Radverkehrskonzept muss an moderne Standards angepasst werden
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Fortschreibung Radverkehrskonzept

VonbruecknerSPDp2

Antrag 086/XI der SPD-Fraktion: Fortschreibung Radverkehrskonzept

die SPD-Fraktion im Rat der der Stadt Kleve beantragt, der Rat möge beschließen, dass das
Radverkehrskonzept der Stadt Kleve vom März 2010 mit dem Titel „Anschub für die Radverkehrsförderung“ wird im Rahmen der Umsetzung des Mobiltätsentwicklungskonzeptes (Handlungsfeld R1) evaluiert und gemäß den Rahmenbedingungen des Jahres 2023 fortgeschrieben wird. Gleichzeitig wird für die Umsetzung des fortgeschrieben Radverkehrskonzeptes ein Controllingkonzept erstellt, mit dem Ziel die Maßnahmen bis zum Jahr 2030 sicher zu stellen.

Begründung

Mit dem Radverkehrskonzept von 2010 wurde die Radverkehrsentwicklung als Instrument der Stadtentwicklung gesehen. Attraktive Strukturen für das Fahrrad sollten optimale Bedingungen für Nahmobilität, Nahversorgung und Naherholung schaffen. Das Konzept sieht hierin die Möglichkeit, Kleve zu einer zukunftsfähigen, belebten und wohnlichen Stadt zu machen.

Ziel verfehlt!

Dieses Leitbild und die im Konzept aufgeführten Leitlinien haben sicher auch in der Stadt Kleve im Jahr 2023 Bestand. Daher ist die Maßnahme R1 im Mobilitätsentwicklungskonzept zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes folgerichtig. Insbesondere, da im Mobilitätsentwicklungskonzept festgestellt wird, dass die bis zum Jahr 2020 zu erreichenden Ziele weit verfehlt wurden.
Der Radverkehr hat sich in Deutschland seit 2010 quantitativ und qualitativ weiterentwickelt.

Ein modernes Radverkehrskonzept muss dies berücksichtigen. Nach der Befragung im Zusammenhang mit dem Mobilitätsentwicklungskonzeptes und den regelmäßigen Erhebungen des ADFC zeigen sich weiterhin große Bedarfe zur Weiterentwicklung des Radverkehrs in Kleve. Auch die Mitteilungen der Fahrradfahrer im Rahmen des Stadtradelns wiederholen sich in vielen Punkten regelmäßig, ohne dass nachhaltig Lösungen für die Schwierigkeiten aufgezeigt werden.

Straßenverkehrsordnung wurde geändert

Im Jahr 2020 wurde durch den Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung mit dem Ziel „mehr Sicherheit für Radfahrer“ novelliert (StVO-Novelle: die wichtigsten Änderungen – Arbeit & Gesundheit (dguv.de). In Kleve hat dies vor allem dazu geführt, dass der Zustand vieler Radwege nicht ausreicht, um diese als Radweg auszuweisen. Defacto hat Kleve heute weniger Radwege als im Jahr 2010. Das Radverkehrskonzept muss diesen Aspekt aufnehmen und Lösungen für diesen unbefriedigenden Zustand entwickeln. Hierzu bietet die aktuelle Straßenverkehrsordnung Möglichkeiten, die im Jahr 2010 noch nicht bestanden.

Da sich die übergeordneten Ebenen bereits mit den Zielen für ein Radverkehrskonzept befasst haben, ist es folgerichtig, dass auch die Stadt Kleve hier die Aktivitäten verstärkt und neu ausrichtet. Der Bund hat mit dem „Nationalen Radverkehrsplan 3.0“ im April 2021 die Stärkung des Radverkehrs als klimafreundliches, gesundes und günstiges Verkehrsmittel anerkannt (BMDV – Radverkehr (bund.de)).
Auch das Land NRW ist mit dem „Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW vom Nov. 2021) in dieser Richtung unterwegs. Zahlreiche Förderprogramme sind seither entwickelt worden.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Das Klever Mobilitätsdreieck
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Mobilitätsmanager

VonbruecknerSPDp2

Antrag 073/XI Mobilitätsmanager

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge
beschließen, dass

im Fachbereich 64 eine weitere Stelle mit der fachlichen Ausrichtung Mobilitätsmanagement einzusetzen ist.

Ob diese Stelle zur Bewältigung der Aufgaben aus dem Mobilitätskonzept ausreicht, wird nach Beschlussfassung über die Umsetzung des Mobilitätskonzeptes neu bewertet.

Begründung:

Es zeichnet sich jetzt schon ab, dass zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes im
nächsten Haushaltsjahr und folgende vielfältige Aufgaben zu erledigen sind. So
ist insbesondere:

  1. Die wirksame Verzahnung aller Mobilitätsangebote (Bahn, Bus, Fahrrad, Fußgänger, KFZ …) in Zusammenarbeit mit Kreis, Land, Euregio und anderen Trägern sicher zu stellen (Handlungsempfehlung Ö2 Mobilitätskonzeptentwurf).
  2. Das Radverkehrskonzept von 2011 ist fortzuschreiben und evaluieren (neue gesetzliche Regelungen beim Radverkehr). Entwicklung, Bearbeitung und Auswertung eines Steuerungskonzeptes zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept. Verzahnung der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes mit dem Mobilitätskonzept (Handlungsempfehlung R1 Mobilitätskonzeptentwurf).
  3. Bei Ratsentscheidungen ist die Berücksichtigung der Anwendung des Mobilitätskonzeptes sicher zu stellen. Ähnlich wie bei den Auswirkungen auf den Klimaschutz soll dem Rat bei seinen Entscheidungen eine Stellungnahme zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes vorgelegt werden (Handlungsempfehlung P4 Mobilitätskonzeptentwurf).
  4. Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Mobilität, damit z.B. das Projekt „Bus on Demand“ sich schneller entwickelt (Handlungsempfehlung M5 Mobilitätskonzeptentwurf).
  5. Weitere Aufgaben zur Einführung und Umsetzung des Mobilitätskonzeptes, sowie regelmäßige Unterrichtung der Mitglieder des zuständigen Fachausschusses.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Europaradbahn
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Antrag: Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich

Vonn.lichtenberger
Antrag 038/XI: Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verlängerung der Europa-Radbahn nach Emmerich.

