SPD lud zum Thema Schleuse mit dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bund Udo Schiefner und alle kamen
Seit November 2020 führt Christian Nitsch als Vorsitzender die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve. Mit der umtriebigen und intensiven politischen Arbeit seiner Fraktion zog auch eine neue intensive Diskussionskultur in die Kommunalpolitik ein. So manche Themen und Projekte werden von der SPD hartnäckig weiterverfolgt, auch wenn der Gegenwind stark ist.
Eines der bedeutsamsten Themen für Kleve ist hierbei mit Sicherheit die Schleuse in Brienen und der Neubau einer Sportbootschleuse. In der politischen Diskussion und öffentlichen Berichterstattung der letzten Monate standen die Zeichen eher so, dass die Schleuse und „Kleve am Wasser“ Geschichte sein würden. Zu teuer, passt nicht in die Zeit – waren die Kernargumente gegen die Schleuse durch die CDU. Die SPD hielt stets dagegen, dass die Potenziale und Fördermöglichkeiten zu wenig Beachtung im politischen Raum finden und der Bund als verantwortliche Instanz für die Schleuse, den Spoykanal und den Altrhein mehr in die Pflicht genommen werden müsse. Die politische Diskussion zwischen den Fraktionen und der Stadtverwaltung schienen festgefahren. Thema Schleuse: Kenntnis aller Fakten? (spd-kleve.de)
Nun gelang es der SPD Kleve außerhalb von Rats- und Ausschusssitzungen abseits des politischen Protokolls, den Gesprächsfaden wieder konstruktiv aufzunehmen. Unter dem Titel „Interfraktioneller Austausch zum Thema Schleuse“ lud die SPD-Fraktion zum Gespräch ein. Mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Udo Schiefner und der ehemaligen Bundesumweltministerin und Mitglied des Bundestages Dr. Barbara Hendricks sollte dieses Treffen überregionale Kompetenz und Entscheidungsträger mit an den Tisch bringen, um das Thema Schleuse nachhaltig voran zu bringen.
Tiefbauamtsleiter Bernhard Klockhaus
Wie wichtig das Thema Schleuse für Kleve ist, zeigte sich anhand der zahlreichen Zusagen zum Termin: Neben Udo Schiefner und Dr. Barbara Hendricks folgten der Klever Bürgermeister Wolfgang Gebing, Bernd Klockhaus und Rebekka Liebeton als Vertreter der Stadt der Einladung. Auch die Fraktionen CDU und Grüne schickten jeweils einen Teilnehmer. Die FDP war mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Daniel Rütter vertreten, die Offenen Klever mit ihrem Vorsitzenden Udo
Weinrich. Von der SPD begrüßte der Fraktionsvorsitzende Nitsch zudem die Ausschussmitglieder Peter Brückner und Willi Uttendorf. Gäste des Schleusenvereins Brienen-Wardhausen und Stadt, Land, Fluss sowie der Wassersportvereine Klever Ruder Club, Wassersportclub Kleve und der Klever Segelfreunde sorgten zudem für den Blick der vom Thema Schleuse direkt betroffenen Vereine.
Bundesschifffahrtsamt muss seiner Verantwortung nachkommen
Nachdem die SPD und die Stadt über den aktuellen Sachstand zum Thema Schleuse berichteten, war
es Dr. Barbara Hendricks, die die Verantwortung des Bundes für die Schleuse, den Altrhein und den
Spoykanal deutlich machte: „Das Bundesschifffahrtsamt muss seiner Verantwortung nachkommen.
Das muss auch mit Nachdruck von Seiten der Stadt deutlich gemacht werden“, forderte Hendricks.
Versuche der Stadt blieben bisher ohne wirkliche Resonanz, so dass die anwesenden Stadtvertreter
interessiert den Ausführungen des Verkehrsausschussvorsitzenden Udo Schiefner folgten. „Der Haushaltsvermerk von bis zu 5o% Kostenübernahme hat weiter Bestand im Bundeshaushalt. Weitere
Fördermöglichkeiten im Hinblick auf Tourismus und Andere sind ebenfalls zu prüfen. Der Bund hat
eindeutiges Interesse daran, den Spoykanal an Kleve zu übergeben. Hier gilt es nach einer fairen
Lösung für Kleve und den Bund zu suchen“, sagte Schiefner.
Altrhein schiffbar machen
Große Einigkeit herrschte darüber, dass die Stadt Kleve den Spoykanal nur übernehmen würde, wenn der Bund zuvor seine Instandsetzungsaufgaben erfüllt haben wird. Dazu gehöre auch, den Altrhein wieder schiffbar zu machen. Wie wichtig der Altrhein für die Wasseranbindung Kleves ist, machten die Ausführungen der Wassersportvereine deutlich: So sei teilweise das Rudern nicht einmal mehr möglich, vom Segeln bräuchte man erst gar nicht reden, weil der Altrhein versandet. Einen weiteren
Aspekt brachten Hans-Jürgen Ageling vom Wassersportclub Kleve und Michael Trost von den Klever Segelfreunden ein: „Wir kommen nicht mehr in unsere Winterlager, weil die funktionelle Zufahrt fehlt.“ Ageling mahnte zudem, dass Zahlen zur Anzahl von potenziellen Schleusungen aus Gutachten oder Ähnliches hinfällig seien. Das Potenzial des Wassersportes und Tourismus in Kleve sei enorm.
Potentiale einer Schleuse ermitteln
Ebenfalls diskutierten die Gäste die kalkulierten Kosten für den Neubau einer Schleuse. Auch hier wurde deutlich, dass die kalkulierten Kosten im zweistelligen Millionenbereich bisher zu wenig den Fördermöglichkeiten und Potenzialen gegenübergestellt wurden.
Stadt Kleve soll Lastenheft erstellen
Udo Schiefner als Vorsitzender des Verkehrsausschusses möchte nun helfen, das scheinbar festgefahrene Thema Schleuse auf eine andere Ebene zu bringen. Er sagte Folgendes zu: Wenn alle Vertreter und Vertreterinnen an einem Strang ziehen und die Stadt ihm ein Lastenheft (Welche Forderungen stellt die Stadt Kleve an den Bund?) zukommen ließe, würde er eine Konferenz in Berlin mit dem Ministerium und Vertretern aus Kleve organisieren. Schiefner und Hendricks verwiesen zudem auf mögliche „Blaupausen“, an denen man sich orientieren könne. Ein Schleusenprojekt wie z.B. in Ossendorf (Niedersachsen) wurde exemplarisch genannt.
Austausch mit Berlin
Der avisierte konkrete Austausch in Berlin, ein Lastenheft an den Bund und die Recherche nach weiteren neuen Fördertöpfen mit z.B. touristischen Schwerpunkten sind die konkreten Handlungsansätze nach dem interfraktionellen Gespräch.
„Ich hatte heute das Gefühl, dass alle Vertreter trotz unterschiedlicher Einschätzung zu Kosten,
Christian Nitsch Fraktionasvorsitzender SPD-Kleve
Potenzialen und Chancen doch an einem Strang ziehen möchten. Das ist gut für Kleve und ein gutes
Ergebnis des Treffens.“
Schleuse Kleve: Verhandlungen mit dem Bund in Aussicht – nrz.de
