Die Stadtratsfraktion betreffend.
Das diesjährige Stadtradeln steht unter dem Motto Klimaschutz und Gesundheit.
Daran beteiligen wir uns gerne vom 15.Juni bis zum 05. Juli und sammeln die mit dem Fahrrad zurück gelegten Kilometer. Jeder darf mitmachen. Die Klever SPD ist für die Stadt Kleve als „SPD on Bike“ unterwegs. Wir freuen uns natürlich über weitere Mitradler. Anmelden ist unter www.stadtradeln.de/kleve/ möglich.
»Unser Ziel ist es, die Digitalisierung an den Schulen, gemeinsam mit allen Fraktionen zu erreichen«, lautete der Appell, der Vorsitzenden Frau Petra Tekath, an die Mitglieder des Schulausschusses. Der Rat der Stadt Kleve ist sich einig darüber, dass im Medienentwicklungsplan beim Ausbau von Breitband und der Beschaffung von Hard- und Software an den Schulen weiter gehandelt werden muss. »Die Digitalisierung ist schneller dringender geworden«, betonte Ratsmitglied Niklas Lichtenberger. Aus diesen Gründen fanden auch die Anträge der SPD zur technischen Ausstattung an Schulen und der Bereitstellung von Tablets für Schulkinder aus bedürftigen Familien, Zuspruch im Schulausschuss.
»Es können nicht alle Schulen gleichzeitig vernetzt werden, daher werden Insellösungen geschaffen werden müssen«, ergänzte die Vorsitzende. Kurzfristig wird mit den Schulleitern über die notwendige Beschaffung und Bereitstellung bis zum Ende der Sommerferien ggf. in einer Sondersitzung oder in einem Dringlichkeitsbeschluss entschieden. Einigkeit bestand auch darin, dass zusätzlicher IT-Support notwendig ist und dass es nach Möglichkeit eine einheitliche Kommunikationsplattform geben sollte.
»Es kann auch eine digitale Hausmeisterin sein«, ergänzte Frau Annette Wier aus dem Fachbereich Schulen, Kultur und Sport. Nach einem Kommentar der GRÜNEN, der die Schnelligkeit der Verwaltung infrage stellte, stellte sich die Bürgermeisterin schützend vor die städtischen Mitarbeiter. »Die Verwaltung ist ein fleißiges Team, das diese Aufgaben schnellstmöglich bewältigen wird«, betonte Frau Sonja Northing. …
Die Corona-Epidemie und deren Auswirkungen sind täglich zu spüren. Dies trifft in einem erheblichen Umfang Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern. Kinder können nicht vollständig beschult werden, da ein Präsenzunterricht immer noch nicht für alle Kinder möglich ist und auch die digitale Ausstattung der Schulen noch erhebliche Mängel aufweist.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat deshalb zum Rat am 06.05.2020 zwei Anträge gestellt.
Der erste Antrag soll sicherstellen, dass alle Klever Schulen spätestens bis zum Ende der Sommerferien technisch so ausgestattet werden, dass zukünftig digitaler Unterricht uneingeschränkt möglich ist.
Dies setzt voraus, dass die Schulen sowohl alle mit WLAN ausgestattet werden als auch mit entsprechender Hard- und Software. Da einige Maßnahmen mit öffentlichen Förderungsgeldern verwirklicht werden sollen, ist umgehend mit den Förderungsgebern zu klären, dass die Stadt Kleve – im Interesse aller Klever Kinder- förderungsunschädlich die entsprechenden Maßnahmen vorziehen kann.
Der zweite Antrag soll sicherstellen, dass unsere Schulkinder mit Laptops bzw. Tablets ausgestattet werden. Der Koalitionsausschuss zwischen Union und SPD hat in der vergangenen Woche beschlossen, dass allen bedürftigen Kindern ein Zuschuss zu einem entsprechenden Endgerät gewährt wird. Da dieses Geld nicht reichen wird um ein technisch auf dem neusten Stand befindliches Endgerät individuell zu erwerben, setzen wir darauf, dass die Verwaltung bei einer Sammelbestellung einen entsprechenden Rabatt aushandeln kann. Weiter möchte die SPD-Fraktion, dass ggfs. weitergehende Kosten durch die Stadt Kleve getragen werden.
Wie schon bekannt ist, hat die Stadt Kleve im vergangenen Jahr einen Jahresüberschuss in Höhe von mehr als 8,5 Mio. EURO erwirtschaftet, der der Ausgleichsrücklage zugeführt werden kann, die dann mehr als 29 Mio. EURO betragen wird.
Insofern ist die Finanzierung sowohl der technischen Ausstattung aller Schulen, als auch die Bereitstellung von Endgeräten für die Schülerinnen und Schüler gewährleistet.
Zur Verabschiedung von Martina Jabs, 22 Jahre Fraktionsassistentin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve, waren auch die ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Brigitte Wucherpfennig und Peter Brückner gekommen. Alexander Frantz war urlaubsbedingt entschuldigt.
„Wir danken Dir für Deine vielfältigen Leistungen, die Du für unsere SPD-Stadtratsfraktion und damit auch für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands erbracht hast, sowie für die gute Zusammenarbeit, die wir alle viele Jahre erleben durften“, bedankte sich Petra Tekath bei Martina Jabs. Diesem Dank schloss sich auch der Ortsvereinsvorsitzende, Josef Gietemann an.
Als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung überreichten Ratsfraktion und Ortsverein Martina Jabs zur Erinnerung an Ihre Arbeit für die SPD ein Wilhelm Schlote – 3D Bild „Kleve“.
Die Fraktionsmitglieder wünschten Martina Jabs und Ihrer Familie alles Gute für die Zukunft. Sie möge die Zeit Ihres ruhigen oder vielleicht nicht ganz so ruhigen Ruhestands genießen. Nachfolgerin als Fraktionsassistentin ist Jasmin Kruse ebenfalls aus Kleve.
Am Dienstag, 26.11.2019, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Pastor-Leinung-
Platz 10 statt.
Die Fraktionsvorsitzende Petra Tekath, Vorsitzende im Schulausschuss, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung sowie die Stadtverordnete
Christa Ricken, stellvertretende Vorsitzende im Sozialausschuss, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, im Umwelt- und Verkehrsausschuss
und im Ausschuss für Bürgeranträge stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.
