SOS-Kinderdorf: Besuch von der Klevet SPD

SOS-Kinderdorf

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SOS-Kinderdorf

SPD Kleve mit Europakandidaten
beim SOS Kinderdorf

Das SOS-Kinderdorf Niederrhein kümmert sich bereits seit 1969 um Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und Familien in belasteten Lebenssituationen. Mitglieder der SPD Kleve tauschten sich in dieser Woche zusammen mit dem Europakandidaten der SPD für den Kreis Kleve Michael Mölders mit dem Einrichtungsleiter Peter Schönrock persönlich über die vielfältigen SOS-Arbeitsbereiche aus.

Gutes tun ist einfach, wenn viele helfen“ ist der Grundgedanke des Gründers der SOS-Kinderdorf Idee Herrmann Gmeiner. Wie vielfältig die Hilfe ist, die das SOS-Kinderdorf Niederrhein anbietet, zeigte Schönrock vor Ort im Familiencafé an der Kalkarer Straße in Kleve.

„Kinder brauchen verlässliche, langfristige Beziehungen, eine Gruppe von Gleichaltrigen, einen sicheren Ort und eine Gemeinschaft, die Halt gibt und trägt“

Peter Schönrock, Einrichtungsleiter SOS-Kinderdorf Niederrhein

Dass dies nicht nur in einer Kinderdorf-Familie oder einer Wohngruppe erfolgt, zeigte sich mit Blick auf die verschiedenen Arbeitsbereiche: So zählen zu den Hilfen zur Erziehung neben dem
Aufwachsen im Kinderdorf in Materborn auch ambulante erzieherische Hilfen, eine heilpädagogische Tagesgruppe und Erziehungsstellen. Betreuungs- und offene Angebote wie Kitas,
Kindertagespflege, Offner Ganztag, Schulsozialarbeit, Familienzentrum und Spielgruppen gehören ebenso zu den Aufgaben des SOS Kinderdorf Niederrheins.

Während im Kinderdorf 80 Kinder und Jugendliche zwischen 3 und 18 Jahren begleitet werden, bieten die beruflichen Bildungsangebote mit dem Ziel der Integration in den Arbeitsmarkt und die Care Leaver Anlauf- und Beratungsstelle für junge Erwachsene Hilfe und Unterstützung über das Erreichen der Volljährigkeit hinaus.

Der Europakandidat Michael Mölders zeigte sich beeindruckt von der Arbeit:

„Die Vielfalt der Arbeitsbereiche ist enorm. Im Hinblick auf Europa sind die Angebote für Geflüchtete aus der Ukraine und die Gruppe für unbegleitete minderjährige Ausländer ein sehr wertvolles Angebot für den Kreis Kleve. Das Credo, dass ein sicherer Ort und eine Gemeinschaft Halt gibt und trägt, kann ich unterschreiben. Die gelebte Solidarität und Unterstützung, das Schaffen von Gemeinschaft und die Unterstützung bei der Integration, um sich miteinander weiterzuentwickeln und voneinander zu profitieren geht einher mit meinem Verständnis vom Zusammenleben in Europa.“

Michael Mölders Europakandidat -SPD

Christin Becker von der SPD Kleve zieht als Fazit: „Wir müssen uns viel mehr in die Quartiere und zu den Organisationen begeben.“

„Viel zu oft hat die Kommunalpolitik nur einen theoretischen Einblick in die Herausforderungen und Leistungen vor Ort.“

Christin Becker, Fraktionsassistentin SPD-Kleve
Ehrenamtspauschale für Betreuer*innen von Ferienfreizeiten
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Ehrenamtspauschale

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Antrag 101/XI der SPD-Fraktion:

Ehrenamtspauschale für Betreuer*innen von
Ferienfreizeiten (zum Haushalt 2024)

Antrag:

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Stadt Kleve für

die ehrenamtlichen Betreuerinnen von Ferienfreizeiten eine Ehrenamtspauschale in Höhe von 25,-€ pro Tag für maximal 14 Tage jährlich auszahlt.

