zusätzliche Stellen für sie Schulsozialarbeit in Kleve
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Stellen für die Schulsozialarbeit

VonbruecknerSPDp2

Antrag 103/XI der SPD-Fraktion:

Zusätzliche Stellen Schulsozialarbeit
(zum Haushalt 2024)

Antrag:

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Stadt Kleve

2 zusätzliche Vollzeitstellen, auf Wunsch auch in Teilzeit, für die Schulsozialarbeit

einrichtet und dies entsprechend für den Haushalt und Stellenplan 2024 einplant.

Begründung:

Schulsozialarbeit leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass alle Kinder die gleichen Chancen auf Bildung haben. Sie ist häufig die Schnittstelle zwischen Lehrpersonal, Eltern und Ämtern, sowie wichtiger Anlaufpunkt für Schülerinnen und Schüler. Einen großen Anteil der Zeit nimmt auch die Unterstützung beim Umgang mit Bürokratie und Institutionen in Anspruch.

Zwar verfügen alle Schulen in Kleve über Stellen der Schulsozialarbeit, aber diese sind bei Weitem nicht ausreichend, um die immer weiter steigenden Bedarfe zu bewältigen. Die Orientierung am Schulsozialindex spiegelt nicht mehr die Realität an den einzelnen Klever Schulen wider. Der schulscharfe Sozialindex wurde erstmals zum Schuljahr 2021/2022 erhoben, allerdings auf Basis der Amtlichen Schuldaten 2018/2019 berechnet. (https://www.schulministerium.nrw/schulscharfer-sozialindex.

Die bisher erfolgte Erhebung auf Basis der Schuldaten 2018/2019 berücksichtigt noch in keiner Weise die Entwicklungen durch den
Ukrainekrieg, steigende Zahlen zur Beantragung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT), Folgen von Corona im schulischen und mentalen Bereich und weitere (auch bürokratische) Aufgaben, denen sich unsere Schulsozialarbeiter*innen stellen müssen. Zudem sind multiprofessionellen Teams an Schulen nachweislich wichtig, um auch das Lehrpersonal zu unterstützen.

Die Stadt Kleve ist bei Weitem nicht ausreichend mit Stellen für die Schulsozialarbeit ausgestattet. Zusätzliche Investitionen in diesem Bereich sind auch Investitionen in unser Schulsystem, in unsere Kinder, in unser pädagogisches Personal und damit sehr wichtig für
die Zukunft. Hier darf nicht am falschen Ende gespart werden.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Niklas Lichtenberger - Schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve
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SPD: Schülervertretung im Schulausschuss

VonbruecknerSPDp2

Antrag 092/XI der SPD-Fraktion: Schüler-Vertretung im Schulausschuss (§85
SchulG Schulausschuss)

„Die Einbindung der Schülervertretung in die kommunalpolitische Arbeit des Klever Schulausschusses ist absolut sinnvoll.“

Niklas Lichtenberger
Schulpolitischer Sprecher der
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve

Zukünftig auch eine Stimme für Schüler im Schulausschuss

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Schulausschuss beschließen, dass nach dem Schulgesetz (SchulG) zusätzlich eine von den Schülervertretungen nach § 74 Absatz 8 benannte Person als ständiges Mitglied mit beratender Stimme für den Klever Schulausschuss berufen werden.

Begründung:

Der Schulausschuss der Stadt Kleve setzt sich neben Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgerinnen und sachkundigen Bürgern der Fraktionen auch aus beratenden Mitgliedern zusammen. Unter den beratenden Mitgliedern befinden sich Kirchenvertreterinnen, Vertreterinnen der Schulleitungen und derzeit als sachkundige Einwohnerin mit Dunja Übach eine Vertreterin der Stadtschulpflegschaft. Das Schulgesetz sieht allerdings ausdrücklich die Möglichkeit vor, dass auch ein Vertreter oder eine Vertreterin der Schülervertretungen als beratendes Mitglied in den Schulausschuss berufen werden kann. (§ 85 SchulG – Schulausschuss (2))


Die SPD-Fraktion hält die Einbindung der Schülervertretung in die kommunalpolitische Arbeit des Klever Schulausschusses für absolut sinnvoll. Die Perspektive der Schülerinnen und Schüler selbst
kann bei Entscheidungen für die Schulentwicklung eine wertvolle Sichtweise sein. Ebenso
halten wir diese Einbindung für die Vermittlung von Kommunalpolitik und Demokratie für sehr
wichtig.

