Bürgerentscheid Nationalpark
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Nationalpark Reichswald

Nationalpark Reichswald

Konstruktive SPD-Informationsveranstaltung zum Nationalpark Reichswald

Diese Woche veranstalteten die SPD-Ortsvereine Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg eine Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid Nationalpark Reichswald. Die Veranstaltung im Foyer der Stadthalle Kleve stieß auf reges Interesse, so dass neben den Sitzplätzen auch die vorhandenen Stehtische benötigt wurden.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurden die Gäste über diverse Aspekte zum Thema Nationalpark Reichswald informiert. Obwohl das Podium mit Josef Tumbrinck, dem Abteilungsleiter Naturschutz im Umweltministerium NRW, Katja Eis sowie Jule Schwartz von
der Initiative Internationalpark Reichswald
mit offensichtlichen Fans einer Bewerbung des Kreises Kleve für den Nationalpark Reichswald besetzt war, bot Moderator Bodo Wißen auch Raum für die kritischen und offenen Fragen zum Thema. Dies machte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Region Niederrhein und SPD Kreis Kleve in der Einleitung des Abends deutlich:

Großes Interesse im Publikum

„Wenngleich Sie hier unverkennbar bei einer Informationsveranstaltung der SPD und damit eher bei den Befürwortern einer Bewerbung um den Nationalpark sind, möchte ich doch ganz bewusst auch die Aspekte und Fragen ansprechen, die von den Kritikerinnen und Kritikern einer solchen Bewerbung ins Feld geführt werden.“

Trinkwasser, Kosten, Brandschutz, Nutzung, Windkraft u.a.

Und so ging es in der anschließenden Podiumsdiskussion unter anderen um die Themen Trinkwasser, Kosten, Brandschutz, Zugänglichkeit und Nutzung, Holzwirtschaft, Windkraftanlagen und Landwirtschaft.

Josef Tumbrinck und Jule Schwartz verdeutlichten, dass die Trinkwasserversorgung durch einen Nationalpark nicht gefährdet würde. Bestehende Trinkwasserbrunnen würden – wie in anderen Nationalparks ebenfalls – nicht nur bestehen bleiben, sondern könnten selbstverständlich auch repariert oder erweitert werden

Zu den Sorgen einiger Bürger, dass die Zugänglichkeit und Nutzung wie z. B. für Reiter in einem Nationalpark stark eingeschränkt würden, fand Katja Eis deutliche Worte:

„Ich bin selbst Reiterin und stimme dennoch für einen Nationalpark. Natürlich werden sich Wegekonzepte ändern und es wird Bereiche geben, die nicht genutzt werden können. Aber stattdessen gewinnen wir neue und qualitativ bessere Wege hinzu. So können separate Wege, einerseits für Reiterinnen und Reiter sowie für Wanderer angelegt werden. Dass hier ein professionelles Wegekonzept unter Beteiligung der Interessengruppen erarbeitet würde, begrüße ich ausdrücklich.“

Jule Schwartz, studierte Umweltwissenschaftlerin, machte mit ihren kompetenten Statements an dem Abend deutlich, warum ein Naturwald wie es ein Nationalpark weitestgehend sein würde, wichtig sei, um ungestörte Naturprozesse zu ermöglichen, Rückzugsräume für bedrohte Arten zu schaffen, aber auch um die Zukunft des Waldes zu sichern. Im Vergleich zur Natur, wenn diese sich selbst überlassen bliebe, sagte sie:

„Der Mensch ist nicht der bessere Evolutionstechniker.“

In einem Nationalpark dürfen keine Windkraftanlagen errichtet werden

Josef Tumbrink räumte das Thema Windkraftanlagen an diesem Abend ab:

„In einem Nationalpark dürfen keine Windkraftanlagen errichtet werden. Sehr wohl können in unmittelbarer Nähe, wie es z. B. auch im Nationalpark Eifel der Fall ist, Anlagen gebaut werden.“

Dass der Landesbetrieb Wald und Holz, der dem NRW-Landwirtschaftsministerium
unter Leitung von Silke Gorißen untersteht, bereits Vorverträge für Windkraftanlagen geschlossen hat, verunsichert Tumbrink dabei nicht:

Podium der Informationsveranstaltung zum Nationalpark Reichswald
v.l.n.r: Jule Schwarz, Katja Eis, Bodo Wissen,
Josef Tumbrink

Wenn die Entscheidung für einen Nationalpark Reichswald fällt, wird dieser Beschluss umgesetzt und in einem Nationalpark werden keine Windräder stehen – das ist Fakt.“

Ebenfalls klar wurde an dem Abend, dass die Kosten für einen Nationalpark aus Landesmitteln und nicht aus den Kassen der Kommunen beglichen werden würden. Das Personal, welches bisher für den Reichswald als Landesbedienstete tätig ist, würde ebenfalls in einem Nationalpark arbeiten können.

