PvdA und SPD – zusammen gewinnen
Die SPD-Kleve hat vergangenen Samstag auf Einladung ihrer niederländischen Schwesterpartei PvdA in Nijmegen in der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes beim Verteilen von Informationsflyer und Rosen unterstützt.
#Wir sind viele
Wir rufen dazu auf, die Augen zu öffnen und klar zu sehen, MIT WEM man sich in eine Reihe stellt. Wollt ihr euch wirklich mit diesen Leuten gemein machen?
Wir sagen: Nein! Keinen Zentimeter! Wir zeigen klare Kante gegen Rechts!
Wenn Querulanten spazieren gehen …
Querdenker – kann man sie eigentlich so nennen? Sind es nicht eigentlich Querulanten, die der großen Mehrheit rational denkender Menschen Ihren Willen aufzwängen und dabei akzeptieren sich selbst und andere mit schwerwiegenden körperlichen Beeinträchtigungen zu gefährden?
Solche Umtriebe – getarnt als „singende Spaziergänger“ – scheint es nun auch in Kleve zu geben. Kurzfristig haben sich demokratisch gesinnte Bürger:innen heute in deren Weg gestellt. Danke Jannik Berbalk für die Organisation der spontanen Kundgebung auf dem Koekkoekplatz.
Installation von „Wurf-Mülleimern“ entlang der stark frequentierten Fahrradrouten der Stadt
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die Installation von „Wurf-Mülleimern“ an prägenden Fahrradrouten der Stadt Kleve
vornimmt. Die möglichen Stellen zur Errichtung sowie die Anzahl der Mülleimer mögen in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität abgestimmt werden.
Bundesverdienstkreuz für Josef Gietemann
Die Urkunde und das Kreuz im Namen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte die Kreis Klever Landrätin Silke Gorißen nachdem sie in ihrer Laudatio über die Vielfalt des Engagements von Josef Gietemann in den Bereichen Handwerk, Feuerwehr, Kultur, Geschichte, Europa, Politik und Vieles mehr berichtete.
SPD-Kleve reagiert auf Pandemie-Geschehen: Kontaktvermeidung!
Wir möchten nicht länger auf Vorgaben der Landesregierung warten: Die SPD-Ratsfraktion hat sich aus Gründen des umfassenden Schutzes gegenüber den Ratskolleg(Inn)en, der Verwaltung, den Gästen der einzelnen Gremien und zum Eigenschutz dahingehend verständigt, ab sofort an den Ausschuss-, Gremien – und weiteren Sitzungen nur mit einer Mindestbesetzung mitzuwirken.
Zudem führen wir unsere Fraktionssitzungen bis auf Weiteres digital durch.
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse und Bedeutung des Wassers für Kleve Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing, nach Auswertung der Machbarkeitsstudie 2.0 möchten wir als SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve deutlich machen, was wir uns in den kommenden Ausschüssen…
„Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg“
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
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