Verbindliches Ganztagesversprechen
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Verlässliches Ganztagesversprechen

VonbruecknerSPDp2

Antrag 080/XI Verlässliches Ganztagsversprechen

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge
beschließen, dass

die Verwaltung eine strategische Konzeption („Verlässliches Ganztagsversprechen“) zur Schaffung eines bedarfsgerechten Ganztagsangebotes entwickelt. Bis zur Vorlage dieser Konzeption verpflichten sich Rat und Verwaltung in Kooperation der jeweiligen Träger eine jährliche Angebotserweiterung um 15 % auf Basis des jeweiligen Ausbaustandes sicherzustellen.

In der Konzeption ist auch die Form des rhythmisierten Ganztages wie sie bereits in der Grundschule an den Linden umgesetzt wird als Option für weitere Grundschulen und Träger einzubeziehen.

Begründung

Der zuletzt im Schulausschuss am 10.11.2022 vorgestellte Bericht Dr. Garbe – Lexis & van Berlepsch lässt keine anderen Interpretationen zu: Die Nachfragesituation an Ganztagsangeboten an Schulen kann schon heute nicht erfüllt werden und wird sich in den nächsten Jahren verschärfen. Im Bericht wird eindeutig eine Ganztagsstrategie gefordert.

Durch fehlende Betreuungsangebote werden Erziehende in der Ausübung ihres
Berufes oder in ihrer Tätigkeit überhaupt, eingeschränkt. In vielen Fällen sind
dann Kompensationsleitungen durch Staat und Gesellschaft aufzubringen,
spätestens dann werden auch die jeweils betroffenen Kinder hiervon „direkt“
erreicht. Diese Situation belastet auch die Entwicklung der Kinder. Für den
eigenen Unterhalt selbständig nicht Sorgen zu können, kränkt zudem. Die Würde
der Erziehungsberechtigten in dem konkreten Fall wird ebenfalls belastet. Es ist
in jeglicher Hinsicht inakzeptabel, dass die eigene berufliche Entwicklung so stark
beeinträchtigt und in manchen Fällen sogar nahezu ausgeschlossen ist, weil zu
wenig Betreuungsplätze im Bereich der Offenen Ganztagsschule zur Verfügung
stehen.

Besonders empfindsam trifft es den Arbeitsmarkt auch dann, wenn Personen aus
den sog. „systemrelevanten Berufsfeldern“ keine Betreuungsangebote erhalten
und ihre Mitarbeit nicht anbieten können.

Neben finanziellen Aspekten gibt es weitere entscheidende Gründe für das nicht
ausreichende Angebot an Ganztagsplätzen. Hierzu zählt in großem Maße der
Fachkräftemangel, aber auch die nicht ausreichenden räumlichen Kapazitäten an
Schulen. Deshalb halten wir es für die beantragte Konzeption „Verlässliches
Ganztagsversprechen“ für zwingend notwendig, auch alternative Ganztagsmodelle wie den rhythmisierten Ganztag zu prüfen. Ebenso sind bei jeglichen Neubau- und Umbaumaßnahmen an Schulen der zunehmende Bedarf an Ganztagsangeboten mit Weitblick zu berücksichtigen.

Der gesetzliche Rechtsanspruch, eine qualifizierte Betreuungsquote ab dem Jahr
2026 vorzuhalten, wird erwartet und rundet die Begründung zu diesem Antrag ab.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Ratsbeschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, bei zwei Enthaltungen, den
Antrag der SPD-Fraktion in den Schulausschuss zu verweisen.

Im Schulausschuss wurde der SPD-Antrag diskutiert (Protokollunterlagen 02.02.2023 Schulausschuss (kleve.de). „StV Nitsch konstatiert, dass mit der aktuellen Betreuungsquote nicht das erreicht werde,
was gesetzlich ab dem Jahre 2026 gefordert werde. Diese Zahlen müsse man gerade
rücken und auch die Warteliste berücksichtigen. Der Bereich der OGS solle sukzessive
weiter ausgebaut werden.“
Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass zum 01. Februar 2023 die Warteliste für die OGS 76 Kinder umfassen. Es fehlt an Räumlichkeiten und Personal.

Der Schulausschuss hat einstimmig dem SPD-Antrag zugestimmt.

23R

Klima Teams an Klever Schulen
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Klima Teams an Klever Schulen

VonbruecknerSPDp2

Antrag 072/XI Klima-Teams an Klever Schulen

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge
beschließen, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Abstimmung mit den
städtischen Schulen die

Einführung von Klima-Teams zur prüfen und den teilnehmenden Schulen einen Teil der eingesparten Kosten zur freien Verwendung auszuzahlen, welche sie für weitere Maßnahmen nutzen können.