„Keiner muss hier um seinen Job bangen, ganz im Gegenteil, es werden noch neue Arbeitsplätze entstehen“, erklärte Tumbrinck.

Touristische Erfolgsgeschichte Nationalpark

Thomas Kolaric, Geschäftsführer des DEHOGA Nordrhein (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband), konnte krankheitsbedingt kurzfristig nicht als Podiumsgast teilnehmen. Er übermittelte allerdings eine klare Botschaft, die von Willi van Beek vorgelesen wurde:

„Der DEHOGA Nordrhein spricht sich für die Bewerbung des Kreises Kleve um die Errichtung eines Nationalparks Reichswald aus. Dieser Nationalpark wird DAS Leuchtturmprojekt für eine positive touristische Entwicklung des Kreises Kleve und der Region. Ein Vergleich zum Nationalpark Eifel beweist die touristische Erfolgsgeschichte eines Nationalparks: Über 1 Mio. Tagesgäste pro Jahr und etwa 1300 damit zusammenhängende Arbeitsplätze sprechen eine deutliche Sprache. Schafft man es, mit einer professionellen touristischen Vermarktung die Übernachtungszahlen im Kreis Kleve um nur 5% zu erhöhen, sind das allein etwa 5 Millionen Euro Umsatzsteigerung.“

Sicherung der Jägerausbildung

Im zweiten Teil des Abends bot Moderator Bodo Wißen Raum für Fragen aus dem Publikum.

„Das waren sehr konstruktive und offene Fragen, die nochmal die Sorgen mancher
Bürgerinnen und Bürger deutlich machten. Wir sind froh, dass wir diese mit einem sehr
sachorientierten Publikum an dem Abend diskutieren und beantworten konnten“,

erklärt Mitorganisator Willi van Beek von der SPD Bedburg-Hau.

So konnte Josef Tumbrinck die Sorge eines Jägers nach der Sicherung des Standortes
zur Jägerausbildung im Reichswald entkräften:

„Auch im Nationalpark Eifel gibt es Bereiche und Organisationen, mit denen man zusammen eine Lösung erarbeitet hat. So können auch einzelne Bereiche, die vom Grunde her durch einen Nationalpark eingeschränkt würden, ausgestanzt werden, so dass der Betrieb weiter möglich ist.“

Chance für das Wildgehege Reichswalde

Auch eine weitere Nachfrage aus dem Publikum, die die Sorge des Vereins „Wildgehege
Reichswald“ deutlich machte, wurde beantwortet. So erklärte Tumbrinck, dass ein Nationalpark davon lebe, bestehende Initiativen und wertvolle Projekte, wie es das
Wildgehege Reichswald sei, einzubinden und zu unterstützen.

Ich sehe das eher als Chance für die Initiative hier Förderungen und noch einen größeren Stellenwert zu bekommen“,

machte Tumbrinck der Initiative Mut. Ebenso die Sorge, der vor allem auch bei Hundebesitzern beliebte ehemalige Truppenübungsplatz würde durch einen Nationalpark nicht mehr nutzbar sein, sei unbegründet. Dieser gehört zum Nationalen Naturerbe in Nordrhein-Westfalen und ist in die Hände der NRW-Stiftung übertragen worden. Mit diesem Status würde das Gebiet nur auf ausdrücklichen Wunsch und Antrag der Stiftung in die Planungen eines Nationalparks einbezogen.

Hunde müssen an die Leine

Thordes Sprave von der SPD Kranenburg zeigte sich zufrieden mit dem Abend:

Das war sehr informativ und konstruktiv. Viele Argumente gegen den Nationalpark Reichswald konnten entkräftet werden. Zur Wahrheit gehört auch, dass es natürlich Veränderungen geben wird, die ganz viele Chancen mit sich bringen, aber auch vereinzelte Einschränkungen. Das private Sammeln von Pilzen beispielsweise wird im Schutzgebiet nicht mehr erlaubt sein. Hunde werden zwingend angeleint werden müssen. Für mich und uns als SPD sind die Potenziale für Mensch, Tier, Natur und Wirtschaft, die ein Nationalpark Reichswald mit sich bringen würde, aber so groß, dass ich es sehr bedauern würde, wenn wir im Kreis Kleve diese Chance nicht nutzen würden“.

