(Themen-) Vielfalt bei den Anträgen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve zum Haushalt 2022
(Themen-) Vielfalt bei den Anträgen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt
Kleve zum Haushalt 2022
Die SPD-Kleve führte die Haushaltsberatungen für das Jahr 2022.
„Wofür steht die SPD in Kleve?“ gehört wohl zu den meistgestellten Fragen an die Vertreter und Vertreterinnen der SPD-Fraktion im Rat das Kleve. Während unterjährig die Kommunalpolitik vor allem durch Berichte aus Ausschuss-, Gremien- und Ratssitzungen sowie Stellungnahmen zu aktuellen Schwerpunktthemen öffentlich wird, lenkt das Jahresende ein besonderes Augenmerk auf die politische Arbeit der Fraktionen in und für Kleve.
Auch dieses Jahr stellen die Fraktionen im Rat der Stadt Kleve ihre Anträge zum Haushaltsetat 2022. Folglich reichte auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve ihre Anträge pünktlich zum vom Kämmerer Herrn Haas vorgegebenen Antragsschluss am 24.11.2021 ein.
20 SPD-Anträge zum Haushaltsplan
Die Haushaltsberatungen der SPD Kleve für das Jahr 2020 führten dazu, dass die SPD-Fraktion hierbei mit 20 Anträgen die meisten Anträge zum Haushalt einreicht.
„Es gibt Vieles zu tun in Kleve und wir haben viele Experten und Expertinnen und damit auch Kompetenz in unserer Fraktion, so dass es nur konsequent ist, sich für diese Themen auch in den
erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Nitsch zur Entstehung der Anträge.
Haushaltsberatungen stark zu machen“,
Kompetenz in der SPD-Fraktion
Das heißt, die SPD greift in ihren Anträgen die Themen bezahlbarer Wohnraum, Klima-, Umwelt und Naturschutz, Verkehrsinfrastruktur und Mobilität, Kultur- und Stadtgestaltung, Toleranz und Vielfalt, sowie das Thema Jugendkultur auf. Enenso gibt die SPD-Fraktion beim Thema Luftfilter an Schulen nicht auf. Folglich setzt sich die SPD dafür ein, dass Klassen und Kitas mit Luftfiltern ausgestattet werden – auch ohne Förderung seitens des Landes.
Zusammenfassend beantwortet die SPD-Landtagskandidatin Christin Becker die Frage, wofür die SPD in Kleve steht:
„Unsere Anträge sind so vielfältig wie die SPD in Kleve. Vieles ist proaktiv und innovativ gedacht. Man erkennt, dass es der SPD darum geht, was wir in der Politik konkret tun können, damit es zu Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger in Kleve kommt. Ich nenne dies eine Realpolitik nah an den Bürgerinnen und Bürgern, gemacht von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern
Die Frage, wofür die SPD in Kleve steht, beantwortet die SPD-Landtagskandidatin Christin Becker wie vor
mit sozialdemokratischen Schwerpunkten.“
Die Klever SPD ist vielfältig
Welche der 20 SPD-Anträge überhaupt eine Chance zur Zustimmung haben, wird sich Mitte Dezember zeigen. Weil CDU und Grüne im Rat der Stadt Kleve die Mehrheit bilden, reichen die Stimmen der SPD bei der letzten Ratssitzung im Jahr 2021 allein nicht aus. Doch ein gemeinsamer aktueller Haushaltsantrag der Fraktionen CDU, FDP, Grüne, Offene Klever und SPD zur Förderung des Klever Tiergartens zeigt, dass die Kommunalpolitik durchaus Einiges bewegen kann, wenn man über Fraktionsgrenzen hinausdenkt.
Alle Haushaltsanträge der SPD-Fraktion sind online einsehbar. Die Links finden Sie in der nachfolgenden Liste.
Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Christian Nitsch ist hier abgelegt: Haushaltsrede
Anträge zum Haushalt 2022
| Nr. | Ausschuss | Thema | Ergebnis |
|---|---|---|---|
| 46 | KUN | Wasserstoffkonzept Stadt Kleve | Zustimmung ✔ |
| 47 | Kultur- und Stadtgestaltung | Eintritt Museen U18 frei | Zustimmung ✔ |
| 48 | Verkehrsinfrastruktur & Mobilität | Radschutzstreifen Kreuzhofstraße | Fachausschuss🤷♂️ |
| 49 | Verkehrsinfrastruktur & Mobilität | Radschutzstreifen Briener Straße | Fachausschuss🤷♂️ |
| 50 | Schule | Mobile Luftfilter für Kitas und Schulklassen (auch ohne Förderung des Landes) | Abgelehnt 😢 |
| 51 | Verkehrsinfrastruktur & Mobilität | Erweiterung des Stadtbusses von Kellen nach Materborn und Testphase kostenfreie Nutzung | Fachausschuss 🤷♂️ |
| 52 | Verkehrsinfrastruktur & Mobilität bzw. Kultur- und Stadtgestaltung | Wurfmülleimer für Radfahrer | Abgelehnt 😢 |
| 53 | Kultur- und Stadtgestaltung | WLAN-Innenstadt | Zustimmung ✔ |
| 54 | Kultur- und Stadtgestaltung | Workshops Stadtarchiv | Abgelehnt 😢 |
| 55 | Kultur- und Stadtgestaltung | Sitzbänke in Regenbogenfarben | Abgelehnt 😢 |
| 56 | Kultur- und Stadtgestaltung/UA Spielplätze | Barrierefreier Spielplatz alter Friedhof o.A. | Fachausschuss 🤷♂️ |
| 57 | Sozialausschuss | 50% Stelle für aufsuchende Sozialarbeit und Obdachlosenheime | Fachausschuss 🤷♂️ |
| 58 | KUN/Bau | Baufibel/Katalog an „Optionen“ | Abgelehnt 😢 |
| 59 | Bau | Erbpachtlösungen für bezahlbaren Wohnraum | Fachausschuss 🤷♂️ |
| 60 | Bau | Stärkere Verdichtung Wohnraum durch höheres Bauen/Aufbau auf Geschäften | Abgelehnt 😢 |
| 61 | Bau | Leerstandabgabe bei Bauruinen | Abgelehnt 😢 |
| 62 | Kultur- und Stadtgestaltung/JHA | Projekt: Legale Graffitiwände in Kleve | Fachausschuss 🤷♂️ |
| 63 | KUN | Konzept zur Flächenentsiegelung in Kleve | Abgelehnt 😢 |
| 64 | KUN/Verkehrsinfrastruktur und Mobilität | Überdachung städtischer Parkflächen ohne Drittnutzung mit Solaranlagen zur Nutzung von E-Ladesäulen. | Fachausschuss 🤷♂️ |
| 65 | Kultur- und Stadtgestaltung AR-Technik | Lebendige digitale Stadtgeschichte mit AR Technik | Fachausschuss 🤷♂️ |
| Zustimmung ✔ = 3; Verwiesen in den Fachausschuss 🤷♂️= 9; Abgelehnt 😢 = 8 |
Ausgabe Kleve Mittwoch, 01.12.2021 (niederrhein-nachrichten.de)