Der Klever Stadtrat hat gegen die Stimmen der SPD beschlossen, dass eine neue Mehrzweckhalle an der Stadionstraße gebaut wird. Auch die Anwohner kritisieren dieses Vorhaben, unter anderem wegen der ungeklärten Parkplatzsituation. Eine gerichtliche Überprüfung haben die Anwohner bereits angekündigt.
Selbst mit den Vereinen Merkur Kleve und 1. FC Kleve ist ein anderer geeigneterer Standort gefunden worden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Petra Tekath verwies in der Ratssitzung auf diese Vorschläge: „Ich hätte mir gewünscht, dass wir auf die Vereine gehört hätten!“.
CDU, UK und Grüne haben sich aller logischen und sinnvollen Argumente verweigert. So erzeugt man Politikverdrossenheit beim Bürger.
Ähnliche Beiträge
Leitrahmens der nachhaltigeren Niederschlagswassernutzung
Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Grüne, FDP, OK Thema:.„Leitrahmens der nachhaltigeren Niederschlagswassernutzung
Die unterzeichnenden Fraktionen beauftragen die Verwaltung mit der Erstellung eines
„Leitrahmens der nachhaltigeren Niederschlagswassernutzung“.
Dieser Leitrahmen ist innerhalb von zwei Monaten zu erstellen
Begründung:
Nicht nur die letzten drei Sommer und die Flutkatastrophe u.a. im Ahrtal haben deutlich gemacht, dass der Klimawandel Anpassungs- und Resilienzmaßnahmen auch und gerade im Bereich der Ressource Wasser notwendig macht. Diese Auswirkungen erfordern dringend den o.g. Leitrahmen einer nachhaltigeren Nutzung von Niederschlagswasser.
Erste Maßnahmen, die auch kurz- und mittelfristig umsetzbar sind, könnten sein:
- Die Erstellung einer Starkregenkarte zur Erfassung möglicher Überflutungsbereiche
- Die Schaffung von Retentions- und Versickerungsräumen zur Sicherung des Trinkwassers
- Die Erhöhung der Versickerungsanteile
- Die optimierte Bewässerung der Straßenbäume
- Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers
- Die Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs.
In diesen Leitrahmen sind gewerbetreibende wie private Nutzer:innen einzubeziehen. Die Bürger:innen werden im Rahmen von Informationsveranstaltungen in den weiteren Entwicklungsprozess eingebunden.
Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
Es ist Montag, 15:55 Uhr, die ersten Fraktionsmitglieder treten über den ZoomLink der digitalen SPD-Fraktionssitzung bei. Kleine Fenster öffnen sich, bekannte Gesichter lächeln und grüßen, schwarze Fenster schalten das Mikro an. „Wer ist IPad86 und wer ist diese Kathrin?“
„Ich bin Kathrin“, ruft es aus dem schwarzen Bildschirmfenster zurück. IPad86 schweigt. Wir warten noch ein paar Minuten, bis wir vollzählig sind… Keine weiteren Fenster öffnen sich.
Plötzlich, eine WhatsApp „Kannst Du mich reinlassen?“ „Wo bist Du denn und kommst Du noch dazu?“…“Im Warteraum…und warte!“
Der Host blickt auf das Display: 5 Nutzer warten im Warteraum auf Einlass…
16:02 Uhr, die Fraktionssitzung beginnt mit der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden und Vorstellung der Tagesordnung. Dokumente werden digital eingeblendet, Bildschirme geteilt. Wortmeldungen mit der Hand-Heben-Funktion oder per Fingerzeig: bei 25 Teilnehmern einer digitalen Sitzung und einem 15-Zoll Bildschirm, eine Herausforderung zu moderieren. „Du musst das Mikro anmachen…“
Wichtige Themen werden intensiv diskutiert, Entscheidungen getroffen und dokumentiert. Was ist uns wichtig für die nächsten Wochen? Wie ist der Stand in den Ausschüssen? Wie gehen wir mit der Medienberichterstattung um? Gibt es Fragen und Anliegen von Bürgern?
Der Austausch ist rege und intensiv. Schwieriger als wenn Präsenzsitzungen stattfinden ist es allemal. Aber das Interesse der gesamten Fraktion an Inhalten und einen Beitrag für Kleve leisten zu wollen wird auch auf digitalem Wege deutlich.
