Liebe Mütter, diese Rose ist für Sie. zum Muttertag Als Zeichen der Wertschätzung. Leider können wir sie Ihnen in diesem Jahr nicht persönlich überreichen. Darum spenden wir in Ihrem Namen an die Klever Tafel.
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Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai
Antrag 037/XI Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verwaltung der Stadt Kleve möge
die offizielle Flagge der LGBTIQ+ – Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Rathaus in Kleve aufhängen und auch zukünftig jeweils am 17. Mai die Regenbogenfahne hissen.
Wenn die Regenbogenfahne zusätzlich an weiteren stadteigenen Gebäuden aufgehängt werden kann, begrüßen wir dies ausdrücklich.
Begründung:
Am 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als „International Day Against Homophobia“ (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai gefeiert. Ziel des Tages ist es Respekt für Lesben und Schwule einzufordern.
Das Datum 17. Mai wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, den Tag, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel strich. Die Regenbogenfahne entwarf 1978 der amerikanische Künstler Gilbert Baker. Sie soll ein Symbol für lesbischen und schwulen Stolz darstellen, sowie gleichzeitig die Vielfalt dieser Lebensweise.
Wissenschaftliche Studien schätzen den Anteil von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* auf 5 – 10 {5ccffe8c1833d5c83b4c8b776e3591ff3bcbd001c8f32eea682503614b5b6ae1} der Bevölkerung (Dalia Research 2016). Demnach leben auch in Kleve viele Menschen, die nicht heterosexuell sind. Die Studie „Coming-Out – und dann?“ des Deutschen Jugend Instituts (2015) stellt fest, dass 82 {5ccffe8c1833d5c83b4c8b776e3591ff3bcbd001c8f32eea682503614b5b6ae1} der Befragten nicht heterosexuellen Jugendlichen Diskriminierung, vor allem im öffentlichen Raum, erfahren.
Das Coming Out ist für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*- und intergeschlechtliche Menschen häufig nach wie vor eine schwierige Lebensphase. Sie müssen sich neben den üblichen Entwicklungsaufgaben zusätzlich aufgrund ihrer nicht-heterosexuellen Orientierung bzw. trans- oder intergeschlechtlichen Identität mit Vorurteilen und Anfeindungen des „Anderssein“ auseinandersetzen.
Es geht aber nicht nur darum zu zeigen, dass die Stadt Kleve alle Menschen, die in Kleve leben, respektiert und wertschätzt, sondern auch darum die Geschichte der LGBTIQ+ – Community anzuerkennen, von der Verfolgung und Ermordung homosexueller Menschen während der NS-Zeit zwischen 1933 und 1945 bis in die Gegenwart.
Die strafrechtliche Verfolgung gleichgeschlechtlicher Kontakte unter erwachsenen Männern bis zum Jahr 1969 und die damit verbundene und über 1969 andauernde Stigmatisierung und Diskriminierung beschreiben die gesellschaftlichen Bedingungen, die für die Sozialisation älterer LSBTI* prägend sind. Lesbische Frauen wurden nicht kriminalisiert, aber marginalisiert. Als ledige Frauen entsprachen sie nicht dem Frauenbild der 1950er bis 1970er Jahre. Sie waren gesellschaftliche Außenseiterinnen, auch ohne offen lesbisch zu leben. Die Heimlichkeiten und das Doppelleben führen dazu, dass viele lesbische Frauen bis heute die permanente Erfahrung machen, dass sie nicht als die Person wahrgenommen und angenommen werden, die sie wirklich sind.
Auch mit einer simplen Geste, wie durch das Hissen der Regenbogenfahne am Rathaus, zeigt sich Kleve als vielfältige und bunte Kommune, in der alle Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung willkommen sind. Die Stadt sollte die Chance nutzen, Vorbild für die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve zu sein
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den Klever Sozialdemokraten Karl van Dawen
Wir sind diesen Sozialdemokraten zu Dank verpflichtet. Sie haben die Demokratie in Deutschland aufgebaut und das ist ein wichtiges Verdienst der Menschen, derer wir heute gedenken.
