Grundwasserqualität: Müssen wir uns Sorgen machen?
Zwischenergebnisse der Standortanalyse des Stadtgebiets Kleve auf geeignete Flächen für FF-PV - Fachbereich 61
Anfrage der SPD-Fraktion vom 6. Juli 2023: Grundwasserqualität
Vorbelastete Flächen in Kleve?
im Ausschuss Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 27.04.2023 hatte die Verwaltung in ein einer Präsentation* auf belastete Böden z.B. in Kleve-Kellen hingewiesen. In diesem Zusammenhang stellten wir die Anfrage, ob an diesen oder weiteren Stellen im Stadtgebiet Kleve weitere Erkenntnisse über die Grundwasserqualität vorliegen würden (Top 10.a der Niederschrift).
Gibt es ein Kataster zur Grundwasserqualität?
Konkret fragten wir nach einem Grundwasserkataster oder Ähnlichem, aus dem die Grundwasserqualität und Belastung hervorgeht. Der technische Beigeordnete Rauer konnte in Bezug auf das Grundwasser keine Aussage tätigen und sagte eine nachträgliche Information und Mitteilung zu, die wir weiterhin nicht erhalten haben.
Bürgermeister antwortet nicht auf Anfrage!
Im folgenden Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 01.06.2023 stellten wir die Anfrage erneut. Auch hier wurde uns zugesagt, die zugesicherte Mitteilung zur Bodenwasserqualität schriftlich den Fraktionen zukommen zu lassen. Dies ist bis zum heutigen Tage nicht erfolgt.
Die SPD-Fraktion erneuert die Anfrage
Wir fragen deshalb erneut an:
Welche Erkenntnislage liegt Ihnen zu einer vorhandenen Grundwasserbelastung im Stadtgebiet Kleve vor? Wir weisen nochmal ausdrücklich darauf hin, dass es uns nicht nur um die möglichen Auswirkungen von Photovoltaik auf das Grundwasser geht, sondern die gesamte Grundwasserbelastung im Stadtgebiet Kleve.
Gibt es eine Art Grundwasserkataster, die die Qualitäten im Stadtgebiet dokumentieren?
Wann wird unsere mehrmals gestellte Anfrage wie zugesagt beantwortet?
Budget für WTM (Wirtschaft-Tourismus-Marketing GmbH) zur Ausrichtung des Feierabendmarktes (zum Haushalt 2024)
Antrag:
Feierabendmarkt: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass
der WTM für das Jahr 2024 ein Budget von 25.000,-€ für die Durchführung des bereits in 2019 beschlossenen Feierabendmarktes zur Verfügung gestellt wird und der Feierabendmarkt 2024 in Kleve etabliert wird.
Bereits vor einigen Jahren hat der Rat der Stadt Kleve beschlossen, dass in Kleve regelmäßige Feierabendmärkte ausgerichtet werden. Die Wirtschaft, Tourismus und Marketing Stadt Kleve GmbH (WTM) hat Ende 2019 ein Konzept zur Planung und Durchführung eines Feierabendmarktes in Kleve erstellt. Das Konzept sah vor, an fünf Abenden von Mai bis September einen Feierabendmarkt jeweils am 1. Mittwoch im Monat von 17 bis 21 Uhr durchzuführen. Die WTM kalkulierte hier mit Kosten von insgesamt 25.000,-€.
Im Juni 2023 hat die SPD-Fraktion den Bürgermeister gefragt, warum der Ratsbeschluss noch nicht umgesetzt ist. Die Antwort überrascht uns. Für die veranschlagten Kosten zur Durchführung der fünf Feierabendmärkte gibt es kein Budget. Nur dann wird mit der Planung und Vorbereitung zeitnah begonnen. In Ihrer Antwort (siehe Anlage) nannten Sie weitere Gründe, die der Durchführung bisher entgegenstanden.
Feierabendmarkt bietet Chancen für die Attraktivität der Stadt
Diese Gründe dürfen aus unserer Sicht kein Hinderungsgrund sein, den Feierabendmarkt als Veranstaltung in unserer Stadt zu etablieren. Zahlreiche Nachbarkommunen wie Emmerich, Goch oder Rees haben die Chancen für die Attraktivität der Stadt, für Tourismus und Marketing, sowie eine positive Auswirkung für ortsansässige Gewerbetreibende und auch Kulturanbieter bereits erkannt und Märkte in 2023 durchgeführt.
