Die SPD Kleve setzt sich gemeinsam mit der SPD Kranenburg sowie der PvdA Berg en Dal und der PvdA Nijmegen für die Bahnstrecke zwischen Nimwegen und Kleve ein. Der Film entstand anlässlich der grenzüberschreitenden Konferenz zur Reaktivierung der Bahnlinie Kleve-Nijmegen am 27. Januar 2018 in Groesbeek.
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Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai
Antrag 037/XI Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verwaltung der Stadt Kleve möge
die offizielle Flagge der LGBTIQ+ – Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Rathaus in Kleve aufhängen und auch zukünftig jeweils am 17. Mai die Regenbogenfahne hissen.
Wenn die Regenbogenfahne zusätzlich an weiteren stadteigenen Gebäuden aufgehängt werden kann, begrüßen wir dies ausdrücklich.
Begründung:
Am 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als „International Day Against Homophobia“ (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai gefeiert. Ziel des Tages ist es Respekt für Lesben und Schwule einzufordern.
Das Datum 17. Mai wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, den Tag, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel strich. Die Regenbogenfahne entwarf 1978 der amerikanische Künstler Gilbert Baker. Sie soll ein Symbol für lesbischen und schwulen Stolz darstellen, sowie gleichzeitig die Vielfalt dieser Lebensweise.
Wissenschaftliche Studien schätzen den Anteil von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* auf 5 – 10 {5ccffe8c1833d5c83b4c8b776e3591ff3bcbd001c8f32eea682503614b5b6ae1} der Bevölkerung (Dalia Research 2016). Demnach leben auch in Kleve viele Menschen, die nicht heterosexuell sind. Die Studie „Coming-Out – und dann?“ des Deutschen Jugend Instituts (2015) stellt fest, dass 82 {5ccffe8c1833d5c83b4c8b776e3591ff3bcbd001c8f32eea682503614b5b6ae1} der Befragten nicht heterosexuellen Jugendlichen Diskriminierung, vor allem im öffentlichen Raum, erfahren.
Das Coming Out ist für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*- und intergeschlechtliche Menschen häufig nach wie vor eine schwierige Lebensphase. Sie müssen sich neben den üblichen Entwicklungsaufgaben zusätzlich aufgrund ihrer nicht-heterosexuellen Orientierung bzw. trans- oder intergeschlechtlichen Identität mit Vorurteilen und Anfeindungen des „Anderssein“ auseinandersetzen.
Es geht aber nicht nur darum zu zeigen, dass die Stadt Kleve alle Menschen, die in Kleve leben, respektiert und wertschätzt, sondern auch darum die Geschichte der LGBTIQ+ – Community anzuerkennen, von der Verfolgung und Ermordung homosexueller Menschen während der NS-Zeit zwischen 1933 und 1945 bis in die Gegenwart.
Die strafrechtliche Verfolgung gleichgeschlechtlicher Kontakte unter erwachsenen Männern bis zum Jahr 1969 und die damit verbundene und über 1969 andauernde Stigmatisierung und Diskriminierung beschreiben die gesellschaftlichen Bedingungen, die für die Sozialisation älterer LSBTI* prägend sind. Lesbische Frauen wurden nicht kriminalisiert, aber marginalisiert. Als ledige Frauen entsprachen sie nicht dem Frauenbild der 1950er bis 1970er Jahre. Sie waren gesellschaftliche Außenseiterinnen, auch ohne offen lesbisch zu leben. Die Heimlichkeiten und das Doppelleben führen dazu, dass viele lesbische Frauen bis heute die permanente Erfahrung machen, dass sie nicht als die Person wahrgenommen und angenommen werden, die sie wirklich sind.
Auch mit einer simplen Geste, wie durch das Hissen der Regenbogenfahne am Rathaus, zeigt sich Kleve als vielfältige und bunte Kommune, in der alle Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung willkommen sind. Die Stadt sollte die Chance nutzen, Vorbild für die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve zu sein
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
SPD-Kleve reagiert auf Pandemie-Geschehen: Kontaktvermeidung!
Stellungnahme der SPD-Fraktion: Reduzierte Teilnahme an Gremien und Ausschusssitzungen durch SPD-Fraktion als Reaktion auf das Pandemiegeschehen
Offener Brief an den Bürgermeister vom 15.11.2021:
Die aktuelle Situation der COVID-Pandemie war u.a. ein zentraler Gegenstand der Beratungen unserer Ratsfraktion im Rahmen der stattgefunden Klausurtagung zum Etat 2022 am vergangenen Samstag. Konkret stellte sich die Frage eines verantwortungsbewussten Umgangs mit den steigenden Infektionszahlen und die jeweilige Teilnahme an Rats– und Ausschusssitzungen.