Sonja Northing – Bürgermeisterin
Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den Klever Sozialdemokraten Karl van Dawen
Der SPD-Ortsverein Kleve erinnert in diesem Jahr an die im Nazionalsozialismus verfolgten Sozialdemokraten. Zu ihnen gehört auch Karl van Dawen, an den der Klever SPD-Vorsitzende Josef Gietemann am 07.03.2017 während einer Gedenkveranstaltung vor der JVA Kleve erinnerte.
Karl van Dawen kommt am 1. September 1894 in Büderich nahe bei Wesel zur Welt. Seine Eltern Wilhelm und Christine van Dawen besitzen gemeinsam ein Kolonialwarengeschäft mit einer angrenzenden Gaststätte. Der junge van Dawen wächst bei Wesel auf und macht dort später auch eine Bäckerlehre. Mitte 1911 schließt er diese erfolgreich ab und verlässt Büderich, um Anfang 1913 auf dem Überseedampfer „Wartburg“ zu arbeiten. Später arbeitet er als Bäcker in den USA. 1920 kehrt er nach Deutschland zurück. Seine Mutter, die nun mit Paul Töller verheiratet ist, hat in den vergangenen Jahren eine Pension auf der Hagschen Straße/ Ecke Kolpingstraße eröffnet. Bei ihr wohnt van Dawen als er in Kleve ankommt.
1924 heiratet er Joanna van den Berg. Im gleichen Jahr tritt er auch in die SPD ein. Bis zu seiner Flucht ist er aktiver Sozialdemokrat und Vorstandsmitglied des Bündnisses „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“. Noch im Februar 1933 hatten in Kleve etwa 1.500 mutige Menschen, darunter viele SPD-Anhänger, gegen einen Kanzler Adolf Hitler demonstriert. Dessen Nazi-Machtapparat schlägt jetzt gnadenlos zurück. In Kleve beginnen die Verfolgungen, Schikanen und Verhaftungswellen auf Juden, Kommunisten und Sozialdemokraten.
Im Schwanensaal des ehemaligen Rathauses auf der Großen Straße findet am 23. Februar eine Wahlversammlung der SPD statt. Die Reichstags- und Kommunalwahlen Anfang März rücken näher. Ein Redner, der SPD-Reichstagsabgeordnete Rudolf Hilferding, in der Weimarer Republik zwei Mal Reichsminister der Finanzen, wird erwartet. Zuständig für die Sicherheit im Saal ist Karl van Dawen. Die Ordner sollen einen friedlichen Ablauf der Veranstaltung sicherstellen. Dass das auch durchaus nötig ist, wird sich später zeigen.
Es dauert nicht lange bis mehr als 20 uniformierte Nationalsozialisten das ehemalige Rathaus betreten und Einlass zu der Versammlung der gegnerischen Partei verlangen. Sie bedrohen und beschimpfen die am Eingang postierten Ordner, weil diese ihnen den Eintritt verweigern. Zu den Ordnern in Reichsbanneruniform gehört auch der Genosse Theodor Stromenger. Die Nationalsozialisten lassen das nicht auf sich beruhen. Bei der folgenden Auseinandersetzung fällt mindestens ein Schuss, durch den van Dawen am Fuß getroffen wird.
Er wird festgenommen und obwohl er in derselben Nacht noch entlassen wird, wird er am nächsten Morgen in der Presse als Haupttäter beschrieben. Ein Regierungserlass verbietet der Polizei Auskunft über politische Zusammenstöße zu geben, dies bedauere man sehr. Alternativ findet sich in der Zeitung eine Erklärung der Nationalsozialisten über die jüngsten Ereignisse – ganz nach ihren Wahrheiten. Karl van Dawen bezeichnen sie frei als „Holländer“, obwohl dieser zu keiner Zeit Holländer war.
Nur wenige Tage später wird er ein zweites Mal verhaftet und wieder ins Klever Frauengefängnis eingeliefert. Hierin wurden alle politischen Gefangenen aus den Kreisen Kleve und Geldern verbracht. Es war in diesen Wochen und Monaten zu Recht als Folterstätte berüchtigt. „Von morgens bis abends drang das Stöhnen und Schreien der Misshandelten durch die Hallen des Gefängnisses. Die politischen Gefangenen wurden bei den Vernehmungen auf brutale Weise mit Pistolenkolben, Hundepeitschen und Gummiknüppel misshandelt und übel zugerichtet.