Nach über 2 Stunden sind wir mit dem Erreichten des heutigen Tages zufrieden:
- Zufrieden, dass es die Möglichkeit der digitalen Sitzungen in der #SPD-Fraktion gibt,
- zufrieden, dass so viele Fraktionsmitglieder aktiv mitarbeiten,
- zufrieden, dass wir in unserer Fraktion das Thema der Transparenz wirklich leben.
Plötzlich eine Nachricht im Chat: „Gut seht ihr heute alle aus!“… „Ich könnte einen Friseur gebrauchen…“ antwortet das Fraktionsmitglied mit Halbglatze, IPad86.
24 lachende Gesichter in Bildschirmfenstern mit deaktiviertem Mikrofon sind zu erahnen.
Humor ist, wenn man trotzdem lacht…!
Planungskonzept Sportzentrum Bresserberg
Antrag 036/XI Planungskonzept Sportzentrum Bresserberg
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Verwaltung der Stadt Kleve beauftragt wird zur
Erweiterung, Modernisierung und Sanierung des Sportzentrums Bresserberg
ein Planungskonzept mit Kostenschätzung und Grobterminplan zu erstellen. Das Plangebiet umfasst die Flächen der Tennisplätze am Bresserberg und der Stadionstraße, die Getec-Arena, die angrenzenden Kunstrasenplätze, das Hoffmannstadion und die Nebenanlagen und Grünflächen östlich des Gustav-Hoffmann-Stadions. Das Planungskonzept beinhaltet dabei als Entscheidungsgrundlage für den Rat der Stadt Kleve die
- Leistungsphase 1: Grundlagenermittlung
- Leistungsphase 2: Vorplanung mit Kostenschätzung und Meilensteinterminen
Bestandteil der Grundermittlung ist die Erhebung des qualitativen und quantitativen Bedarfes an Sportanlagen für den Vereins-, Freizeit- und Schulsport in Kleve. Ausgehend vom vorhandenen Bedarf sind auch Entwicklungsmöglichkeiten zur Verbesserung des Sportplatzangebotes in der Stadt Kleve zu ermitteln.
Folgende Planungselemente sollen berücksichtigt werden:
- Lage und Erschließung der Sporthalle unter Beachtung der Beschlüsse des Rates der Stadt Kleve und Klärung über Alternativen zum jetzigen Standort mit Abwägung der Vor- und Nachteile.
- Klärung des Zustandes und Erhaltungsbedarfes der vorhandenen Kunstrasenplätze und der baulichen Anlagen (Zäune, Ballfang, Entwässerung, Wege) mit dem Verein 1. FC Kleve.
- Zustandsaufnahme und Ermittlung des kurz- und mittelfristigen Erhaltungsbedarfes für den Rasenspielplatz und aller baulichen Anlagen (Ent- und Bewässerung, Beleuchtung, Zaunanlagen, Ballfang, Wege…) der Getec-Arena; Abstimmung mit dem Verein 1. FC. Kleve.
- Herrichtung des Rasensportplatzes Gustav-Hoffmann-Stadion zu einer Trainings- und Wettkampfanlage für die Sportarten Fußball, American Football u.a. gemäß DIN 18035 einschl. Flutlichtbeleuchtung DIN EN 12139 und zugehörigen Sportgeräten (Tore) als Erstausstattung.
- Analyse der Verkehrs- und Erschließungssituation im Umfeld der Sportanlagen unter Berücksichtigung der Nutzung der Einrichtung als Trainings-, Wettkampf- und Schulsportanlage. Für den Wettkampfbetrieb ist von Sportveranstaltungen im Leistungsniveau eines regionalen Einzugsgebietes in der Größe des Landes NRW auszugehen. Hierbei sind auch Konfliktpotentiale mit den umliegenden Nutzungsbereichen der Sportanlagen zu berücksichtigen.
- Fertigstellung und Nutzungskonzept für die Haupttribünenanlage der Getec-Arena.
- Zustandserfassung und Herrichtung der Stehplatztribüne in der Getec-Arena.
- Herrichtung der Tribünenlage Gustav-Hoffmann-Stadion. Mit dem VFL Merkur Kleve und dem 1. FC Kleve ist zu klären, ob die Kapazitäten dieser Tribünenanlage für den zukünftigen Sport-/Wettkampfbetrieb ausreichen.