Die Beantragung und Verrechnung mit den Anbietern der Ferienfreizeiten und den Betreuerinnen ist zu klären und im Jugendhilfeausschuss vorzustellen. Die
Ehrenamtspauschale wird nur ausgezahlt, wenn die Betreuer*innen keine anderweitige
Entschädigung oder Lohnersatz beantragen können.

Begründung

Anders als bei städtischen Ferienangeboten bekommen die Betreuerinnen von Ferienfreizeiten und Ferienlagern wie z.B. die Ameland-Lager in der Regel kein Geld für ihre Tätigkeit. Häufig nehmen die Betreuerinnen Jahresurlaub, um die Aktivitäten zu begleiten.
Der Gesetzgeber hat bewusst die Möglichkeit geschaffen, eine Ehrenamtspauschale in Höhe von max. 840,-€ jährlich auszuzahlen (Stand 2023). Bis zu diesem Betrag bleibt die Zahlung steuer- und sozialabgabenfrei.

Ehrenamtspauschale: 25 € je Tag

Ohne die Bereitwilligkeit vieler Menschen, sich ehrenamtlich zu engagieren, würden die
Ferienangebote für unsere Kinder- und Jugendlichen nicht funktionieren. Deshalb halten wir die symbolische Aufwandsentschädigung von 25,-€ pro Tag für max. 14 Tage jährlich für ein Zeichen der Anerkennung. Nicht-städtische Anbieter wie z.B. die Sportvereine (anders als z.B. beim Robinson-Spielplatz) können sich diese Zahlungen nicht leisten, sind aber auf die Betreuer*innen angewiesen.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Lagerleiter Sascha Merling (5. v. links) freute sich über die Spende der SPD
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SPD besucht Amelandlager

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SPD Ortsverein Kleve zu Besuch auf Ameland

Pressemitteilung

Die SPD in Kleve hatte sich in den vergangenen Monaten für eine bessere finanzielle Unterstützung der Ausrichter von Ferienlagern, wie z.B. das Amelandlager, eingesetzt. Die freiwilligen Zuschüsse der Stadt Kleve pro Kind und Tag sind niedriger als beim Kreis Kleve und stellen Ausrichter in Zeiten von steigenden Kosten vor immer größere Herausforderungen.

„Elternbeiträge können auch nicht beliebig erhöht werden, schon jetzt sind viele Eltern am Ende der finanziellen Belastbarkeit“

erklärt der Leiter des Amelandlagers Griethausen Sascha Merling.

Über 70 Kinder im Griethausener Amelandlager

Mit Christian Nitsch, Josef Gietemann und Christin Becker folgten drei Mitglieder des SPD Ortsvereins Kleve Sacha Merlings Einladung und
besuchten das Amelandlager Griethausen vor Ort auf der Insel. Die Sozialdemokraten trafen dort auf über 70 Kinder und ein motiviertes Betreuerteam.

Im Austausch wurde schnell deutlich, wieviel Zeit und Herzblut Sascha Merling und sein für die Organisation und die Durchführung des Amelandlagers Griethausen das ganze Jahr aufbringen. „Nach dem Lager ist vor dem Lager“, beschrieb Merling mit einem Augenzwinkern.

Stark gestiegene Kosten belasten die Planung

Die größten Bauchschmerzen hat der Lagerleiter, wenn er wie in diesem Jahr fast 30 Kinder abweisen muss, weil die Plätze bereits belegt sind. Die Kosten für Übernachtung und Verpflegung seien zudem in den letzten Jahren enorm gestiegen. Ohne freiwillige Sponsoren wäre z.B. die traditionelle Kutterfahrt auf dem Wattenmeer gar nicht mehr möglich.

Christian Nitsch wurde im Gespräch noch einmal deutlich aufgezeigt, welche finanziellen Herausforderungen den Ausrichtern von Ferienlagern begegnen und dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.

„Ferienlager sind ein wichtiger Beitrag des Ehrenamtes für die Kinder- und Jugendarbeit. Für manche Kinder ist es gar die einzige Möglichkeit, etwas wie Urlaub zu machen. Das muss uns als Stadt Kleve einfach mehr wert sein,“

erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Nitsch.


