofftankstelle
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Wasserstofftankstelle für Kleve

Antrag 035/XI Antrag Prüfung der Ausweisung einer städtischen Fläche für eine Wasserstofftankstelle

die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verwaltung der Stadt Kleve möge die

Ausweisung einer verkehrsgünstigen städtischen Fläche für eine Wasserstofftankstelle prüfen.

Das Ergebnis der Überprüfung soll im Fachausschuss bis zum 31.10.2021
präsentiert werden. Die Überprüfung soll einen Austausch mit Experten sowie
gegebenenfalls eine Machbarkeitsstudie beinhalten.

Begründung:

Die Herausforderungen an den Klima-, Umwelt- und Naturschutz sind groß. Ohne weitere Reduzierung von CO2 und Energieverbrauch wird das Ziel der Klimaneutralität nicht erreichbar sein. Es bedarf daher weiterer gesamtgesellschaftlicher Ideen zu alternativer Energiegewinnung und ressourcenschonender Energieverwendung, d.h. einer zukunftsfähigen und effizienten Ausgestaltung der Energieversorgung. Dies gilt auch für den Energieeinsatz und -verbrauch im Bereich der Mobilität und Antriebstechnik.

Elektroautos und Hybridmodelle gewinnen im Bereich der Mobilität zunehmend an Bedeutung im Individualverkehr. Andere Länder und Deutschland beschäftigen sich zudem bereits intensiv mit Antriebstechniken durch Wasserstoff, so dass wir erwarten, dass
zukünftig auch diese Technologie im Sinne eines nachhaltigen Klima-, Umwelt,- und Naturschutzes deutlich an Bedeutung gewinnen wird. Insbesondere für den Einsatz im Bereich Transport und Logistik, anderer Schwerlastverkehr, sowie für landwirtschaftliche Maschinen und Personennahverkehr gilt Wasserstoff als potenzielle Antriebstechnik der Zukunft.

Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, ist für die breite Anwendung von Wasserstoffantrieben eine entsprechende Versorgungsinfrastruktur notwendig.

Sinnvolle Innovation und Veränderungen setzen sich vor allem dann durch, wenn proaktiv und mutig gehandelt wird. Mit unserem Antrag möchten wir als SPD-Fraktion deshalb frühzeitig Optionen für Wasserstofftechnik für die Klever Stadtentwicklung vorhalten und damit weitere mögliche Beratungen und Planungen in Zukunft beschleunigen und erleichtern.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.