Corona

Wenn Querulanten spazieren gehen …
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Wenn Querulanten spazieren gehen …

Querdenker – kann man sie eigentlich so nennen? Sind es nicht eigentlich Querulanten, die der großen Mehrheit rational denkender Menschen Ihren Willen aufzwängen und dabei akzeptieren sich selbst und andere mit schwerwiegenden körperlichen Beeinträchtigungen zu gefährden?

Solche Umtriebe – getarnt als “singende Spaziergänger” – scheint es nun auch in Kleve zu geben. Kurzfristig haben sich demokratisch gesinnte Bürger:innen heute in deren Weg gestellt. Danke Jannik Berbalk für die Organisation der spontanen Kundgebung auf dem Koekkoekplatz.

SPD-Kleve reagiert auf Pandemie-Geschehen: Kontaktvermeidung!
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SPD-Kleve reagiert auf Pandemie-Geschehen: Kontaktvermeidung!

Wir möchten nicht länger auf Vorgaben der Landesregierung warten: Die SPD-Ratsfraktion hat sich aus Gründen des umfassenden Schutzes gegenüber den Ratskolleg(Inn)en, der Verwaltung, den Gästen der einzelnen Gremien und zum Eigenschutz dahingehend verständigt, ab sofort an den Ausschuss-, Gremien – und weiteren Sitzungen nur mit einer Mindestbesetzung mitzuwirken.

Zudem führen wir unsere Fraktionssitzungen bis auf Weiteres digital durch.

CORONA-Modellstadt Kleve
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CORONA-Modellstadt Kleve

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.

Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Pandemiebetrieb rückwirkend ab 01.02.2021
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Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Pandemiebetrieb rückwirkend ab 01.02.2021

Antrag der SPD-Fraktion 027/XI Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen, der Schule von acht bis eins und im Offenen sowie Rhythmisierten Ganztag während des pandemiebedingt…