Spende ermöglicht Kutterfahrt

Als symbolische Geste und kleine Unterstützung übergaben die Sozialdemokraten 150,-€ an das Amelandlager Griethausen. Neben dem Amelandlager Griethausen richten noch weitere Anbieter aus dem Stadtgebiet Kleve Ferienlager auf Ameland aus, so dass fast 400 Kinder aus Kleve und Umgebung in den Sommerferien ihre Zeit auf Ameland verbringen. Die Wartelisten sind insbesondere nach der Corona-Pandemie länger.

Verbindliches Ganztagesversprechen
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Verlässliches Ganztagesversprechen

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Antrag 080/XI Verlässliches Ganztagsversprechen

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge
beschließen, dass

die Verwaltung eine strategische Konzeption („Verlässliches Ganztagsversprechen“) zur Schaffung eines bedarfsgerechten Ganztagsangebotes entwickelt. Bis zur Vorlage dieser Konzeption verpflichten sich Rat und Verwaltung in Kooperation der jeweiligen Träger eine jährliche Angebotserweiterung um 15 % auf Basis des jeweiligen Ausbaustandes sicherzustellen.

In der Konzeption ist auch die Form des rhythmisierten Ganztages wie sie bereits in der Grundschule an den Linden umgesetzt wird als Option für weitere Grundschulen und Träger einzubeziehen.

Begründung

Der zuletzt im Schulausschuss am 10.11.2022 vorgestellte Bericht Dr. Garbe – Lexis & van Berlepsch lässt keine anderen Interpretationen zu: Die Nachfragesituation an Ganztagsangeboten an Schulen kann schon heute nicht erfüllt werden und wird sich in den nächsten Jahren verschärfen. Im Bericht wird eindeutig eine Ganztagsstrategie gefordert.

Durch fehlende Betreuungsangebote werden Erziehende in der Ausübung ihres
Berufes oder in ihrer Tätigkeit überhaupt, eingeschränkt. In vielen Fällen sind
dann Kompensationsleitungen durch Staat und Gesellschaft aufzubringen,
spätestens dann werden auch die jeweils betroffenen Kinder hiervon „direkt“
erreicht. Diese Situation belastet auch die Entwicklung der Kinder. Für den
eigenen Unterhalt selbständig nicht Sorgen zu können, kränkt zudem. Die Würde
der Erziehungsberechtigten in dem konkreten Fall wird ebenfalls belastet. Es ist
in jeglicher Hinsicht inakzeptabel, dass die eigene berufliche Entwicklung so stark
beeinträchtigt und in manchen Fällen sogar nahezu ausgeschlossen ist, weil zu
wenig Betreuungsplätze im Bereich der Offenen Ganztagsschule zur Verfügung
stehen.

Besonders empfindsam trifft es den Arbeitsmarkt auch dann, wenn Personen aus
den sog. „systemrelevanten Berufsfeldern“ keine Betreuungsangebote erhalten
und ihre Mitarbeit nicht anbieten können.

Neben finanziellen Aspekten gibt es weitere entscheidende Gründe für das nicht
ausreichende Angebot an Ganztagsplätzen. Hierzu zählt in großem Maße der
Fachkräftemangel, aber auch die nicht ausreichenden räumlichen Kapazitäten an
Schulen. Deshalb halten wir es für die beantragte Konzeption „Verlässliches
Ganztagsversprechen“ für zwingend notwendig, auch alternative Ganztagsmodelle wie den rhythmisierten Ganztag zu prüfen. Ebenso sind bei jeglichen Neubau- und Umbaumaßnahmen an Schulen der zunehmende Bedarf an Ganztagsangeboten mit Weitblick zu berücksichtigen.

Der gesetzliche Rechtsanspruch, eine qualifizierte Betreuungsquote ab dem Jahr
2026 vorzuhalten, wird erwartet und rundet die Begründung zu diesem Antrag ab.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Ratsbeschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, bei zwei Enthaltungen, den
Antrag der SPD-Fraktion in den Schulausschuss zu verweisen.

