Baumaßnahme Ringstraße beschleunigen!
Zur Baumaßnahme Ringstraße soll ein externer Dienstleister für die Durchführung der Projektsteuerung, des Risikomanagements und der Prüfung von Beschleunigungsmaßnahmen eingesetzt werden.
Infrastruktur und Mobilität
Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität
Radschutzstreifen auf der Briener Straße in Kleve-Kellen
Errichtung von Radschutzstreifen (wie z.B. an der Ringstraße erfolgt) entlang der Briener Straße in Kleve-Kellen bis Brienen beschließen.
Radschutzstreifen auf der Kreuzhofstraße in Kleve-Kellen
Errichtung von Radschutzstreifen (wie z.B. an der Ringstraße erfolgt) entlang der Kreuzhofstraße in Kleve-Kellen beschließen.
Überdachung städtischer Parkplatzflächen mit Solaranlagen
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die Überdachung städtischer Parkplatzflächen, welche keiner regelmäßigen Drittnutzung unterliegen, mit Solaranlagen prüft und diese mit Ladesäulen zur Nutzung des lokal erzeugten Stromes ausstattet.
Installation von „Wurf-Mülleimern“ entlang der stark frequentierten Fahrradrouten der Stadt
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die Installation von „Wurf-Mülleimern“ an prägenden Fahrradrouten der Stadt Kleve
vornimmt. Die möglichen Stellen zur Errichtung sowie die Anzahl der Mülleimer mögen in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität abgestimmt werden.
SPD_Fraktion: Erweiterung des Stadtbusses und kostenfreie Nutzung
Antrag 051/XI zum Haushalt 2022:
Erweiterung des Stadtbusses/Citybusses und Testphase kostenfreie
Nutzung
Konzept Wasserstofftechnologie für die Stadt Kleve
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung ein Konzept zur Nutzung und zum Einsatz von Wasserstofftechnologie für
Kleve entwickelt. Dieses gilt sowohl für die Mobilitätsoffensive als auch für die weiteren
energetischen Bedarfe in unserer Stadt. Ziel ist die Beteiligung an den nationalen und
internationalen Aktivitäten zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und die Beteiligung an der
innovativen Entwicklung und Nutzung nachhaltiger Energieträger.
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse und Bedeutung des Wassers für Kleve Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing, nach Auswertung der Machbarkeitsstudie 2.0 möchten wir als SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve deutlich machen, was wir uns in den kommenden Ausschüssen…
Einrichtung einer Kinderfeuerwehr
Die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
in der Stadt Kleve eine Kinderfeuerwehr zu gründen.
Die Kinderfeuerwehr soll mit einer hauptamtlich besetzten Leitung ausgestattet werden, die den besonderen pädagogischen Anforderungen der Kinder und Jugendlichen gerecht wird.
“Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg”
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.