Zwei Tage nach dem Tod seiner Mutter am 3. März wird er freigelassen, um ihre Beerdigung besuchen zu können. Ein Polizeibeamter warnt ihn, seine Freiheit würde nicht von langer Dauer sein, seine Wiederfestnahme sei bereits geplant. Van Dawen nutzt die Chance und flieht noch in derselben Nacht nach Arnheim. Dort verbringt er etwa 20 Monate, bevor er mit seiner Frau, Joanna van den Berg, die ihm in die Niederlande gefolgt war, nach Amsterdam zieht. Es scheint zunächst als könnten sie dort zur Ruhe kommen. Als gelernter Bäcker verkauft van Dawen Brot an eine feste Kundschaft.
In Amsterdam wird er 1941 von der „Sipo“ ein drittes und letztes Mal verhaftet wird. Vier Monate später geht es für ihn in das Gefängnis Düsseldorf-Dehrendorf, am 16. August wird er dort eingeliefert. Einweisende Stelle ist die Gestapo Amsterdam. Von dort wird er ins Konzentrationslager Buchenwald deportiert.
Als politischer Häftling wird er dort am 11. Dezember 1941 mit der Nummer 3.751 im inhaftiert. Vorstrafen: keine, Grund der Inhaftierung: Nach Holland emigriert“, so lautet (indirekt) sein Todesurteil. Der Block 46 wird seine Unterkunft in Buchenwald. Ab dem 16.12.1942 arbeitet van Dawen im Kommando 53 was bedeutet: Arbeit im Steinbruch; ab dem 23.12.1941 erfolgt eine weitere Verschärfung, jetzt ist er „K-Häftling“ bedeutet Strafkompanie Steinbruch.
Wenige Monate später, am 7. März 1942, erreicht seine Frau, die in ihrer gemeinsamen Wohnung, in der van-Kinsbergenstraat in Amsterdam lebt, die Nachricht über seinen Tod. Er starb im Alter von 48 Jahren, ermordet vom SS-Lagerarzt im Häftlingskrankenbau mittels einer Injektion; an „akuter Herzschwäche“, so die offizielle Todesursache. Sein Leichnam wird, wie viele andere auch, im eigens für die massenhafte Leichenverbrennung errichteten Krematorium, am 09. März 1942 verbrannt.
In ihrer Ansprache erinnerte Bürgermeisterin Sonja Northing, vor dem Mahnmal an der Krohnestraße daran, dass es Sozialdemokraten waren, die für Recht und Freiheit gekämpft haben. Sie hätten sich nicht einschüchtern lassen, wenn es darum ging, für ihre Überzeugungen einzustehen. Bürgermeisterin Northing: „Wir sind diesen Sozialdemokraten zu Dank verpflichtet. Sie haben die Demokratie in Deutschland aufgebaut und das ist ein wichtiges Verdienst der Menschen, derer wir heute gedenken.“
„Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg“
„Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg“
Sicheres Fahrradfahren gibt es nur mit der SPD! „Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg!“ Kleve hat seit heute den Ring aus #Fahrradwegen und #Schutzstreifen um die Stadt vervollständigt.
Ausgerechnet die Ringstraße als letztes Verbindungsstück wurde heute mit einem #Fahrradschutzstreifen versehen. Dieser wird nun vorrangig den Fahrradfahrern – insbesondere den vielen Schüler*innen – vorbehalten. Jetzt gilt gemäß Straßenverkehrsordnung, dass der Schutzstreifen für den #Radverkehr nur bei Bedarf überfahren werden darf. Etwa zum Ausweichen bei Gegenverkehr. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden. Parken und Halten sind auch kurzfristig untersagt.