Im Schulausschuss wurde der SPD-Antrag diskutiert (Protokollunterlagen 02.02.2023 Schulausschuss (kleve.de). „StV Nitsch konstatiert, dass mit der aktuellen Betreuungsquote nicht das erreicht werde,
was gesetzlich ab dem Jahre 2026 gefordert werde. Diese Zahlen müsse man gerade
rücken und auch die Warteliste berücksichtigen. Der Bereich der OGS solle sukzessive
weiter ausgebaut werden.“
Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass zum 01. Februar 2023 die Warteliste für die OGS 76 Kinder umfassen. Es fehlt an Räumlichkeiten und Personal.

Der Schulausschuss hat einstimmig dem SPD-Antrag zugestimmt.

23R

Ferienmaßnahmen am Robinsonspielplatz
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Zuschüsse für Jugendfreizeiten

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Antrag 076/XI Zuschüsse Jugendfreizeiten und
Jugendverbandsarbeit

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge
beschließen, dass

die Stadt Kleve über bereits veranschlagte Förderungen aus dem Kinder- und Jugendförderplan (Fortschreibung 2021-2025) hinaus, zusätzlich die Zuschüsse für 2023 um 15% erhöht für Kinder- und Jugendfreizeiten sowie zur Jugendverbandsarbeit.

Des Weiteren soll wieder wie im Jahr 2022 insgesamt mit mindestens 40 bezuschussten Jugendfreizeiten und nicht wie im Entwurf für 2023 angegeben
30 Jugendfreizeiten geplant werden. Ebenso sind auch die Planungen der Förderungen für Ferienprogrammmaßnahmen nicht zu reduzieren, sondern
mindestens bei 20 wie im Vorjahr zu halten.

Begründung

Mit der Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans werden die Unternehmungen der Stadt Kleve konkretisiert, mit denen die Gewährleistungspflicht für ein rechtzeitiges und ausreichendes Angebot an erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Diensten und Veranstaltungen der
Jugendförderung erfüllt werden (§ 79 Abs. 2 SGB VIII).

Aufgrund der gestiegenen Allgemeinkosten zeichnen sich allerdings finanzielle Engpässe bei den Anbietern von Kinder- und Jugendfreizeiten bzw. bei der Jugendverbandsarbeit ab. Um zu vermeiden, dass Angebote nicht oder nur in einem geringeren Maße stattfinden können, sollen zusätzliche und mehr finanzielle Mittel z.B. für Busausflüge, Übernachtungen o.ä. bereitgestellt werden.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Christin Becker mit Johannes Rau
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SPD im Kreis Kleve setzt sich für Sprach-Kitas ein

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Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist

SPD im Kreis Kleve setzt sich für Sprach-Kitas ein

Die Delegierten des Unterbeziksparteitages der Kreis Klever SPD beraten und beschließen Anträge aus den einzelnen Ortsvereinen und Arbeitsgruppen der SPD. Der Ortsverein der SPD-Kleve hat einen Antrag eingebracht, der auf breite Unterstützung bei den Delegierten stieß. Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, der SPD-Landesparteitag und die SPD-Bundestagsfraktion sollen das bisherige Bundesprogamm zu „Sprach-Kitas“ weiterführen.

Die genannten Gremien sollen ein umfassendes und verlässliches Konzept erarbeiten. Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ soll schnellstmöglich als Grundlage für eine Förderrichtlinie auf NRW-Ebene dienen. Dies schafft Plannungs- und Finanzierungsicherheit für Kitas, Beschäftigte, Träger und vor allem die betroffenen Kinder und Familien.

