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Elternbeiträge erstatten
Die SPD Kleve begrüßt ausdrücklich, dass die Stadt Kleve mit der Bürgermeisterin Sonja Northing an der Spitze die Elternbeiträge für die Kindergarten- und Ganztagsbetreuung Kitas, Tagespflege und Offenen Ganztag an Schulen (OGS) für den Monat April nicht bei den Eltern…
Auf den Spuren von Anne Frank
Die SPD Fraktion besuchte die Stadt Amsterdam. Kultur, Geschichte und Stadtentwicklung konnten in der Stadt am Wasser eindrucksvoll erlebt werden.
„Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg“
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den Klever Sozialdemokraten Karl van Dawen
Der SPD-Ortsverein Kleve erinnert in diesem Jahr an die im Nazionalsozialismus verfolgten Sozialdemokraten. Zu ihnen gehört auch Karl van Dawen, an den der Klever SPD-Vorsitzende Josef Gietemann am 07.03.2017 während einer Gedenkveranstaltung vor der JVA Kleve erinnerte.
Anfrage der SPD-Fraktion: Status Feierabendmarkt in Kleve
Bis heute hat weder ein Feierabendmarkt in Kleve stattgefunden, noch liegen uns Informationen über eine mögliche Einführung hierzu vor.