Die bereits vorhandene Europa-Radbahn von Kleve über Kranenburg bis in die Niederlande erfreut sich großer Beliebtheit bei Pendlerinnen und Pendlern sowie Touristen. Die fahrradfreundliche Ausstattung ermöglicht es, zügig mit dem Fahrrad über Kranenburg bis in die Niederlande zu fahren.

Mit der Weiterführung der Europa-Radbahn würde man durch die Verbindung nach Emmerich an das dort vorhandene Radwegnetz anschließen. Auch bei der Stadt Emmerich stößt der Vorschlag, die Europa-Radbahn von Kranenburg nach Emmerich zu führen, bereits auf Interesse. Damit unterstützt die SPD die Weiterentwicklung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzepts für die Region Kleve.

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass:

  1. Die vorhandene Europa-Radbahn über Warbeyen bis Emmerich weitergeführt wird.
  2. Die Radbahn die gleiche Ausstattung erhält, wie die schon vorhandene Europa-Radbahn nach Kranenburg. Dies bezieht sich sowohl auf die Breite des Fahrradwegs als auch darauf, dass dieser Weg mit LED-Technik beleuchtet wird; ebenso werden Radfahrampeln installiert, um ein zügiges Fahren zu ermöglichen. Die Ausstattung mit Trinkwasser- und Fahrradservicestationen ist ebenfalls für diese Streckenführung zu prüfen.
  3. Mögliche Förderungen wie z.B. durch Mittel der Interreg Euregio Maas-Rhein geprüft werden.
  4. Die Verwaltung bis zum 31.10.2021 eine mögliche Radfahrstrecke erarbeitet und diese Wegführung mit dem Rat der Stadt Kleve abstimmt.
Begründung:

Die Europa-Radbahn von Kleve über Kranenburg bis in die Niederlande erfreut sich großer Beliebtheit. Die fahrradfreundliche Ausstattung ermöglicht es den Nutzerinnen und Nutzern, dass diese zügig mit dem Fahrrad über Kranenburg bis in die Niederlande fahren können.

Mit der Weiterführung der Europa-Radbahn würde man durch die Verbindung nach Emmerich an das dort vorhandene Radwegnetz anschließen.

Der Niederrhein und vor allem auch die Stadt Kleve sind immer mehr das Ziel zahlreicher Touristen. Um diese Touristen noch mehr zum Radfahren zu motivieren, ist es sinnvoll, dass die Europa-Radbahn von Kleve über Warbeyen bis nach Emmerich fortgeführt wird. Bei einer guten Ausstattung des Fahrradweges wird es auch gelingen, dass Berufspendler/innen und Studierende für den täglichen Weg zur Arbeit oder zur Hochschule Rhein Waal, über den Rhein, vom Auto auf das Fahrrad umsteigen.

Dies ist aus ökologischer und verkehrstechnischer Sicht mehr als sinnvoll. Mit diesem Antrag möchten wir die Weiterentwicklung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzepts für die Region Kleve unterstützen.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Niklas Lichtenberger fordert PopUp-Radweg
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PopUp-Radweg an der Ringstraße

VonbruecknerSPDp2
Die Verwaltung soll die Einrichtung eines Pop-up-Radweg an der Ringstraße zwischen Freiherr vom Stein-Gymnasium und Marktplatz Linde prüfen.

Die SPD unterstützt den Ausbau des Radewegenetzes mit Verbindungen zwischen den Klever Ortsteilen und dem Stadtzentrum. Einer der Wege führt von der Niederung über die Gruftstraße, den Marktplatz Linde und die Hoffmannallee Richtung Materborn sowie über die Lindenallee Richtung Bedburg-Hau. Der Radweg hat an der Ringstraße eine Lücke.

„Der Radweg endet vor dem Freiherr vom Stein-Gymnasium und beginnt wieder am Marktplatz Linde. Die Ringstraße ohne Radweg ist eine Gefahrenstelle für Radfahrer.“

Niklas Lichtenberger – Presseprecher SPD Fraktion Kleve

Der Pressesprecher der SPD-Fraktion Niklas Lichtenberger erläutert: „Der Radweg endet vor dem Freiherr vom Stein-Gymnasium und beginnt wieder am Marktplatz Linde. Die Ringstraße ohne Radweg ist eine Gefahrenstelle für Radfahrer.“ Ein Schutzstreifen für Radfahrer ist dort seit längerer Zeit geplant.

Niklas Lichtenberger: “ Der Umbau der Ringstraße hat sich aus verschieden Gründen in den letzten Jahren verzögert. Ein Pop-up-Radweg könnte bis zum Umbau der Ringstraße für den Schutz der Radfahrer sorgen.“

Ein Pop-up-Radweg ist ein kurzfristig eingerichteter Radweg, der schnell für mehr Platz und Sicherheit im Radverkehr sorgen soll.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 17. März 2021 der Verwaltung den Auftrag erteilt, die Einrichtung eines PopUp-Radweges zu prüfen und im Fachausschuss zu berichten. Mit einer Stimme Mehrheit bei Gegenstimmen der CDU wurde der Schutzstreifen vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossen und zwischenzeitlich ausgeführt.