Die Menschen im Kreis Kleve entscheiden

Christin Becker von der SPD Kleve:

„Am Ende entscheiden die Menschen im Kreis Kleve mit den Stimmen, die sie bis zum 11. Dezember 2024 per Briefwahl abgeben. Ich wünsche mir, dass es uns gelingt, die Menschen bestmöglich zu informieren und hoffe, dass unsere Veranstaltung dazu ein kleines Stück beigetragen hat

Weitere Informationen zum Thema
Nationalpark Reichswald

Müll aufgesammelt
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Klever Parteimitglieder sammeln gemeinsam Müll

Mitte Juni waren knapp 50 Ehrenamtler mit Säcken und Zangen bewaffnet im Stadtgebiet unterwegs.

Müll aufgesammelt
Ehrenamtler haben in der Stadt Kleve Müll aufgesammelt.

Kleve– Zigarettenkippen, Coladosen, Glasscherben, Pizzakartons, Fastfood-Verpackungen, Autoreifen oder Kinderwagen – wilder Müll prägt das Straßenbild auch in Kleve deutlich stärker als gewünscht.

Um dem Abfall im öffentlichen Raum den Kampf anzusagen, haben die Klever Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Offene Klever am Samstagvormittag zu einer überparteilichen Müllsammelaktion aufgerufen. Knapp 50 Mitglieder und engagierte Bürger folgten der Einladung.

Die Klever SPD-Vorsitzende Sharkilah Nakakeeto beim Müll sammeln
„Müll sammeln ist Naturschutz“

Die Umweltbetriebe der Stadt Kleve (USK) statteten die Helfer mit Säcken und Zangen aus, vier Stunden lang waren die Lokalpolitiker in Kleingruppen im Stadtgebiet unterwegs. In der Folge traf man sich zum Grillen. „Müllsammeln ist Naturschutz, das muss man sich vergegenwärtigen. Müll führt zur Verschmutzung der Böden, man kann sich an Glasscherben verletzen und weggeworfene Zigarettenkippen vergiften das Grundwasser. Plastik bricht irgendwann durch Hitze in kleinere Teile, also Mikroplastik, und mit dem Wind atmen wir diese Partikel ein. Daher haben wir gerne gemeinsam angepackt“, sagt Oliver Roth, der die Grünen zusammen mit Kristin Lemhöfer führt.

Haltet unsere Stadt Sauber!

„Es ist besser, wenn wir alle mithelfen, unsere Stadt schön sauber zu halten. Abfall sollte man nämlich auch dann aufheben, wenn man ihn nicht selbst produziert hat. Dieser Müll sieht nicht nur unschön aus, sondern trägt sich auch in den Boden ein, wird von Tieren aufgenommen und beschmutzt unsere Umwelt und das Grundwasser“, sagt Andrea Kamps, Vorsitzende der Klever CDU.

Die Umweltbetrieb der Stadt Kleve kommen kaum hinterher

Das Gros der Helfer waren Erwachsene, doch auch Kinder schlossen sich dem Tross an. „Wir alle kennen diese Orte in Kleve: Entlang der großen Straßen, auf Parkplätzen oder auf Bürgersteigen sammeln sich Unmengen von Müll an. Und die USK kommen kaum hinterher, die Abfälle zu entsorgen“, sagt die SPD-Vorsitzende Sharkilah Nakakeeto. So sei man gerne bereit gewesen, mitzuhelfen. „Diese Veranstaltung macht uns Stadtverordnete auch darauf aufmerksam, an welchen Stellen wir mit Blick auf die Vermüllung politische Lösungen finden müssen. Gerne rufen wir künftig jährlich zu dieser überparteilichen Aktion auf“, sagt Maarten Oversteegen, Vorsitzender der FDP.

https://www.facebook.com/spdkleve

Solartankstelle
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Überdachung städtischer Parkplatzflächen mit Solaranlagen

Prüfantrag 064/XI zum Haushalt 2022:
Überdachung städtischer Parkplatzflächen mit Solaranlagen und Nutzung
des lokalen Stroms für E-Ladesäulen

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die

Überdachung städtischer Parkplatzflächen, welche keiner regelmäßigen Drittnutzung unterliegen, mit Solaranlagen prüft und diese mit Ladesäulen zur Nutzung des lokal erzeugten Stromes ausstattet.

Begründung:

Die Bundesregierung setzt zur Erreichung der Klimaneutralität im Verkehrssektor auch auf die E-Mobilität. Die Zulassungszahlen für Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb steigen weiterhin erheblich an. Insgesamt nähert sich die Zahl der elektrisch angetriebenen Pkw der Marke einer Million. Die Zahl der elektrischen Ladesäulen liegt jedoch im Bundesgebiet nur bei ca. 21.000. (Quelle: Statistisches Bundesamt). Auch in Kleve wird der Bedarf an Ladekapazitäten zukünftig steigen.