- Revitalisierung der Leichtathletikanlagen im Gustav-Hoffmannstadion durch Errichtung einer leichtathletischen Wettkampfanlage Typ B DIN18035 mit allen Nebeneinrichtungen, normengerechter Einmessung und Ausstattung der Anlagen. Mit dem VFL Merkur Kleve ist die Notwendigkeit über die Errichtung einer Hindernisbahn und Stabhochsprunganlage abzustimmen. Die leichtathletischen Anlagen sind für die Anforderungen eines Wettkampfbetriebes ausreichend zu beleuchten.
- Zur Ergänzung des Schulsportes sind weitere Sprung- und Wurfanlagen zu errichten, bzw. die vorhandenen Einrichtungen im Bereich Stadionstraße herzurichten. Eine Sprunggrube ist so zu dimensionieren, dass diese als Beachvolleyballfeld genutzt werden kann.
- Eine Segmentfläche des Hoffmannstadions ist als Kleinfeldspielfläche (Basketball-, Volleyball-, Soccer Feld, Gymnastikfläche o.ä.) mit Kunststoffbelag auszubauen.
- Mit den Vereinen Merkur Kleve, 1. FC Kleve, Rot-Weiß Kleve ist ein zukunftsfähiges Konzept zum Tennissport zu entwickeln. Zur Unterstützung dieses Konzeptes ist der Bedarf an Tennisplätzen für den Trainings- und Wettkampfbetrieb zu ermitteln und an einem Standort zu konzentrieren (Vereinsleben). Da beide Standorte (Stadionstraße und Bresserberg) gleichermaßen störende Lärmemissionen in den angrenzenden Nutzungsgebieten verursachen, ist unter Beachtung des Bestandsschutzes des Sportbetriebes auch ein Lärmschutzkonzept zu entwickeln.
- Auf dem Gelände des Sportzentrum sind die Wegeverbindungen neu zu ordnen und zu optimieren. Darüber hinaus soll das gesamte Gelände auf einer sogenannten Finnenbahn umlaufen (keine Wendepunktstrecke) werden können. Kleine Anstiege unter Nutzung der Geländehöhen sind durchaus gewünscht. Die Finnenbahn ist entsprechend breit auszubilden, um Gruppentraining der verschiedenen Sportarten zu ermöglichen. Auch eine Nutzung durch Walking und Nordic-Walking soll möglich sein. Für die Nutzung in der Winterzeit ist die Bahn ausreichend zu beleuchten. Zur Unterstützung des Breiten- und Seniorensportes sollen in regelmäßigen Abständen neben der Finnenbahn Übungsflächen mit einer entsprechenden Geräteausstattung angelegt werden. So können auch die Vereinssportler diesen Fitnessparcours zum Aufwärmen, zur Steigerung der Beweglichkeit, Ausdauer und Kraft nutzen und in die Trainingsgestaltung mit einbeziehen.
- Anlage einer gemeinsamen Skater-/Radsportanlage. Die Anforderungen sind mit den in Kleve aktiven Vereinen abzustimmen.
- Errichtung von Paddelcourts als erweitertes Angebot für den Vereinssport.
- Anlage einer Gymnastik-, Spiel- und Sportwiese. Ausstattung mit Strom- und Wasseranschlüssen zur Durchführung von Biwak-, Kinder- und Schülerzeltlagern, Grill- und Freizeitfestivitäten. Auch mehrtägige Trainingslager sollen so ermöglicht werden. Diese Wiese soll insbesondere den Kinder- und Jugendgruppen der Stadt Kleve für Freizeitaktivitäten zur Verfügung gestellt werden. In den Ferienzeiten könnten durch die Stadt Kleve Ferien- und Freizeitaktivitäten angeboten werden.
- Anlage von mindestens zwei Boule-Bahnen (abstimmen mit dem Klever Boule-Verein).
- Anlage von zwei Spielplätzen für Kleinkinder.
- Als Ergänzung zur Sportsbar ist mit Merkur Kleve abzustimmen, ob im Bereich des Hoffmannstadions ein Kiosk- und Gaststättenbetrieb ermöglicht werden kann.
- Sport- und Fitnessgeräte müssen sachgerecht, sicher und witterungsgeschützt untergestellt werden. Insbesondere für die Leichtathletik besteht ein hoher Platzbedarf. Die Planung hat dies bei den Lager- und Logistikmöglichkeiten sowie dem Platzbedarf für Pflege- und Sportgeräte mit zu berücksichtigen.