Die SPD-Ratsfraktion hat sich aus Gründen des umfassenden Schutzes gegenüber den Ratskolleg(Inn)en, der Verwaltung, den Gästen der einzelnen Gremien und zum Eigenschutz dahingehend verständigt, ab sofort an den Ausschuss –, Gremien – und weiteren Sitzungen nur mit einer Mindestbesetzung mitzuwirken. Im Hinblick auf die haushalts- und antragsrelevanten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates im Dezember bitten wir um eine kurzfristige und solidarische Abstimmung untereinander.
Wir empfehlen erneut die Einberufung einer Fraktionsvorsitzenden-Konferenz. Neben dem Umgang mit der pandemischen Situation sind aus Sicht der SPD-Fraktion weitere Fragen dringend erörterungs- und klärungsbedürftig.
Für eine kurzfristige Rückmeldung sind wir dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Nitsch
Fraktionsvorsitzender
Das zerbrechliche Paradies
Klimaschutz macht nicht vor der Grenze halt!
Sofern wir in die Natur eingreifen,
Heraklit, ca. 550 – 480 vor Christus, Griechischer Philosoph
haben wir strengstens auf die Wiederherstellung
ihres Gleichgewichts zu achten.
Unter diesem Motto ist der Ortsverein der SPD Kleve zusammen mit Mitgliedern der niederländischen Schwesterpartei PvdA dieses Wochenende zur Ausstellung „“Das zerbrechliche Paradies“ im Gasometer in Oberhausen gefahren.
Besonders gefreut haben wir uns darüber, dass unser Landratskandidat Stefan Welberts und der Abgeordnete des Landtages NRW René Schneider uns begleitet haben.
Hierbei wurde intensiv über die Belastungen und Umweltverschmutzung durch die Energieproduktion mit fossilen Brennstoffen aber auch der Atomkraft diskutiert. MDL René Schneider brachte es auf den Punkt: „Bevor wir mit viel Geld versuchen uns mit dem Mars einen zweiten Planeten zu erschließen, wäre es sicher besser unsere Erde mit diesem Aufwand zu schützen und zu erhalten.“
Auswirkungen des Klimawandels
„Das zerbrechliche Paradies“ zeigt eindrucksvoll das Wunder der Natur und die Auswirkungen des Klimawandels. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.gasometer.de/de/ausstellungen/das-zerbrechliche-paradies
Ausstellung verlängert
Wegen des großen Erfolges verlängert der Gasometer die Ausstellung „DAS ZERBRECHLICHE PARADIES“ bis zum 26. November 2023. Ein Besuch lohnt sich bei jeder Witterung.
Wohnheime für Auszubildende
SPD beschließt Bau von Wohnheimen für Auszubildende
KKB (Kreis Klever Baugesellschaft) soll zwei Wohnheime bauen
Mit der Annahme unseres Juso-Antrages, welchen ich heute auf unserem SPD UB-Parteitag vorstellen durfte, konnten wir heute Geschichte schreiben. Mit diesem Beschluss setzt die SPD im Kreis Kleve neue Akzente zur Förderung der Ausbildung und gibt ihrer Aufwertung neuen Schub. Zwei Azubi Wohnheime, eines jeweils in Kleve und Geldern, werden von uns nun forciert – ein mega Erfolg!
Jannik Berbalk (Mitglied der SPD Kleve)
Ich freue mich zudem sehr, dass weitere Juso- Anträge zum Th16ema „Vereinsstärkung“ und Unterstützung im Schulbereich ihre Annahme gefunden haben. Besonders freut mich, dass eine zeitnahe Umsetzung zur kommenden Haushaltsdebatte im November für alle Anträge in Aussicht steht. Damit könnte vielleicht bereits 2024 der Bau der Azubi-Wohnheime beginnen – und das wird auch höchste Zeit.
Jannik Berbalk (Mitglied der SPD Kleve)
Wohnheime für Auszubildende
Zum Unterbezirksparteitag der Kreis Klever SPD haben die Jusos des Kreises Kleve einen Antrag zum Bau von Wohnheimen für Auszubildende vorgelegt. Mit großer Mehrheit haben sich die Delegierten für die Annahme des Antrages entschieden. Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve ist nun aufgefordert über die KKB (Kreis Klever Baugesellschaft) den Bau von zwei Wohnheimen für Auszubildende zu veranlassen. Darüber hinaus soll die Kreisverwaltung ein Gutachten über die Wohnsituation der Auszubildenden erstellen.
Abwanderung von Jugendlichen vermeiden
Die berufliche Ausbildung, insbesondere die des Handwerks, ist eine elementare Säule unserer Gesellschaft. Das hat auch der Bund erkannt, weshalb ab 2023 eine bundesweite Förderung von Azubi-Wohnheimen in dreistelliger Millionenhöhe auf den Weg gebracht werden sollen. Diese Fördermittel wollen wir auch im Kreis nutzen. Denn ohne diese Säule würden politische Ziele die Bekämpfung des Fachkräftemangels nicht erreicht werden.