Uns ist die von der Verwaltung vor einigen Wochen mitgeteilte Auswertung der Nicht-Auslastung der bisherigen E-Ladesäulen im Klever Stadtgebiet bekannt. Daraus aber zu schließen, dass Kleve keine weiteren Kapazitäten an E-Ladesäulen benötigt, halten wir für den falschen Ansatz. Vielmehr müssen mehr Angebote geschaffen werden. Die Frage der Ladeinfrastruktur darf kein Kriterium gegen die Anschaffung eines E-Autos mehr sein. Zudem müssen die E-Ladesäulen in ausreichender Zahl dort vorhanden sein, wo sich die Menschen ohnehin auch länger aufhalten. Z.B. beim Einkauf in der Stadt oder beim Restaurantbesuch.

Durch die Überdachung der Parkplatzflächen mit Solardächern wird nicht nur umweltfreundlicher Strom produziert, sondern auch das Angebot an Ladepunkten erweitert. Dazu kann die Stadt Kleve durch eigene Angebote weitere Anreize geben. So setzt sich Kleve an die Spitze der Entwicklung. Die Klever Versorgungsbetriebe haben auf ihrem Betriebsgelände eine Solarlade-Anlage installiert. Die Erfahrungswerte sollten bei der Prüfung zur Errichtung weiterer Anlagen berücksichtigt werden. Ein Standort für solche Ladestationen könnte z. B. das Parkdeck des Parkhauses Böllenstege sein. Auch hierzu sollten die Klever Versorgungsbetriebe beratend involviert werden.

Die SPD-Fraktion sieht in diesem Antrag einen wichtigen Baustein für klimaneutrale Mobilität. Diese wird benötigt, um die Klimaschutzziele der Stadt Kleve zu erreichen.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Tiergarten Kleve
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Eine neue Heimat für die Seehunde

Ortstermin im Tiergarten Kleve

Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz im Tiergarten

Der Ausschuss für Klima-, Umwelt und Naturschutz (AKUN) machte sich vor Ort ein Bild vom Zustand der baulichen Anlagen und Einrichtungen im Tiergarten Kleve. Der Leiter des Tiergartens Martin Polotzek erläuterte den Ausschussmitgliedern die Situation des Tiergartens.

Neue Seehundanlage im Tiergarten

Mit 80.000 Besuchern im Jahr ist der Tiergarten ein Aushängeschild der Stadt Kleve. Die Tendenz ist steigend. Bei der Begehung durch die Ausschussmitglieder wurde jedoch deutlich, dass der Tiergarten einer Modernisierung unterzogen werden muss. Die zum Teil über 60 Jahre alten Anlagen entsprechen nicht mehr den Erwartungen an Natur- und Artenschutz.

Besonders die Seehunde müssen in der viel zu kleinen Anlage mit untauglicher Filtertechnik und mit Süßwasser statt Salzwasser leben. Erkrankungen sind die Folge. Um die Tiere auch zukünftig in Kleve zeigen zu können, muss eine moderne Seehundanlage errichtet werden.

Auf einer Fläche von 6.000 m² könnte die modernste und größte Seehundanlage Deutschlands entstehen. Hierdurch würde der Klever Tiergarten noch an Bedeutung gewinnen, denn im Einzugsgebiet wohnen über 1 Millionen Menschen.

Tiergarten Kleve: Gemeinsamer Antrag zum Haushalt

Alle demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Kleve sind sich einig: Der Klever #Tiergarten soll gefördert werden.

In einem gemeinsamen Antrag zum Haushalt 2022 beantragen die Klever Ratsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, FDP, Offene Klever und #SPD die pauschalierte Förderung des Tiergartens Kleve in Höhe von 150.000 Euro. Für die zukünftige Entwicklung des Tiergartens und weitere Bearbeitung des Masterplanes #Kleve 20+ (https://spd-kleve.de/2021/10/30/eine-neue-heimat-fuer-die-seehunde/) werden dem Tiergarten weitere Planungs- und Projektierungskosten bis zu 45.000 € zur Verfügung gestellt.

Die Ratsparteien sehen ein hohes Entwicklungspotential im Klever Tiergarten. Der Tiergarten entspricht den Anforderungen an einen modernen #Zoo. Die vier Hauptaufgaben #Artenschutz, #Forschung, #Bildung und #Erholung werden erfüllt. Die Aufenthaltsqualität gilt es zu steigern, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsangebote zu schaffen.
Durch diese Maßnahme werden ökologische Weitsicht und ökonomische Entwicklungspotentiale für die Stadt Kleve vereinbart.

Der Klever Tiergarten ist ein Aushängeschild der Stadt Kleve!

Christian Nitsch, Vorsitzender der SPD – Fraktion im Rat der Stadt Kleve

Weiter Informationen: https://www.tiergarten-kleve.de