Die SPD hat sich im Stadtrat mit einem Antrag zur Einrichtung dieses Schutzstreifens durchgesetzt. Antrag PopUp-Radweg Jetzt ist klar: Sicheren Fahrradverkehr gibt es in Kleve nur mit den Stimmen der SPD. Erstmalig wurde in Kleve den schwächeren Verkehrsteilnehmern Vorrang eingeräumt. Das ist jetzt weiß auf schwarz an der Ringstraße dokumentiert.
Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
Es ist Montag, 15:55 Uhr, die ersten Fraktionsmitglieder treten über den ZoomLink der digitalen SPD-Fraktionssitzung bei. Kleine Fenster öffnen sich, bekannte Gesichter lächeln und grüßen, schwarze Fenster schalten das Mikro an. „Wer ist IPad86 und wer ist diese Kathrin?“
„Ich bin Kathrin“, ruft es aus dem schwarzen Bildschirmfenster zurück. IPad86 schweigt. Wir warten noch ein paar Minuten, bis wir vollzählig sind… Keine weiteren Fenster öffnen sich.
Plötzlich, eine WhatsApp „Kannst Du mich reinlassen?“ „Wo bist Du denn und kommst Du noch dazu?“…“Im Warteraum…und warte!“
Der Host blickt auf das Display: 5 Nutzer warten im Warteraum auf Einlass…
16:02 Uhr, die Fraktionssitzung beginnt mit der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden und Vorstellung der Tagesordnung. Dokumente werden digital eingeblendet, Bildschirme geteilt. Wortmeldungen mit der Hand-Heben-Funktion oder per Fingerzeig: bei 25 Teilnehmern einer digitalen Sitzung und einem 15-Zoll Bildschirm, eine Herausforderung zu moderieren. „Du musst das Mikro anmachen…“
Wichtige Themen werden intensiv diskutiert, Entscheidungen getroffen und dokumentiert. Was ist uns wichtig für die nächsten Wochen? Wie ist der Stand in den Ausschüssen? Wie gehen wir mit der Medienberichterstattung um? Gibt es Fragen und Anliegen von Bürgern?
Der Austausch ist rege und intensiv. Schwieriger als wenn Präsenzsitzungen stattfinden ist es allemal. Aber das Interesse der gesamten Fraktion an Inhalten und einen Beitrag für Kleve leisten zu wollen wird auch auf digitalem Wege deutlich.
Nach über 2 Stunden sind wir mit dem Erreichten des heutigen Tages zufrieden:
- Zufrieden, dass es die Möglichkeit der digitalen Sitzungen in der #SPD-Fraktion gibt,
- zufrieden, dass so viele Fraktionsmitglieder aktiv mitarbeiten,
- zufrieden, dass wir in unserer Fraktion das Thema der Transparenz wirklich leben.
Plötzlich eine Nachricht im Chat: „Gut seht ihr heute alle aus!“… „Ich könnte einen Friseur gebrauchen…“ antwortet das Fraktionsmitglied mit Halbglatze, IPad86.
24 lachende Gesichter in Bildschirmfenstern mit deaktiviertem Mikrofon sind zu erahnen.
Humor ist, wenn man trotzdem lacht…!
Antrag 029/XI: Berührungslose Desinfektionsspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen
Antrag der SPD-Fraktion 029/XI Berührungslose Desinfektionsspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass sämtliche Zugänge kommunaler Gebäude und Einrichtungen im Hinblick eines optimalen Covid-Infektionsschutzes anstelle von Hebel-Desinfektionsmittelspendern mit Desinfektionstechnik auszustatten sind, die eine berührungslose Desinfektion der Hände zulässt.
Begründung:
Die Lehren aus den Erfahrungen mit der COVID-Pandemie bis heute verlangen einen höchstmöglichen Ausstattungsstandard im Hinblick auf den Gesundheitsschutz und die Vermeidung von Infektionsketten. Kommunale Gebäude und Einrichtungen bergen mit ihren höher frequentierten Besucher- und Schülerströmen ein potenzielles Infektionsrisiko, welches neben bestehenden Schutzvorkehrungen durch die berührungslose Handdesinfektion weiter reduziert werden kann.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Im Haupt- und Finanzausschuss am 17.März 2021 mit den Stimmen von CDU / Grüne abgelehnt.