Christin Becker mit Johannes Rau
Christin Becker mit Johannes Rau
„Die wichtige Arbeit der Sprach-Kitas fortsetzen“

„Die Sprach-Kitas, Träger, Erzieherinnen und Erzieher und auch die Kindergartenkinder haben
keine Zeit darauf zu warten, bis irgendwann die Finanzierungsfrage geklärt ist. Sie brauchen
die Förderung und Planungssicherheit! Mit der einstimmigen Zustimmung auf unserem
Unterbezirksparteitag machen wir als SPD im Kreis Kleve deutlich, dass wir alles dafür tun
werden, damit die so wichtige Arbeit der Sprach-Kitas fortgesetzt werden kann“

Christin Becker, die auf dem Parteitag in den Vorstand der Kreis Klever SPD gewählt wurde
Jede zehnte Kita ist eine Sprach-Kita

Die SPD führt in der Antragsbegründung aus: „Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) startete im Januar 2016 das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“. Im Jahr 2017 wurden die Mittel verdoppelt und neue Kitas in das Programm aufgenommen. Mittlerweile ist jede zehnte Kita eine Sprach-Kita: Über 6.000 Sprach-Kitas arbeiten bundesweit zusammen mit rund 500 Fachberatungen daran, alltagsintegrierte sprachliche
Bildung, inklusive Pädagogik und die Zusammenarbeit mit Eltern zu stärken.

Bundesfinanzierung läuft aus

Das Programm wird noch bis Ende 2022 fortgesetzt und dann nicht mehr aus Bundesmitteln finanziert. Der Wegfall des Programms ohne Ersatz würde nicht nur zu Lasten der Inklusions- und Integrationsarbeit gehen, sondern zudem zu einem massiven Verlust von gut qualifizierten Fachkräften in der Sprachbildung führen. Allein im Kreis Kleve wären von der Streichung 18 Fachkräfte betroffen.

Keine zusätzliche Belastung für Familien

Wir als SPD haben uns im Bundes- und Landeswahlprogramm sowie in der parlamentarischen Arbeit deutlich für den Anspruch an mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung mit dem Ziel von besseren Arbeitsbedingungen und keiner zusätzlichen Belastung für Familien eingesetzt. Nun gilt es, sich auf allen Ebenen für eine zeitnahe und verlässliche
Förderung von Sprach-Kitas auf NRW-Ebene einzusetzen.

SPD fordert: Planungssicherheit für Sprach-Kitas über 2022 hinaus

Ein Verweis auf die angespannte Haushaltslage durch das FDP-geführte Bundesfinanzministerium darf nicht zu Lasten der Kinder, Familien, Beschäftigten und Träger gehen. Deshalb erwarten wir, dass die Länderparlamente umgehend handeln und Konzepte entwickeln. Mit dem Wissen, dass die SPD-Fraktion im Landtag NRW sich ebenfalls für die Qualität in der frühkindlichen Bildung und die Unterstützung der Beschäftigten einsetzt, stellen wir diesen Antrag, um auch deutlich zu machen, dass wir auf kommunaler Ebene alles dafür tun, die Sprachförderung weiter zu sichern.“

Kinder- und Jugendhilfe
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Förderung von Ferien- und Freizeitangeboten für Kinder- und Jugendliche

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Antrag 040/Xl Thema:. Förderung von Ferien- und Freizeitangeboten für Kinder- und Jugendliche

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.06.2021,dass Vereine und Initiativen, die in die Zuständigkeit der Stadt Kleve fallen, folgende

finanzielle Förderungen außerhalb der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreises Kleve und des Jugendhilfeplanes für zusätzliche Freizeit-, Ferien und Sportaktivitäten in den Schulferien NRW sowie Wochenenden außerhalb der Ferien zur Begleitung von Kindern und Jugendlichen erhalten:
  • Jeder teilnehmende Verein/Anbieter erhält eine Pauschale von 250€ pro Woche/100€ pro Wochenende für ein zusätzliches Angebot an Kinder und Jugendliche im Stadtgebiet Kleve.
  • Zusätzlich erhält der Verein/Anbieter eine Teilnahme- und Aufwandsentschädigung von 5€ je teilnehmendem Kind und ehrenamtlichen Helfer/Betreuer täglich.
  • Es ist zu prüfen, inwieweit darüber hinaus die Übernahme der Kosten für die Nutzung von Busverkehren für Ausflugsziele im Umkreis von 120km im Rahmen von Ferienmaßnahmen und Freizeitangeboten sinnvoll ist.

