R.i.P. Heinz Boskamp
R.i.P. Heinz Boskamp
Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve trauern um ihr langjähriges Mitglied, Freund und Genossen
Heinz Boskamp
welcher am 12.12.2020 in den frühen Morgenstunden verstorben ist.
Heinz Boskamp hat sich lange Jahre als Mitglied des Rates der Stadt Kleve, Mitglied im SPD-Unterbezirks- und Ortsvereinsvorstandes wie auch als
Vorsitzender der AG60Plus auf verschiedene Parteiebenen
um sozialdemokratische Politik verdient gemacht. Er hat sich immer für eine sozial-gerechte Gesellschaft, in der die unterschiedlich orientierten Generationen fair zusammenleben und ihren entsprechenden Anteil haben, eingesetzt.
Der Ortsverein und die Ratsfraktion der Klever SPD werden Heinz stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Seiner Frau Maria und den Angehörigen gilt unser tiefes Mitgefühl.
Für den SPD-Ortsverein
Monika Overkamp u. Josef Gietemann
Ortsvereinsvorsitzende
Für die SPD-Ratsfraktion
Christian Nitsch
Fraktionsvorsitzender
Betreuungseinrichtung
Antrag 017/Xl Thema: Unterstützung von Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche
der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass für
sämtliche Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche, die aufgrund der COVID-Pandemie eine nachweisliche Minderauslastung erlitten haben und keine ausreichende finanzielle Unterstützung durch den COVID-Rettungsschirm erfahren, eine ausgleichende finanzielle Unterstützung gewährleistet wird.
Begründung:
Die Infrastruktur der Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche in der Stadt Kleve hat eine große sozial-, familien- und wirtschaftspolitische Bedeutung und ist zu einem ausgewogenen sozialen Selbstverständnis der Stadt Kleve nicht wegzudenken. Damit die Strukturen durch diese Pandemie nicht gefährdet werden, sind diese durch entsprechende
Maßnahmen zu schützen.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Kinderbetreuung
Antrag 014/XI Thema: Beitragsaussetzung für Kinderbetreuung im Quarantänefall
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt möge
im angeordneten Quarantänefall eines Kindes die Beitragsaussetzung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung ab dem 01.01.2021
beschließen. Wenn Kinder wegen behördlich angeordneter Corona-Quarantäne nicht den Kindergarten, die Tagespflege oder die Betreuungsformen der offenen Ganztagsschulen besuchen können, sollen den Eltern die Elternbeiträge für den vom Gesundheitsamt angeordneten Quarantänezeitraum erlassen werden.
Begründung:
Bereits in der Sitzung des Rats der Stadt Kleve am 06.05.2020 wurden auf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung, sowohl in Kindertageseinrichtungen als auch im offenen Ganztag, bis zum 31.07.2020 ausgesetzt, solange kein Regelbetrieb der Betreuung aufgrund der Coronapandemie möglich war.
Obwohl der Regelbetrieb der Betreuungseinrichtungen derzeit grundsätzlich gewährleistet ist, hat die Pandemielage weiterhin großen Einfluss auf viele Eltern und deren Kinder. Indexfälle und Kontakte der Kategorie 1 in Schulen und Kindergärten ziehen in der Regel eine angeordnete 14-tägige Quarantäne für die betroffenen Kinder nach sich. In dieser Zeit werden die Betreuungsangebote nicht wahrgenommen. Ein Inzidenzwert weit über 50 im Kreis Kleve macht die weiter ernste Epidemie-Lage deutlich und auch die Wahrscheinlichkeit, dass eine Vielzahl von Kindern auch mehrfach von angeordneter Quarantäne betroffen sein wird. Zudem befinden sich viele Eltern weiterhin in Kurzarbeit oder haben z.B. als Selbständige mit erheblichen finanziellen Einbußen bis hin zur Insolvenz zu kämpfen.
