Die Stadtratsfraktion betreffend.
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse und Bedeutung des Wassers für Kleve Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing, nach Auswertung der Machbarkeitsstudie 2.0 möchten wir als SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve deutlich machen, was wir uns in den kommenden Ausschüssen…
Die unterzeichnenden Fraktionen beauftragen die Verwaltung mit der Erstellung eines
„Leitrahmens der nachhaltigeren Niederschlagswassernutzung“.
Dieser Leitrahmen ist innerhalb von zwei Monaten zu erstellen.
Die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
in der Stadt Kleve eine Kinderfeuerwehr zu gründen.
Die Kinderfeuerwehr soll mit einer hauptamtlich besetzten Leitung ausgestattet werden, die den besonderen pädagogischen Anforderungen der Kinder und Jugendlichen gerecht wird.
Wir bitten Sie als Bürgermeister der Stadt Kleve schon jetzt darum, die Gespräche mit potenziellen Anbietern zur Unterbringung, Begleitung und Betreuung der schwer traumatisierten afghanischen Menschen zu suchen, damit die Stadt Kleve die ihr zu erwartenden zugewiesenen Personen gut vorbereitet begleiten kann.
‘Prüfantrag 044/XI:. Kindersicherung Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die Möglichkeiten prüft, den Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag kindgerecht vom Gefahrenpotenzial des Straßenverkehrs…
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, den Bürgermeister aufzufordern, der Initiative Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam gegen Antisemitismus der AJC Berlin (American Jewish Committee Berlin) beizutreten. Hiermit setzen wir als Stadt Kleve ein klares Zeichen gegen Judenhass und vereinen uns auch kommunal in der Auseinandersetzung mit Antisemitismus über Partei- und Landesgrenzen hinaus. Hierzu ist der Integrationsrat einzubinden.
Das Ratsinformationssystem ist um eine Darstellung zu erweitern, die eine Übersicht und Chronik mit weiteren Informationen über sämtliche Anträge gewährleistet, die von den Fraktionen in den Rat und seine Ausschüsse eingebracht werden.
Mit diesem Antrag möchten wir kurzfristig das Projekt „Jedem Kind ein Schwimmangebot“ in Kleve initiieren und somit dazu beitragen, die Schwimmfähigkeit der Klever Kinder entscheidend zu verbessern. Es ist unser aller politischer Verantwortung, dabei zu helfen, die durch Corona bedingten Defizite aufzuholen.
finanzielle Förderungen außerhalb der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreises Kleve und des Jugendhilfeplanes für zusätzliche Freizeit-, Ferien und Sportaktivitäten in den Schulferien NRW sowie Wochenenden außerhalb der Ferien zur Begleitung von Kindern und Jugendlichen