Diese Förderberechtigung erstreckt sich zunächst über die Laufzeit des von der Bundesregierung auferlegten Fördertopfes „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in Höhe von 2 Milliarden Euro in den Jahren 2021/2022. Hierzu sind den Klever Vereinen und Initiativen öffentlich die Förderangebote, Fördervoraussetzungen und Förderhöhen darzulegen. Dieser Antrag soll unabhängig von der Entscheidungslage für den Kreis Kleve im Jugendhilfeausschuss Kleve für die Stadt Kleve beraten und entschieden werden. Denn die Stadt Kleve hat auch selbst mit ca. 12.500 Einwohnern im Alter unter 18 Jahren eine große Verantwortung für die junge Generation.

Begründung:

Kinder- und Jugendliche zählen zu den größten Verlierern der Corona-Krise. Die Auswirkungen auf junge Menschen sind anders als die finanziellen Folgen der Pandemie nicht so ohne Weiteres in Zahlen messbar. In großen Teilen der vergangenen 14 Monate waren Schulen, Kindergärten, Sportplätze, Schwimmhallen, Musikschulen und andere Freizeiteinrichtungen geschlossen. Kontaktbeschränkungen verstärkten die soziale Isolation. Dabei gilt es als erwiesen, dass gerade die Kontakte zu Gleichaltrigen entscheidend sind für die psychosoziale Entwicklung. Die notwendige Bekämpfung der Pandemie ging und geht vor allem auch zu Lasten der Kinder- und Jugendliche. Dabei geht es um vielmehr als verpassten Schulstoff; es geht um das soziale Miteinander, um Begegnungen, um körperliche Aktivitäten außerhalb des eigenen Haushaltes.

In einer Studie der Universität Hildesheim wird deutlich, „dass trotz guter sozialer Beziehungen und Kontakte die persönliche Situation von jungen Menschen oftmals mit Einsamkeitsgefühlen, Verunsicherung und Überforderung einhergeht. Es zeichnet sich beispielsweise ab, dass es auch für junge Menschen sehr herausfordernd ist, ausschließlich digital Kontakt zu halten und den Lebensalltag neu zu strukturieren.“ (S. 16 OPUS 4 | Erfahrungen und Perspektiven von jungen Menschen während der Corona-Maßnahmen (bsz-bw.de)). 

Es ist noch nicht absehbar, wann und in welcher Form Sport-, Freizeit- und Ferienaktivitäten wieder völlig „normal“ möglich sein werden. Umso wichtiger ist es, trotz weiterhin andauernden Einschränkungen, den seelischen und körperlichen Belastungen bei Kindern, Jugendlichen und Familien mit umfangreichen Angeboten und Maßnahmen im Freizeit-, Ferien- und Sportbereich zu begegnen.

Aus der Erfahrung des Sommers 2020 ist davon auszugehen, dass insbesondere Ferienmaßnahmen, nur in verkleinerten Gruppen stattfinden können. Zudem herrscht bei Vereinen und Anbietern große (auch finanzielle) Planungsunsicherheit aufgrund des Pandemiegeschehens. Es braucht eine intensive Anstrengung der Jugendämter und aller Entscheidungsträger, um das Angebot deutlich zu erweitern und auch unter Nutzung bereits vorhandener Strukturen auch noch kurzfristig corona-konforme Angebote zu schaffen. So soll z.B. auch ein Angebot für eine Kleingruppe weniger als 5 Kindern für den Anbieter und die Kinder finanziell realisierbar sein.

Die Angebote sollen zum einen schnell bei den Kindern, Jugendlichen und Familien ankommen, zum anderen aber auch noch Perspektiven im Jahr 2022 bieten. Hierzu hat die Bundesregierung vor Kurzem das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ auf den Weg gebracht: Zwei Milliarden Euro für die Jahre 2021/2022, wovon eine Milliarde für frühkindliche Bildung, Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten sowie für die Begleitung von Kindern und Jugendlichen im Alltag und in der Schule vorgesehen sind. Hiervon sollten schnellstmöglich Mittel beantragt und abgerufen werden.