Die Kinderbetreuung und das Homeschooling haben bereits im ersten Lockdown viele Eltern vor große Herausforderungen gestellt.
Die beantragte Beitragsaussetzung soll die Eltern deshalb zum einen finanziell entlasten, zum anderen aber als eine weitere Wertschätzung und Unterstützung seitens der Politik und Verwaltung zu werten sein.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Corona | Pressemitteilungen | Rat, Haupt- und Finanzausschuss | Stadtratsfraktion | Wahlprüfungsausschuss
SPD – Fraktion nimmt nicht an Hauptausschusssitzung teil
SPD – Fraktion nimmt nicht an Hauptausschusssitzung teil
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird nicht an der Sitzung des Wahlprüfungsausschuss am heutigen 08.12.2020 und am Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020 teilnehmen.
Nach einem Corona-Fall in der Ratsfraktion hat der Fraktionsvorstand diese Entscheidung getroffen.
Die SPD-Fraktion hat bei allen Sitzungen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Es wurde keine behördliche Quarantäne angeordnet. Es handelt sich um eine freiwillige Vorsichtsmaßnahme. Die SPD-Fraktion verzichtet auf die Teilnahme aus Rücksicht auf die anderen Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Zuschauer der öffentlichen Ausschusssitzung.
Die SPD wird die Anträge zum Haushalt in der Ratssitzung am 16.12.2020 vorstellen.
10. Mai 2020: Muttertag
Liebe Mütter, diese Rose ist für Sie. zum Muttertag Als Zeichen der Wertschätzung. Leider können wir sie Ihnen in diesem Jahr nicht persönlich überreichen. Darum spenden wir in Ihrem Namen an die Klever Tafel.
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg
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Am 8. Mai feiert die Welt den 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitler Faschismus. Die SPD-Kleve erinnert sich an die Leiden, die Verfolgung und die Massentötung durch die Nationalsozialisten. Auch SPD-Mitglieder wurden verhaftet, misshandelt und brutal ermordet. Der SPD-Vorsitzende Josef Gietemann erinnert an die Klever Sozialdemokraten Käthe Jansen (Seitz), Otto Schmidt, Karl van Dawen, Gustav Meyer und Theodor Strohmenger. Mit großer Achtung könne man heute die Namen der Sozialdemokraten nennen. Sie hätten den Neuaufbau der Demokratie vorangetrieben. 75 Jahre können wir nun in Frieden und Freiheit leben. Dennoch halten in unsere Parlamente Gruppen Einzug, die Fremdenfeindlichkeit und Hass zu ihrem Programm machen. „Geschichte darf sich nicht wiederholen – weder in Kleve, noch anderswo“, meint Josef Gietemann.
Leider ist es der Klever SPD nicht möglich, an diesem Tag öffentlich zu feiern. Wir denken gemeinsam an diese schlimme Zeit zurück und freuen uns über die Befreiung vom Faschismus.
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Bleiben Sie gesund!
Elternbeiträge erstatten
Die SPD Kleve begrüßt ausdrücklich, dass die Stadt Kleve mit der Bürgermeisterin Sonja Northing an der Spitze die Elternbeiträge für die Kindergarten- und Ganztagsbetreuung Kitas, Tagespflege und Offenen Ganztag an Schulen (OGS) für den Monat April nicht bei den Eltern abbuchen wird. Damit wird nicht nur die vom Land vorgesehene Erstattung umgesetzt, sondern vielmehr die betroffenen Eltern gar nicht erst belastet. Die Betreuung der Kinder in den genannten Einrichtungen findet seit dem 16.03.2020 größtenteils nicht mehr statt. Viele Familien sehen sich mit wirtschaftlichen Problemen konfrontiert. Daher appelliert die SPD Kleve an die Landesregierung Nordrhein Westfalen, nicht nur den Monat April zu betrachten, sondern auch eine ähnliche Lösung für den Zeitraum ab dem 16.03.2020 zu finden.