2019 hatten wir ihn beantragt, mehrmals hatten wir nachgehakt, diesen Sommer ist es soweit:
Am Freitag, den 2. August 2024 steigt die „Feierabendsause“ erstmals am Platz vor dem Klever Rathaus in der Zeit von 16 Uhr bis 21 Uhr.
Endlich Feierabend und Lust auf 𝗦𝗼𝗺𝗺𝗲𝗿, 𝗦𝗰𝗵𝗹𝗲𝗺𝗺𝗲𝗻, 𝗕𝘂𝗺𝗺𝗲𝗹𝗻, 𝗧𝗮𝗻𝘇𝗲𝗻 & 𝗠𝗶𝘁𝘀𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻? Es erwarten euch eine tolle DJ-Session, coole Bands, Marktstände mit Deko, Schmuck und Kleidung sowie Street Food, eine Wein- und Cocktailbar und vieles mehr!
Ankündigung der WTM auf der Facebookseite
„Was in anderen Städten im Kreis Kleve schon länger viel Anklang findet, wird hoffentlich auch in Kleve zum Erfolg. Gerne hätten wir eine ganze Serie an Feierabendmärkten in 2024 für Kleve gesehen, aber der Anfang wird endlich gemacht“, sagt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Tekath.
Antrag 010/XI, Thema: Prüfantrag zur möglichen Einrichtung einer App für die Konzipierung und Durchführung von digitalen Stadtführungen/Stadtrundgängen
die SPD-Fraktion beantragt zu prüfen, inwieweit die
Einrichtung und Pflege der Konzipierung von mobilen, digitalen Stadtführungen/Stadtrundgängen und diesbezüglichen digitalen Angeboten zur Geschichte der Stadt Kleve
nach dem Vorbild der sogenannten HistoriaApp am Beispiel der Stadt Düsseldorf, wo digital Stadtrouten/Stadtrundgänge mit einer mitlaufenden Smartphone-App als Stadtführer konzipiert werden, sich finanziell für die Stadt Kleve auswirken würden. Ferner gilt es festzustellen, ob die technischen Voraussetzungen sowie die Ressourcen zur inhaltlichen Aufarbeitung diesbezüglichen digitalen Stadtrundgängen verfügbar wären.
Begründung:
Die Corona-Pandemie zeigt gegenwärtig dezidiert, wie viele kulturelle Veranstaltungen/
Erlebnisse in der Vergangenheit sowie in nicht absehbarer Zeit in Kleve aufgrund des analogen Rahmen ausfallen mussten bzw. ausfallen werden, davon abhängig sind und die Digitalisierung durchaus alternative Möglichkeiten und Chancen für die Klever Kulturlandschaft auch nach Ende der gegenwärtigen Pandemielage aufzeigt, um die Klever Stadtgeschichte für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Ein solche digitale Aufarbeitung der Klever Stadtgeschichte würde ganz andere spezifische historische Schwerpunkte sowie ergänzende, didaktische Möglichkeiten analog zu regulären Stadtführungen bieten. Und dazu eine zeitunabhängige, selbstständige und gegebenenfalls nach persönlichen Interessen forcierte Auseinandersetzung und Erlebnisse der Klever Geschichte ermöglichen.
Simultan könnte womöglich mittels einer innovativen Mischung aus Bild, Ton und Text eine jüngere Zielgruppe erschlossen werden, die gemeinhin bei analogen Stadtführungen geringer vertreten ist, und so die Klever Stadtgeschichte intrinsisch motiviert im Alltag kennengelernt werden. Ferner wirkt ein solches modernes und digitales Angebot sich auf das Image und im Rahmen des Tourismus höchstwahrscheinlich positiv für die Stadt Kleve aus. Bei erfolgreicher Einrichtung einer solchen HistoriaApp könnte diese auch in regelmäßigen Abständen aktualisiert und beispielsweise durch zusätzliche Rundgänge im Rahmen von Schulprojekten oder ähnlichem erweitert werden.
Die SPD-Fraktion Kleve begab sich auf ihrer Fraktionsfahrt nach Amsterdam auf die Spuren von Anne Frank. Im Anne Frank Huis bekamen wir tief bewegende Eindrücke in das Leben und den Tod der jüdischen Familie Frank während des 2. Weltkrieges. Wohin Hass und Ausgrenzung führten und führen, spürt man beklemmend eindrucksvoll im Anne-Frank-Haus.
Bei einer Grachtenfahrt am nächsten Tag erlebten wir die Schönheit und die Geschichte Amsterdams als Stadt am Wasser.
