Elternbeiträge erstatten

Die SPD Kleve begrüßt ausdrücklich, dass die Stadt Kleve mit der Bürgermeisterin Sonja Northing an der Spitze die Elternbeiträge für die Kindergarten- und Ganztagsbetreuung Kitas, Tagespflege und Offenen Ganztag an Schulen (OGS) für den Monat April nicht bei den Eltern abbuchen wird. Damit wird nicht nur die vom Land vorgesehene Erstattung umgesetzt, sondern vielmehr die betroffenen Eltern gar nicht erst belastet. Die Betreuung der Kinder in den genannten Einrichtungen findet seit dem 16.03.2020 größtenteils nicht mehr statt. Viele Familien sehen sich mit wirtschaftlichen Problemen konfrontiert. Daher appelliert die SPD Kleve an die Landesregierung Nordrhein Westfalen, nicht nur den Monat April zu betrachten, sondern auch eine ähnliche Lösung für den Zeitraum ab dem 16.03.2020 zu finden.

Mitteilung der SPD-Vorsitzenden Monika Overkamp und Josef Gietemann zur Corona-Pandemie

Fraktionsassistentin Martina Jabs verabschiedet

Zur Verabschiedung von Martina Jabs,  22 Jahre Fraktionsassistentin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve, waren auch die ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Brigitte Wucherpfennig und Peter Brückner gekommen. Alexander Frantz war urlaubsbedingt entschuldigt.

„Wir danken Dir für Deine vielfältigen Leistungen, die Du für unsere SPD-Stadtratsfraktion und damit auch für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands erbracht hast, sowie für die gute Zusammenarbeit, die wir alle viele Jahre erleben durften“, bedankte sich Petra Tekath bei Martina Jabs. Diesem Dank schloss sich auch der Ortsvereinsvorsitzende, Josef Gietemann an.

Als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung überreichten Ratsfraktion und Ortsverein Martina Jabs zur Erinnerung an Ihre Arbeit für die SPD ein Wilhelm Schlote – 3D Bild „Kleve“.

Die Fraktionsmitglieder wünschten Martina Jabs und Ihrer Familie alles Gute für die Zukunft. Sie möge die Zeit Ihres  ruhigen oder vielleicht nicht ganz so ruhigen Ruhestands genießen. Nachfolgerin als Fraktionsassistentin ist Jasmin Kruse ebenfalls aus Kleve.

Neuwahlen: Klever SPD mit Doppelspitze

Der neu gewählte Vorstand der Klever SPD

Die Mitglieder der Klever SPD haben während der letzten Jahreshauptversammlung beschlossen, eine Doppelspitze einzuführen. Die hierfür notwendige Satzungsänderung wurde einstimmig genehmigt. Sogleich wurde die Doppelspitze auch gewählt. Monika Overkamp und Josef Gietemann führen nun die Klever SPD gleichberechtigt und gemeinsam.

Der Rechenschaftsbericht für das abgelaufene Jahr enthielt vielfältige Tätigkeiten der Klever Sozialdemokraten. Neben zahlreich Sitzungen und Ortsvereinsversammlungen wurde der Wahlkampf zum Europaparlament durchgeführt. Prof. Dr. Hasan Alkas ist als Kandidat unterstützt worden und auch die Kontakte zur niederländischen PvdA wurden vertieft.
Weitere Aktivitäten waren beispielhaft die Teilnahme am Stadtradeln, eine Plakataktion zum Schulstart, die Durchführung einer Veranstaltung zum Thema ÖPNV und Nahverkehrskonzept, sowie die Klimadiskussion und die Demonstrationen „Friday for Future“.

Natürlich befindet man sich mitten in der Vorbereitung zum Kommunalwahlkampf. Neben der Benennung der Bürgermeisterkandidatin Sonja Northing und dem Landratskandidat Peter Driessen führt der Ortsverein die Diskussion um ein kommunalpolitisches Wahlprogramm. Hierzu haben die Mitglieder im Rahmen einer Mitgliederbefragung Schwerpunkthemen benannt, die nun inhaltlich ausgearbeitet werden.

Der Austritt von sechs Fraktionsmitgliedern aus der SPD wurde von den Mitgliedern bedauert. Unverständlich bleibt, dass alle Gesprächs- und Mediationsangebote von den ehemaligen SPDMitgliedern nicht genutzt wurden.

Im Kassenbericht konnte eine positive Finanzlage der Klever SPD festgestellt werden, so dass folgerichtig auch die einstimmige Entlastung des Vorstandes erfolgen konnte.
Zu weiteren Vorstandsmitgliedern sind Stefan Welberts, Stephan Geier, Felix Walraven, Daniel Boumanns, Brigitte Wucherpfennig und Peter Brückner gewählt worden.

Als Beisitzer konnten sich Charkilha Nakakeeto, Mariella Overkamp und Maria Boskamp durchsetzen. Die sehr harmonische Jahreshauptversammlung haben die neu gewählten Vorsitzenden mit dem Versprechen beendet, einen engagierten Kommunalwahlkampf durchzuführen und die Basis für eine erfolgreiche sozialdemokratische Kommunalpolitik zu schaffen.