Landesgartenschau- SPD hat noch Fragen
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Landesgartenschau- SPD hat noch Fragen

Bau- und Planungsausschuss, Infrastruktur und Mobilität, Klima-, Umwelt-, und Naturschutz, Kultur- und Stadtgestaltung, Pressemitteilungen, Rat, Haupt- und Finanzausschuss, Stadtratsfraktion
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Der Aufforderung an alle Fraktionen durch Bürgermeister Wolfgang Gebing, schon jetzt eine positive Stellungnahme zur Bewerbung Kleves für die Landesgartenschau 2029 vor den Beratungen in der Ratssitzung am 21. Februar 2024 abzugeben, möchte die SPD-Fraktion nicht ohne Weiteres nachkommen.

Schwimmen im Rhein ist lebensgefährlich
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Schwimmen im Rhein ist lebensgefährlich

Allgemein, Pressemitteilungen, Rat, Haupt- und Finanzausschuss, Stadtratsfraktion
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Sommer- Sonne – Strand und Wasser. Wer möchte dann nicht im nahen Rhein eine Abkühlung suchen. Aber – das Schwimmen ist hier lebensgefährlich. Die Stadt sollte die Badegäste am Ufer des Rheines auf die Gefährlichkeit hinweisen.

Sonnensegel für Spielplätze
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Sonnensegel für Spielplätze

Allgemein, Jugendhilfeausschuss, Klima-, Umwelt-, und Naturschutz, Rat, Haupt- und Finanzausschuss, Stadtratsfraktion
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die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass auf allen städtischen Spielplätzen unverzüglich über den Sandkästen und zumindest über je einer Sitzbank für ausreichende Beschattung zum Schutz vor direkter Sonneneinstrahlung zu sorgen ist.

CORONA-Modellstadt Kleve
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CORONA-Modellstadt Kleve

Allgemein, Corona, Rat, Haupt- und Finanzausschuss, Stadtratsfraktion
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die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.

Anfrage der SPD-Fraktion Pandemiebekämpfung in Schulen
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Anfrage der SPD-Fraktion Pandemiebekämpfung in Schulen

Bau- und Planungsausschuss, Corona, Rat, Haupt- und Finanzausschuss, Schulausschuss, Stadtratsfraktion
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Das Interesse der Stadt Kleve und Politik muss im Sinne der Corona- Pandemiebekämpfung darin liegen, jegliche potenzielle Gesundheitsgefährdung auch im Rahmen von Schule mit Weitblick zu mindern.

Ladestation für Züge am Bahnhof
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Ladestation für Züge am Bahnhof

Infrastruktur und Mobilität, Klima-, Umwelt-, und Naturschutz, Liegenschafts- und Steuerausschuss, Pressemitteilungen, Rat, Haupt- und Finanzausschuss, Stadtratsfraktion
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Antrag 024/XI Einrichtungen für batterie-elektrische Züge am Bahnhof Kleve die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve bzw. der dazu pandemiebedingt derzeit befugte Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen, die Planungen für das Gelände in Klever…