Liebe Mütter, diese Rose ist für Sie. zum Muttertag Als Zeichen der Wertschätzung. Leider können wir sie Ihnen in diesem Jahr nicht persönlich überreichen. Darum spenden wir in Ihrem Namen an die Klever Tafel.
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Schutz von Opfern sexueller Gewalt
Klever Sozialdemokraten setzen sich für Opfer sexueller Gewalt ein: Anonyme Spurensicherung
in Kreis Klever Krankenhäusern (ASS)
„SPD – Die Mitmachpartei“ leuchtet als Schriftzug an der Wand bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Kleve in dieser Woche. Den Slogan füllten die Klever Sozialdemokraten in ihrer Versammlung mit Leben: Der Abend beschäftigte sich mit Ideen, Anregungen und
Antragsideen, die die eigenen Mitglieder einbrachten und diskutierten. Eine Arbeitsgruppe stellte zudem ihre Ideen zur Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung vor.
Einstimmige Beschlüsse der Mitgliederversammlung
Der Juso-Vorsitzende Kleve/Kranenburg Jakob Tauchmann freute sich, dass ein Juso-Antrag
zum Thema Verkehrssicherheit nun weiterverfolgt wird.
Der von SPD-Mitglied Christin Becker eingebrachte Antrag „Anonyme Spurensicherung (ASS)“ fand ebenfalls einstimmige Zustimmung. Die Mitglieder waren sich einig, dass dieses Thema und der Umgang mit den Opfern von sexueller Gewalt dringend mit mehr Nachdruck auf die Tagesordnung im politischen Raum kommen müssen. Deshalb fordert die SPD Kleve,
dass sich dafür eingesetzt wird, die Anonyme Spurensicherung (ASS) in den Kreis Klever
Krankenhäusern als Kooperationspartner einzuführen.
Durch den einstimmigen Beschluss des Ortsvereins der SPD Kleve wird die Aufforderung nun an die SPD Kreis Kleve adressiert, so dass hier das Thema auch auf die Kreisebene gehoben wird.
„Die Möglichkeit einer
vertraulichen bzw. verfahrens-unabhängigen Spurensicherung sollte schnellstmöglich im Klever und Emmericher Krankenhaus etabliert werden.“
Becker erläuterte hierzu in ihrem Antrag, dass statistisch bewiesen jährlich über 100.000 Frauen Opfer von sexualisierter Gewalt in Deutschland werden. In ihrer Begründung führte sie aus: „Vergewaltigungen wurden in der Vergangenheit von Strafverfolgungsbehörden nur verfolgt, wenn die Opfer Anzeige erstatteten. Seit 2001 gibt es in Nordrhein-Westfalen Modelle und Ansätze einer gerichtsverwertbaren Befunddokumentation und Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt. Sexualstraftaten sind Offizialdelikte, das heißt sie müssen von Amts wegen verfolgt werden, sobald die Strafverfolgungsbehörden davon Kenntnis erhalten. Viele Betroffene sind jedoch nach einer solchen Gewalttat häufig psychisch nicht in der Lage, direkt
Anzeige zu erstatten. Frauen und Mädchen, die akut Opfer einer sexuellen Straftat geworden sind, haben Anrecht auf eine umfassende medizinische und psychosoziale Versorgung und vertrauliche Beweissicherung, unabhängig von einer vorangegangenen Strafanzeige.
Während in Nachbarkreisen wie Wesel u.a. bereits Krankenhäuser als Anlaufstelle für die Anonyme Spurensicherung etabliert sind, bietet kein Krankenhaus im Kreis Kleve dies als Kooperationspartner an. Deshalb fordern die Sozialdemokraten: „Die Möglichkeit einer
vertraulichen bzw. verfahrensunabhängigen Spurensicherung sollte schnellstmöglich im Klever und Emmericher Krankenhaus etabliert werden.“
Politischer Nachdruck und Willen zur Umsetzung sind erforderlich
Becker verwies auch auf das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalens, welches hierzu Grundsätze zur Förderung örtlicher/regionaler Kooperationen zur anonymen Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt an Frauen und Mädchen im Haushaltsjahr 2023 veröffentlicht hat.
