Die SPD fordert höhere Zuschüsse für Ferienmaßnahmen
Antrag 076/XI Zuschüsse Jugendfreizeiten und Jugendverbandsarbeit
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass
die Stadt Kleve über bereits veranschlagte Förderungen aus dem Kinder- und Jugendförderplan (Fortschreibung 2021-2025) hinaus, zusätzlich die Zuschüsse für 2023 um 15% erhöht für Kinder- und Jugendfreizeiten sowie zur Jugendverbandsarbeit.
Des Weiteren soll wieder wie im Jahr 2022 insgesamt mit mindestens 40 bezuschussten Jugendfreizeiten und nicht wie im Entwurf für 2023 angegeben 30 Jugendfreizeiten geplant werden. Ebenso sind auch die Planungen der Förderungen für Ferienprogrammmaßnahmen nicht zu reduzieren, sondern mindestens bei 20 wie im Vorjahr zu halten.
Begründung
Mit der Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans werden die Unternehmungen der Stadt Kleve konkretisiert, mit denen die Gewährleistungspflicht für ein rechtzeitiges und ausreichendes Angebot an erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Diensten und Veranstaltungen der Jugendförderung erfüllt werden (§ 79 Abs. 2 SGB VIII).
Aufgrund der gestiegenen Allgemeinkosten zeichnen sich allerdings finanzielle Engpässe bei den Anbietern von Kinder- und Jugendfreizeiten bzw. bei der Jugendverbandsarbeit ab. Um zu vermeiden, dass Angebote nicht oder nur in einem geringeren Maße stattfinden können, sollen zusätzliche und mehr finanzielle Mittel z.B. für Busausflüge, Übernachtungen o.ä. bereitgestellt werden.
Maßnahmen für ein vertieftes und zusätzliches Angebot zur digitalen Darstellung der Klever Stadtgeschichte in Form von sog. Augmented Reality-Technik (AR) möglich ist, die technischen Möglichkeiten dafür vorhanden sind und inwiefern sich dies in finanzieller Hinsicht auf die Haushaltsplanung auswirken würde.
Antrag 013/Xl; Thema: Einrichtung eines Bewegungsparcours die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge die Errichtung eines öffentlich zugänglichen Bewegungsparcours im Bereich der Klever Unterstadt/Nähe Forstgarten beschließen. Begründung: Die Errichtung eines öffentlich zugänglichen Bewegungsparcours ist die konsequente Umsetzung zur Attraktivitätssteigerung und Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Lebensqualität in Kleve. Hierdurch…
Mit Unterstützung des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses MdB Udo Schiefner möchte die SPD den Gesprächsfaden zur Bahnlinie Kleve-Nimwegen wieder aufgreifen.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung die Errichtung von kostenlosen, öffentlichen flächendeckenden WLANStationen (sog. öffentliche Hotspots) ohne zeitliche Begrenzung oder Limitierung des
Datenvolumens und unabhängig der Verwendung des Endgeräts in der Klever Innenstadt prüft,
ein schrittweises Konzept erstellt und umsetzt.
Antrag 011/Xl Thema: „Feierabend trifft Kleinkunst“ die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge ein Projekt „Feierabend trifft Kleinkunst“ beschließen. Dieser Antrag ist ein Beitrag, um den von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve bereits beantragten und eingeführten Feierabendmarkt nachhaltig zu fördern. Wenn der schon beschlossene Feierabendmarkt stattfinden…