Mit diesem Antrag möchten wir mehr Vereine und Anbieter ermutigen, eine Vielzahl von Angeboten für Kinder- und Jugendliche zu schaffen. Jedes Kind sollte in seiner Freizeit die Möglichkeit haben, trotz des Pandemiegeschehens die wichtigen Lebens- und Interaktionserfahrungen zu sammeln, die so entscheidend sind für eine ganze Generation und damit unserem Leben in Kleve.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Kita-Gebühren erstatten
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Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Pandemiebetrieb rückwirkend ab 01.02.2021

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Antrag der SPD-Fraktion 027/XI Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen, der Schule von acht bis eins und im Offenen sowie Rhythmisierten Ganztag während des pandemiebedingt eingeschränkten Regelbetriebes rückwirkend ab dem 01.02.2021 zu 50 % zu erstatten bzw. weiterhin bis zur Rückkehr zum uneingeschränkten Regelbetrieb nur hälftig zu erheben sind. Beschließt das
Land NRW nachträglich die Beitragserstattung für diesen Zeitraum, werden die verbleibenden 50 % ebenfalls zeitnah erstattet und damit die Elternbeiträge zu 100 % erlassen.

Begründung:

Eltern waren seit dem 14.12.2020 erneut gezwungen, ihre Kinder zuhause zu betreuen und nur im Notfall in Einrichtungen betreuen zu lassen. Seit dem 22.02.2021 arbeiten die Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Pandemiebetrieb, die Primarstufen werden lediglich im Wechselunterricht unterrichtet und gemäß Vorgabe des Schulministeriums werden Angebote des Offenen Ganztags ebenfalls noch nicht regelhaft aufgenommen.

In der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) vom 7. Januar 2021, in der ab dem 16. Februar 2021 gültigen Fassung, ist weiterhin die
Reduzierung der individuellen Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen um 10 Wochenstunden vorgegeben. Eine Aufnahme des Regelbetriebes ist laut der Planung des Familienministeriums NRW (siehe Anlage) erst bei geringem Infektionsgeschehen,  ausreichender Anzahl von zertifizierten Selbsttests und/oder Impfung der Beschäftigten vorgesehen. Dies führt weiterhin zu Betreuungsengpässen, großen Herausforderungen für Familien und zunehmend überforderten Eltern. Viele Eltern sind immer noch in Kurzarbeit oder müssen wegen reduziertem Betreuungsumfang und Homeschooling weitere  finanzielle Einbußen in Kauf nehmen.

In der aktuellen Situation benötigen Familien weiterhin ein positives Signal und eine finanzielle Entlastung. Dieses Signal sollte die Stadt Kleve geben, ohne auf Beschlüsse des Landesministeriums NRW zu warten.

Wir als Sozialdemokraten verstehen die hälftige Beitragsreduzierung als Kompromiss zur Anerkennung der Leistung der Betroffenen einerseits sowie der Beachtung der finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Kleve andererseits.

Der Beschluss der Beitragsreduzierung soll seine Gültigkeit behalten, bis die Aufnahme des uneingeschränkten Regelbetriebes wieder erfolgt.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Im Haupt- und Finanzausschuss am 17.März 2021 mit den Stimmen von CDU / Grüne abgelehnt.
Corona
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Betreuungseinrichtung

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Antrag 017/Xl Thema: Unterstützung von Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche

der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass für

sämtliche Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche, die aufgrund der COVID-Pandemie eine nachweisliche Minderauslastung erlitten haben und keine ausreichende finanzielle Unterstützung durch den COVID-Rettungsschirm erfahren, eine ausgleichende finanzielle Unterstützung gewährleistet wird.
Begründung:

Die Infrastruktur der Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche in der Stadt Kleve hat eine große sozial-, familien- und wirtschaftspolitische Bedeutung und ist zu einem ausgewogenen sozialen Selbstverständnis der Stadt Kleve nicht wegzudenken. Damit die Strukturen durch diese Pandemie nicht gefährdet werden, sind diese durch entsprechende

Maßnahmen zu schützen.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.