- Während der sportlichen Betätigung besteht für die Aktiven der Bedarf, ihre persönliche Kleidungs- und Ausrüstungsequipment diebstahls- und witterungsgeschützt abzustellen. Die Planung hat ein entsprechend dimensioniertes Schrank-Schließfachsystem zu berücksichtigen.
- Das Sportareal am Bresserberg soll gleichermaßen für die Öffentlichkeit, den Breiten- und Vereinssport geöffnet werden und dabei die städtebaulichen Gegebenheiten berücksichtigen und aufwerten. Die Bauleitplanung soll sicherstellen, dass diese Nutzung für das gesamte Gelände langfristig gesichert ist. Eine bauliche Verdichtung, die dieser Nutzung entgegensteht, ist zu vermeiden. Vielmehr ist für die Zukunftsfähigkeit des Sportbetriebes zu sorgen, dass ausreichend Flächen zur Erweiterung des Geländes zur Verfügung stehen.
- Die Planungen müssen berücksichtigen, dass die Teilhabe von Personen mit besonderem Handycap möglich ist und inklusive Konzepte Beachtung finden (z.B. taktile Wegweiser).
Begründung:
Bereits im SPD-Antrag 028/XI (Aussetzung Ratsbeschlüsse) zum Sportzentrum Bresserberg vom 04.03.2021 haben wir in unserer Begründung verdeutlicht, dass das Konzept der Vereine innovativ, durchdacht und vielseitig ist und sich von bisher klassischen Sportentwicklungsplänen und Sportgutachten in Kleve unterscheidet. Ziel ist es, ein Planungskonzept zu erstellen, welches im weiteren Verlauf in einem zeitlich zu definierenden Rahmen umgesetzt werden soll.
Es reicht nicht aus, grob von einer Öffnung des Areals für die Bürgerinnen und Bürger und weiteren Sportmöglichkeiten zu sprechen und Aspekte der Vereine teilweise einzubeziehen. Unser Antrag soll ganz konkrete Anforderungen an die Öffnung des Geländes und weitere Planungsschritte verdeutlichen.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Klima Teams an Klever Schulen
Antrag 072/XI Klima-Teams an Klever Schulen
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge
beschließen, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Abstimmung mit den
städtischen Schulen die
Einführung von Klima-Teams zur prüfen und den teilnehmenden Schulen einen Teil der eingesparten Kosten zur freien Verwendung auszuzahlen, welche sie für weitere Maßnahmen nutzen können.
Das Projekt kann im Rahmen der Kommunalrichtlinie gefördert werden, wie es
auch auf Kreisebene derzeit beraten und beschlossen wird (Vorlage 710/WP20 Kreis Kleve).
Begründung:
Vor dem Hintergrund der aktuellen Energiekrise stehen nicht nur private Haushalte, sondern auch Schulen und andere öffentliche Einrichtungen vor enormen Herausforderungen. Daher ist es derzeit wichtiger denn je, Energie einzusparen.
Mit der Bildung von Klima-Teams sollen an Schulen u.a. Energiesparmaßnamen
umgesetzt werden. Neben Schülerinnen und Schülern gehören Lehrkräfte und
Gebäudeverantwortliche wie z.B. Hausmeister zu den Klima-Teams. Eine Beratung der Klima-Teams erfolgt durch das Gebäudemanagement der Stadt Kleve und den Klimaschutzbeauftragten.
Die Klima-Teams erheben, kontrollieren und vergleichen gemeinsam die Verbrauchsdaten in den Schulgebäuden, erarbeiten Einsparmaßnahmen und setzen diese um, mit dem Ziel den Energie- und Wasserverbrauch zu senken und weniger Abfall zu produzieren. Hierbei steht die Verankerung von Klimaschutz und bewusstem Ressourcenumgang durch pädagogische Maßnahmen in Bildungseinrichtungen im Fokus.
Kinder, Jugendliche und Beschäftigte der Schulen werden motiviert, aktiv zum
Klimaschutz beizutragen. Das Ziel ist die nachhaltige Senkung des Energieverbrauchs und damit der Energiekosten in der eigenen Schule.