Das Projekt kann im Rahmen der Kommunalrichtlinie gefördert werden, wie es
auch auf Kreisebene derzeit beraten und beschlossen wird (Vorlage 710/WP20 Kreis Kleve).

Begründung:

Vor dem Hintergrund der aktuellen Energiekrise stehen nicht nur private Haushalte, sondern auch Schulen und andere öffentliche Einrichtungen vor enormen Herausforderungen. Daher ist es derzeit wichtiger denn je, Energie einzusparen.

Mit der Bildung von Klima-Teams sollen an Schulen u.a. Energiesparmaßnamen
umgesetzt werden. Neben Schülerinnen und Schülern gehören Lehrkräfte und
Gebäudeverantwortliche wie z.B. Hausmeister zu den Klima-Teams. Eine Beratung der Klima-Teams erfolgt durch das Gebäudemanagement der Stadt Kleve und den Klimaschutzbeauftragten.

Die Klima-Teams erheben, kontrollieren und vergleichen gemeinsam die Verbrauchsdaten in den Schulgebäuden, erarbeiten Einsparmaßnahmen und setzen diese um, mit dem Ziel den Energie- und Wasserverbrauch zu senken und weniger Abfall zu produzieren. Hierbei steht die Verankerung von Klimaschutz und bewusstem Ressourcenumgang durch pädagogische Maßnahmen in Bildungseinrichtungen im Fokus.

Kinder, Jugendliche und Beschäftigte der Schulen werden motiviert, aktiv zum
Klimaschutz beizutragen. Das Ziel ist die nachhaltige Senkung des Energieverbrauchs und damit der Energiekosten in der eigenen Schule.

Für die Schulen soll die Bildung der Klima-Teams ein freiwilliges Angebot sein. Als zusätzliche Motivation erhalten die teilnehmenden Schulen einen Teil der eingesparten Kosten zur freien Verwendung ausgezahlt, welche sie für weitere Maßnahmen nutzen können. In einigen Schulen des Kreises Kleve wird das Modell der Klima-Teams bereits umgesetzt. Es adressiert sich gezielt an Bildungseinrichtungen und unterstützt diese aktiv dabei, den Energieverbrauch in
den eigenen Liegenschaften zu reduzieren und somit Energiekosten einzusparen.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Kinder mirt Corona Schutzmasken
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Lüftungstechnik in Klever Kindergärten und Schulen

VonbruecknerSPDp2

Antrag 050/XI zum Haushalt 2022:
Lüftungstechnik in Klever Kindergärten und Schulen

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass

die Klever Kindergärten sowie alle Klassen der städtischen Schulen (vorrangig die der ersten bis sechsten Jahrgangsstufe) mit mobilen Luftfilteranlagen ausgestattet werden. Bei allen Neubaumaßnahmen, die jetzt geplant werden, ist zudem der Einsatz von geeigneter Lüftungstechnik einzuplanen.

Begründung:

Für Kinder bis zum 12. Lebensjahr besteht aktuell noch kein Impfangebot gegen das Coronavirus. In geschlossenen Räumen besteht eine erhöhte Ansteckungsgefahr für alle Kinder. Die Stadt Kleve hat bereits für Räume, die nicht gelüftet werden können, mobile Luftfilteranlagen angeschafft. Weitere mobile Luftfilteranlagen können dazu beitragen, den Präsenzunterricht in den Schulen bei steigenden Infektionszahlen zu sichern. Nicht nur aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Ausstattung der Kitas und Schulen sinnvoll. Von der sauberen Luft profitieren Allergiker und Asthmatiker. Saubere Luft erhöht das Wohlbefinden und die Lernleistung. Mobile Luftfilteranlagen beschleunigen zudem die Frischluftverteilung im Raum beim Lüften.

Das wichtige Lüften der Räume führt gerade in den Herbst- du Wintermonaten zur Unterkühlung der Klassenräume. Auch deshalb ist jegliche Unterstützung zur Beschleunigung der Frischluftverteilung im Raum sinnvoll. Ein Mix aus Lüften, Luftfilteranlagen und weiteren Hygienemaßnahmen ist das Mindeste, was wir seitens der Politik zur Pandemiebekämpfung in Kindergärten und an Schulen beitragen können. Die mobile Luftfiltertechnik ist ein Kompromiss für Bestandsbauten. Wir fordern deshalb zudem für alle Neubaumaßnahmen geeignete Lüftungstechnik vorzusehen.