„Bisherige Initiativen und Arbeitsgruppen wie z.B. die Fachgruppe Kreis Kleve “Sexualisierte Gewalt an Frauen” zur Verbesserung der medizinischen, psychosozialen und rechtlichen Situation Betroffener von Gewalt in engen sozialen Beziehungen hat in den vergangenen Jahren bereits intensive Vorarbeit geleistet. Dennoch ist die Umsetzung bisher nicht erfolgt. Hier braucht es nun den politischen Nachdruck und Willen der Umsetzung,“ machte Becker
deutlich.
Wunschbaum
Bürgerbefragung
Wunschbaum für Kleve
Eure Wünsche für Kleve…
Mehr Geld für Kinder, mehr Radwege, ein verlässlicher RE 10, ein fertiges Stadion und ein neuer Bürgermeister waren nur einige der Wünsche für Kleve, die heute Bürger*innen bei unserer Wunschbaumaktion aufgehangen haben.
Die freiwilligen Spenden haben wir dem Klever Kinder Netzwerk e.V. bereits übergeben. Zudem spendeten wir 2 Bleche Kuchen an die Klosterpforte❣️
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg
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Am 8. Mai feiert die Welt den 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitler Faschismus. Die SPD-Kleve erinnert sich an die Leiden, die Verfolgung und die Massentötung durch die Nationalsozialisten. Auch SPD-Mitglieder wurden verhaftet, misshandelt und brutal ermordet. Der SPD-Vorsitzende Josef Gietemann erinnert an die Klever Sozialdemokraten Käthe Jansen (Seitz), Otto Schmidt, Karl van Dawen, Gustav Meyer und Theodor Strohmenger. Mit großer Achtung könne man heute die Namen der Sozialdemokraten nennen. Sie hätten den Neuaufbau der Demokratie vorangetrieben. 75 Jahre können wir nun in Frieden und Freiheit leben. Dennoch halten in unsere Parlamente Gruppen Einzug, die Fremdenfeindlichkeit und Hass zu ihrem Programm machen. „Geschichte darf sich nicht wiederholen – weder in Kleve, noch anderswo“, meint Josef Gietemann.
Leider ist es der Klever SPD nicht möglich, an diesem Tag öffentlich zu feiern. Wir denken gemeinsam an diese schlimme Zeit zurück und freuen uns über die Befreiung vom Faschismus.
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Wohnheime für Auszubildende
SPD beschließt Bau von Wohnheimen für Auszubildende
KKB (Kreis Klever Baugesellschaft) soll zwei Wohnheime bauen
Mit der Annahme unseres Juso-Antrages, welchen ich heute auf unserem SPD UB-Parteitag vorstellen durfte, konnten wir heute Geschichte schreiben. Mit diesem Beschluss setzt die SPD im Kreis Kleve neue Akzente zur Förderung der Ausbildung und gibt ihrer Aufwertung neuen Schub. Zwei Azubi Wohnheime, eines jeweils in Kleve und Geldern, werden von uns nun forciert – ein mega Erfolg!
Jannik Berbalk (Mitglied der SPD Kleve)
Ich freue mich zudem sehr, dass weitere Juso- Anträge zum Th16ema „Vereinsstärkung“ und Unterstützung im Schulbereich ihre Annahme gefunden haben. Besonders freut mich, dass eine zeitnahe Umsetzung zur kommenden Haushaltsdebatte im November für alle Anträge in Aussicht steht. Damit könnte vielleicht bereits 2024 der Bau der Azubi-Wohnheime beginnen – und das wird auch höchste Zeit.
Jannik Berbalk (Mitglied der SPD Kleve)
Wohnheime für Auszubildende
Zum Unterbezirksparteitag der Kreis Klever SPD haben die Jusos des Kreises Kleve einen Antrag zum Bau von Wohnheimen für Auszubildende vorgelegt. Mit großer Mehrheit haben sich die Delegierten für die Annahme des Antrages entschieden. Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve ist nun aufgefordert über die KKB (Kreis Klever Baugesellschaft) den Bau von zwei Wohnheimen für Auszubildende zu veranlassen. Darüber hinaus soll die Kreisverwaltung ein Gutachten über die Wohnsituation der Auszubildenden erstellen.