Für die Schulen soll die Bildung der Klima-Teams ein freiwilliges Angebot sein. Als zusätzliche Motivation erhalten die teilnehmenden Schulen einen Teil der eingesparten Kosten zur freien Verwendung ausgezahlt, welche sie für weitere Maßnahmen nutzen können. In einigen Schulen des Kreises Kleve wird das Modell der Klima-Teams bereits umgesetzt. Es adressiert sich gezielt an Bildungseinrichtungen und unterstützt diese aktiv dabei, den Energieverbrauch in
den eigenen Liegenschaften zu reduzieren und somit Energiekosten einzusparen.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Installation von „Wurf-Mülleimern“ entlang der stark frequentierten Fahrradrouten der Stadt
Antrag 052/XI zum Haushalt 2022:
Installation von Wurf-Muelleimern entlang der stark frequentierten Fahrradrouten der Stadt
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die
Installation von Wurf-Muelleimern an prägenden Fahrradrouten der Stadt Kleve
vornimmt. Die möglichen Stellen zur Errichtung sowie die Anzahl der Mülleimer mögen in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität abgestimmt werden.
Begründung:
Müll in der Natur hat viele verschiedene Ursachen. Eine Ursache ist, dass der Mensch, seinen Müll nicht immer in einen Mülleimer wirft, sei es aufgrund eines Fehlwurfs oder auch der Unerreichbarkeit eines Mülleimers mit dem Zweirad geschuldet. Studien zu diesem Phänomen sprechen dabei von hohen Quoten der Müllentstehung durch Fehlwürfe und mangelnde Bereitschaft eines zweiten Versuches. Die Beobachtung von Mülleimern gerade an stark frequentierten Fahrradrouten in der Region scheinen diese Annahme zu bestätigen.
Wie in den Niederlanden und im Ruhrgebiet bereits an vielen Fahrradschnellstraßen und Routen üblich, will die SPD-Fraktion die Attraktivität von Radrouten durch sogenannte Wurf-Muelleimer erhöhen und gleichzeitig eine Reduzierung von Müll in der Natur bewirken. Denn mit Hilfe der speziellen „Wurf-Mülleimer“, die meist aus Metall bestehen, kegelförmig sind und angewinkelt entlang von Radrouten stehen, können Radfahrer im Vorbeifahren und ohne Abzusteigen ihren Abfall durch ihren Einwurf entsorgen. Die Wurf-Muelleimer fallen aufgrund ihrer Seltenheit und besonderen Form direkt auf und sollen gleichzeitig dazu einladen, dass der Müll auch dort landet, wo er hinkommen soll: In den Mülleimer und nicht in die Natur.
Wir möchten mit diesem Antrag zum einen Beitrag für Klima-, Umwelt und Naturschutz leisten, zum anderen aber deutlich machen, dass zur „fahrradfreundlichen Stadt Kleve“ neben dem Ausbau der Radinfrastruktur auch weitere Investitionen nötig und sinnvoll sind.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Ergebnis:
Kindersicherung Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag
‚Prüfantrag 044/XI:. Kindersicherung Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die Möglichkeiten prüft,
den Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag kindgerecht vom Gefahrenpotenzial des Straßenverkehrs abzutrennen und zu sichern.
Es gilt zu prüfen, welche Maßnahmen dazu beitragen können, den Übergang zum Straßenverkehr (Autos, Fahrräder, E-Roller etc.) bewusst und unbewusst zu vermeiden. Die Gefahrenlage ist zu entschärfen.
Begründung:
Der Spielplatz am Opschlag erfreut sich großer Beliebtheit. Er wird insbesondere tagsüber von Familien mit Kindern genutzt. Nach Rückmeldung von Klever Bürger*innen birgt jedoch die vorhandene reine Abtrennung zum Opschlag durch Pfeiler und niedrige Mauern ein hohes Gefahrenrisiko z.B. beim Fangenspielen der Kinder. Die Verkehrsberuhigung durch die eingeschränkte Zufahrt des Opschlags nach 19:00 Uhr ist nicht ausreichend für den Spielplatzbetrieb über Tag. Zahlreiche Autos, Fahrräder, E-Roller u.a. nutzen die Straße.
Kinder, die z.B. beim Fangenspielen und in anderen Spielsituationen die Achtsamkeit für den rollenden Verkehr verlieren, können und müssen aus Sicht der SPD-Fraktion vor Ort besser geschützt werden.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Opschlag wird verkehrsberuhigt
Nun hat die Verwaltung den Vorschlag der SPD aufgegriffen. Der Opschlag wir eine verkehrsberuhigte Zone. Dort darf nur noch mit Schrittgeschwindigkeit durchgefahren werden. Die Beschilderung wird in den nächsten Tagen angebracht.