Doch gerade im Kreis Kleve ist zu beobachten, dass häufig junge Menschen nach dem Schulabschluss ins Ruhrgebiet (Stichwort Braindrain) ziehen, um dort ihre Ausbildung oder Studium zu beginnen. Dies hat viele verschiedene Ursachen, welche allerdings auch eng mit der Wohnsituation vor Ort verknüpft sind. Für viele junge Menschen ist nach der Schule die Verselbstständigung ein großes Bedürfnis und ein wichtiger Schritt in das Erwachsenwerden.
Ein Azubi-Wohnheim bildet dabei das Gegenstück des Studierendenwohnheims. Auszubildende verdienen während ihrer Ausbildung gar kein bis sehr wenig Geld und können sich ohne familiäre finanzielle Unterstützung häufig keine eigene Wohnung leisten und dadurch ein eigenes Leben aufbauen. Scheitert es aus familiären oder
herkunftsbedingten Faktoren mit der finanziellen Unterstützung, befindet sich schnell auch die Ausbildung selbst in Gefahr und evoziert direkt zu Beginn der Ausbildung eines jungen Menschen erhebliche Schwierigkeiten, die den weiteren Bildungsverlauf eminent prägen. Mit Azubi-Wohnheimen sollen Auszubildende während ihrer Ausbildung kostengünstig wohnen können, indem sich analog zu Studierendenwohnheimen mehrere Auszubildende zu einer Wohngemeinschaft zusammenschließen
Ausbildungs-Attraktivität im Kreis Kleve stärken
Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es im Kreis Kleve bisher keine Azubi-Wohnheime. Das Azubi-Wohnheim könnte somit jungen Menschen für eine Ausbildung an den Kreis Kleve binden, das Ausbildungswesen stärken und dessen Attraktivität fördern sowie eine Stütze für die lokale Wirtschaft sein. Zudem würde es dem Wohnraummangel im Kreis Kleve entgegenwirken und ein wichtiges Instrument und Entscheidungshilfe für junge Menschen sein, am Niederrhein eine Ausbildung zu beginnen.
Europatag 2023
EUROPATAG 2023
und Verleihung
Ehrennadel
Grenzland-Europäer
2023
Grenzüberschreitender Europatag
Am Dienstag, den 9. Mai 2023, feiern die Sozialdemokraten in der Grenzregion Nijmegen-Kleve zum 10. Mal ihren grenzüberschreitenden EUROPATAG. In diesem Jahr zusammen mit dem Freiheitsmuseum / Infocenter WW2 Nijmegen.
Mehrere Redner aus den Niederlanden und Deutschland sprechen über die aktuelle Situation in Europa und der Welt.
Frans Timmermans, 1. Vizepräsident der EU, wird mit einer Videobotschaft anwesend sein.
Der neue Internationale Sekretär der PvdA, Ties Huis in ‚t Veld legt seine Sicht auf Europa dar.
Unter der Moderation von Andreas Gebbink (Journalist Neue Rhein Zeitung) werden mehrere Sozialdemokraten und Gäste aus Deutschland und den Niederlanden antworten.
Ehrennadel an Frau EVA WEyl
Außerdem wird am 9. Mai die Ehrennadel Grenzland-Europäer des Jahres 2023 an Frau Eva Weyl verliehen.
Frau Eva Weyl ist eine Überlebende des Lagers Westerbork und erhält die Ehrennadel u. a. für ihre jahrelange pädagogische Tätigkeit, insbesondere an den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Laudatio wird der Journalist und Schriftsteller Ad van Liempt halten. Neben den Rednern gibt es Musik und eine Präsentation von den Schülern des Freiherr vom Stein Gymnasiums aus Kleve.
Aktuelle Informationen zum Programm können Sie unter www.infocentrumwo2.nl nachlesen.
Aufgrund des zu erwartenden Interesses ist eine Anmeldung unter welkom@infocentrumwo2.nl erforderlich.
Dienstag 09. mai
19:00 Uhr bis 21:00 Uhr , Nijmegen,
Cultuurhuis De Lindenberg
Dieser 10. grenzüberschreitende EUROPATAG findet in diesem Jahr am 9. Mai von 19.00 bis 21.00 Uhr in einem der Räume des Cultuurhuis De Lindenberg in Nimwegen statt. Empfang mit Kaffee und Tee ab 18.00 Uhr im Infocentrum WO2 Nijmegen, Ridderstraat 27, 6511 TM Nijmegen.
Die Unterzeichner und Frau Eva Weyl freuen sich über Ihre Anwesenheit bei der Verleihung
Einladung Europatag
der Ehrennadel und dem aktuellen Programm ‚Mit Mut für ein linkes Europa’.
Anschließend besteht die Möglichkeit, sich bei einem Getränk zu unterhalten
