NRZ-Bericht vom 07.08.2020

Verbesserung der digitalen Ausstattung an Klever Schulen (Anträge der SPD-Ratsfraktion)

Die Corona-Epidemie und deren Auswirkungen sind täglich zu spüren. Dies trifft in einem erheblichen Umfang Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern. Kinder können nicht vollständig beschult werden, da ein Präsenzunterricht immer noch nicht für alle Kinder möglich ist und auch die digitale Ausstattung der Schulen noch erhebliche Mängel aufweist.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat deshalb zum Rat ‪am 06.05.2020 zwei Anträge gestellt.

Der erste Antrag soll sicherstellen, dass alle Klever Schulen spätestens bis zum Ende der Sommerferien technisch so ausgestattet werden, dass zukünftig digitaler Unterricht uneingeschränkt möglich ist.

Dies setzt voraus, dass die Schulen sowohl alle mit WLAN ausgestattet werden als auch mit entsprechender Hard- und Software. Da einige Maßnahmen mit öffentlichen Förderungsgeldern verwirklicht werden sollen, ist umgehend mit den Förderungsgebern zu klären, dass die Stadt Kleve  – im Interesse aller Klever Kinder- förderungsunschädlich die entsprechenden Maßnahmen vorziehen kann.

Der zweite Antrag soll sicherstellen, dass unsere Schulkinder mit Laptops bzw. Tablets ausgestattet werden. Der Koalitionsausschuss zwischen Union und SPD hat in der vergangenen Woche beschlossen, dass allen bedürftigen Kindern ein Zuschuss zu einem entsprechenden Endgerät gewährt wird. Da dieses Geld nicht reichen wird um ein technisch auf dem neusten Stand befindliches Endgerät individuell zu erwerben, setzen wir darauf, dass die Verwaltung bei einer Sammelbestellung einen entsprechenden Rabatt aushandeln kann. Weiter möchte die SPD-Fraktion, dass ggfs. weitergehende Kosten durch die Stadt Kleve getragen werden.

Wie schon bekannt ist, hat die Stadt Kleve im vergangenen Jahr einen Jahresüberschuss in Höhe von mehr als 8,5 Mio. EURO erwirtschaftet, der der Ausgleichsrücklage zugeführt werden kann, die dann mehr als 29 Mio. EURO betragen wird.

Insofern ist die Finanzierung sowohl der technischen Ausstattung aller Schulen, als auch die Bereitstellung von Endgeräten für die Schülerinnen und Schüler gewährleistet.

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Elternbeiträge erstatten

Die SPD Kleve begrüßt ausdrücklich, dass die Stadt Kleve mit der Bürgermeisterin Sonja Northing an der Spitze die Elternbeiträge für die Kindergarten- und Ganztagsbetreuung Kitas, Tagespflege und Offenen Ganztag an Schulen (OGS) für den Monat April nicht bei den Eltern abbuchen wird. Damit wird nicht nur die vom Land vorgesehene Erstattung umgesetzt, sondern vielmehr die betroffenen Eltern gar nicht erst belastet. Die Betreuung der Kinder in den genannten Einrichtungen findet seit dem 16.03.2020 größtenteils nicht mehr statt. Viele Familien sehen sich mit wirtschaftlichen Problemen konfrontiert. Daher appelliert die SPD Kleve an die Landesregierung Nordrhein Westfalen, nicht nur den Monat April zu betrachten, sondern auch eine ähnliche Lösung für den Zeitraum ab dem 16.03.2020 zu finden.

Antrag Ratsfraktion: Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

Die SPD-Fraktion auf der Spoy

Am kommenden Freitag ist die Klever SPD-Stadtratsfraktion in Brienen-Wardhausen vor Ort. Treffpunkt ist am 13. September um 16 Uhr das Lokal Zum Johanna Sebus Denkmal. Während der etwa 2-stündigen Veranstaltung ist ein Rundgang mit den Bürgern durch beide Ortsteile geplant. Hier begehen die Fraktionsmitglieder und Anwohner u.a. die beiden Spielplätze, das Johanna Sebus Denkmal, Schleuse/Deich sowie Ehrenmal und informieren sich über die Verkehrssituation. Ansprechpartner ist der Stadtverordnete Josef Gietemann, Telefon 18315. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Fraktion vor Ort auf der Spoy

Am kommenden Freitag ist die Klever SPD-Stadtratsfraktion in Brienen-Wardhausen vor Ort.

Treffpunkt ist am 13. September um 16 Uhr das Lokal Zum Johanna Sebus Denkmal.

Während der etwa 2-stündigen Veranstaltung ist ein Rundgang mit den Bürgern durch beide Ortsteile geplant.

Hier begehen die Fraktionsmitglieder und Anwohner u.a. die beiden Spielplätze, das Johanna Sebus Denkmal, Schleuse/Deich sowie Ehrenmal und informieren sich über die Verkehrssituation.

Ansprechpartner ist der Stadtverordnete Josef Gietemann, Telefon 18315.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

 

Fraktion vor Ort – Ortsbegehung und Bürgerdialog in Reichswalde.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird am Samstag, dem 08. Juni 2019, den Ortsteil
Reichswalde besuchen. Hier wollen wir mit den Bürgern unter anderem über die anstehenden Veränderungen im Ortsteil Reichswalde sprechen.

Treffpunkt ist um 13:00 Uhr der Wappenbaum an der Reichswalder Kirche, darauf folgt der Rundgang durch den Ort.

Anschließend laden wir zu weiteren Gesprächen bei Kaffee und Kuchen ins Reichswalder Dorfcafe, Dorfanger 15 ein.