Wir wissen, dass Landes-Förderprogramme und Förderprogramme des Bundes für die Finanzierung durch die Stadt Kleve bereits geprüft wurden und bisher nur Luftfilteranlagen gefördert werden für Klassenräume, die nicht ausreichend belüftet werden können. Dennoch halten wir die Anschaffung für alle Kindergärten und Klassenräumen der Stadt Kleve für eine wichtige Investition in den Gesundheitsschutz der Kinder, sowie unsere Erzieher/innen und Lehrkräfte.

Deshalb sind die Anschaffungskosten zu kalkulieren und in den Etat 2022 einzuplanen.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Ergebnis:

Verwaltungsmeinung

Anfrage der SPD-Fraktion Pandemiebekämpfung in Schulen
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Anfrage der SPD-Fraktion Pandemiebekämpfung in Schulen

VonbruecknerSPDp2
Anfrage der SPD-Fraktion Pandemiebekämpfung in Schulen

Das Interesse der Stadt Kleve und Politik muss im Sinne der Corona- Pandemiebekämpfung darin liegen, jegliche potenzielle Gesundheitsgefährdung auch im Rahmen von Schule mit Weitblick zu mindern. Die Lehren aus den Erfahrungen mit der COVID-Pandemie 2020 bis heute verlangen eine Evaluierung bestehender Strukturen und getätigter Entscheidungen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt deshalb eine Stellungnahme durch die Stadtverwaltung Kleve im kommenden Schulausschuss am 11.03.2021 zu folgenden Sachverhalten:

Schülerspezialverkehr:
  • Hat die Stadt Kleve schon die Notwendigkeit zusätzlicher Kapazitäten im Schülerspezialverkehr mit den Schulen und Verkehrsunternehmen im Hinblick auf die aktuell erfolgten und weiter zu erwartenden Schulöffnungen geprüft und welche Ergebnisse wurden erzielt?
  • Hat die Stadt Kleve schon bei der Bezirksregierung einen Förderantrag für die Kosten von zusätzlichen Busverkehren zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Klever Schulen gemäß den Richtlinien Corona-Schülerverkehr gestellt? Sind die Zahlungen avisiert bzw. eingegangen?
Technische Ausstattungen aller kommunalen Einrichtungen und Gebäude der Stadt Kleve:
  • Inwieweit sind oben genannte Einrichtungen schon im Hinblick auf den präventiven Gesundheitsschutz aktuell überprüft worden? Eine Überprüfung bezieht sich hierbei  sowohl auf die Ausstattung mit geeigneten raumlufttechnischen Anlagen (RLT) sowie weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz (z.B. Desinfektionstechnik, die eine berührungslose Desinfektion der Hände zulässt).
  • Sind von der Stadt Kleve schon Förderanträge gestellt worden zur Einbringung von raumlufttechnischen Anlagen in unseren Schulen?

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Einigkeit im Rat bei der Digitalisierung an den Schulen

Vonn.lichtenberger

»Unser Ziel ist es, die Digitalisierung an den Schulen, gemeinsam mit allen Fraktionen zu erreichen«, lautete der Appell, der Vorsitzenden Frau Petra Tekath, an die Mitglieder des Schulausschusses. Der Rat der Stadt Kleve ist sich einig darüber, dass im Medienentwicklungsplan beim Ausbau von Breitband und der Beschaffung von Hard- und Software an den Schulen weiter gehandelt werden muss. »Die Digitalisierung ist schneller dringender geworden«, betonte Ratsmitglied Niklas Lichtenberger. Aus diesen Gründen fanden auch die Anträge der SPD zur technischen Ausstattung an Schulen und der Bereitstellung von Tablets für Schulkinder aus bedürftigen Familien, Zuspruch im Schulausschuss.

»Es können nicht alle Schulen gleichzeitig vernetzt werden, daher werden Insellösungen geschaffen werden müssen«, ergänzte die Vorsitzende. Kurzfristig wird mit den Schulleitern über die notwendige Beschaffung und Bereitstellung bis zum Ende der Sommerferien ggf. in einer Sondersitzung oder in einem Dringlichkeitsbeschluss entschieden. Einigkeit bestand auch darin, dass zusätzlicher IT-Support notwendig ist und dass es nach Möglichkeit eine einheitliche Kommunikationsplattform geben sollte.

»Es kann auch eine digitale Hausmeisterin sein«, ergänzte Frau Annette Wier aus dem Fachbereich Schulen, Kultur und Sport. Nach einem Kommentar der GRÜNEN, der die Schnelligkeit der Verwaltung infrage stellte, stellte sich die Bürgermeisterin schützend vor die städtischen Mitarbeiter. »Die Verwaltung ist ein fleißiges Team, das diese Aufgaben schnellstmöglich bewältigen wird«, betonte Frau Sonja Northing. …