Abwanderung von Jugendlichen vermeiden
Die berufliche Ausbildung, insbesondere die des Handwerks, ist eine elementare Säule unserer Gesellschaft. Das hat auch der Bund erkannt, weshalb ab 2023 eine bundesweite Förderung von Azubi-Wohnheimen in dreistelliger Millionenhöhe auf den Weg gebracht werden sollen. Diese Fördermittel wollen wir auch im Kreis nutzen. Denn ohne diese Säule würden politische Ziele die Bekämpfung des Fachkräftemangels nicht erreicht werden.
Doch gerade im Kreis Kleve ist zu beobachten, dass häufig junge Menschen nach dem Schulabschluss ins Ruhrgebiet (Stichwort Braindrain) ziehen, um dort ihre Ausbildung oder Studium zu beginnen. Dies hat viele verschiedene Ursachen, welche allerdings auch eng mit der Wohnsituation vor Ort verknüpft sind. Für viele junge Menschen ist nach der Schule die Verselbstständigung ein großes Bedürfnis und ein wichtiger Schritt in das Erwachsenwerden.
Ein Azubi-Wohnheim bildet dabei das Gegenstück des Studierendenwohnheims. Auszubildende verdienen während ihrer Ausbildung gar kein bis sehr wenig Geld und können sich ohne familiäre finanzielle Unterstützung häufig keine eigene Wohnung leisten und dadurch ein eigenes Leben aufbauen. Scheitert es aus familiären oder
herkunftsbedingten Faktoren mit der finanziellen Unterstützung, befindet sich schnell auch die Ausbildung selbst in Gefahr und evoziert direkt zu Beginn der Ausbildung eines jungen Menschen erhebliche Schwierigkeiten, die den weiteren Bildungsverlauf eminent prägen. Mit Azubi-Wohnheimen sollen Auszubildende während ihrer Ausbildung kostengünstig wohnen können, indem sich analog zu Studierendenwohnheimen mehrere Auszubildende zu einer Wohngemeinschaft zusammenschließen
Ausbildungs-Attraktivität im Kreis Kleve stärken
Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es im Kreis Kleve bisher keine Azubi-Wohnheime. Das Azubi-Wohnheim könnte somit jungen Menschen für eine Ausbildung an den Kreis Kleve binden, das Ausbildungswesen stärken und dessen Attraktivität fördern sowie eine Stütze für die lokale Wirtschaft sein. Zudem würde es dem Wohnraummangel im Kreis Kleve entgegenwirken und ein wichtiges Instrument und Entscheidungshilfe für junge Menschen sein, am Niederrhein eine Ausbildung zu beginnen.
R.i.P. Heinz Boskamp
R.i.P. Heinz Boskamp
Der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve trauern um ihr langjähriges Mitglied, Freund und Genossen
Heinz Boskamp
welcher am 12.12.2020 in den frühen Morgenstunden verstorben ist.
Heinz Boskamp hat sich lange Jahre als Mitglied des Rates der Stadt Kleve, Mitglied im SPD-Unterbezirks- und Ortsvereinsvorstandes wie auch als
Vorsitzender der AG60Plus auf verschiedene Parteiebenen
um sozialdemokratische Politik verdient gemacht. Er hat sich immer für eine sozial-gerechte Gesellschaft, in der die unterschiedlich orientierten Generationen fair zusammenleben und ihren entsprechenden Anteil haben, eingesetzt.
Der Ortsverein und die Ratsfraktion der Klever SPD werden Heinz stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Seiner Frau Maria und den Angehörigen gilt unser tiefes Mitgefühl.
Für den SPD-Ortsverein
Monika Overkamp u. Josef Gietemann
Ortsvereinsvorsitzende
Für die SPD-Ratsfraktion
Christian Nitsch
Fraktionsvorsitzender