Neben Kultur und Geschichte kam natürlich auch die Geselligkeit nicht zu kurz.
Wie der Verkehr per Bus und Bahn funktionieren kann, zeigte sich bei unserer An- und Abreise und vor Ort. Nur mit dem niederländischen ÖPNV unterwegs, hatten wir nicht einmal Verspätung.
Antrag 081/XI Zusätzliche Stellen Fachbereich 64 (Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit)
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass
Im Fachbereich 64 (Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit) werden zwei weitere Vollzeit-Personalstellen dauerhaft eingerichtet.
Begründung
Der Evaluationsbericht des Fachbereichs vom August 2022 macht deutlich, dass der Fachbereich personell verstärkt werden muss. Der zusätzliche Bedarf lässt sich zurzeit noch nicht qualitativ genau bemessen, da wichtige Parameter zur Aufgabenbeschreibung zurzeit noch erarbeitet werden. Beispielhaft seien, das Grünkonzept der Stadt Kleve und das Mobilitätskonzept aufgeführt.
Gleichwohl entstehen hier Aufgaben für den Fachbereich 64, die ab dem nächsten Haushaltjahr bearbeitet werden müssen. Des Weiteren erwartet der Rat der Stadt Kleve, dass der Fachbereich stärker in die verwaltungsinternen Prozesse eingebunden wird, um die Fragen des Klimaschutzes in allen maßgeblichen Verwaltungsbereichen zu berücksichtigen.
Zusätzlich muss sich der Fachbereich um ein Klimafolgenanpassungskonzept kümmern. Dies muss erarbeitet werden und fachlich vom Fachbereich 64 begleitet werden. Auch hier werden Daueraufgaben entstehen, die der Fachbereich zu erledigen hat.
Schon jetzt ist abzusehen, dass die zu erledigenden Aufgaben mit dem heute eingesetzten Personalbestand nicht zu erfüllen sind. Gleichwohl gewinnt das Thema Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit immer mehr an Bedeutung und sollte mit allem erforderlichen Nachdruck bearbeitet werden.
Zu Recht weist der Fachbereich darauf hin, dass es sich „um eine Krisensituation handelt, die andere, schnellere Umsetzungszeiten erforderlich machen.“ Hierzu sind die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
Antrag 074/XI Controllingbericht Klima-, Umwelt- und Naturschutz
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass
die Maßnahmen und Handlungsempfehlungen aus dem Klimaschutzfahrplan von 2014 in der fortgeschriebenen Fassung vom 12.02.2019 mit aktuellen Kennzahlen und Meilensteinen in einem Controlling Bericht zu hinterlegen sind.
Erkennbar sollen die Plandaten und die Ist-Daten sein, um Abweichungen transparent darzustellen. Dem zuständigen Fachausschuss ist jährlich ein Bericht vorzulegen, aus dem erkennbar ist, ob die Maßnahme/Handlungsempfehlung planmäßig umgesetzt wird. Bei Abweichungen sind die Gründe zu hinterlegen und die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die vom Rat beschlossenen Ziele zu erreichen.
Begründung:
Bereits am 21.04.2021 hat die SPD-Fraktion um Vorlage von Kennzahlen zum Klimaschutzfahrplan gebeten. Die Verwaltung hatte zugesagt, diese zu entwickeln und dem Rat vorzulegen. Am 12.07.2022 hat die SPD noch einmal an die Vorlage der Kennzahlen erinnert und um Bericht im Ausschuss für Klima, Umwelt und Naturschutz am 11.08.2022 gebeten. Bis zum heutigen Tag liegen die Kennzahlen nicht vor.
Im Klimaschutzfahrplan sind für die einzelnen Handlungsfelder konkrete Maßnahmen mit Zielen, Arbeitsschritten, Personalaufwand, Sachkosten, Fördermöglichkeiten, Zeiten und Meilensteinen u.a. hinterlegt. Daher können die Kennzahlen aus dem Klimaschutzfahrplan ohne großen Planungsaufwand erstellt werden. Die Zeitangaben sind zu terminieren und personalisieren.
Der Fachbereich 64 hat zwar im August 2022 einen Controlling Bericht vorgetragen. Dieser enthielt jedoch lediglich fiskalische Angaben über die Umsetzung der Haushaltsansätze. Eindrucksvoll werden durch den Klimaschutzmanager auch durchgeführte Maßnahmen in Kleve vorgestellt und die Auswirkungen des Klimawandels dargestellt.
Um eine Aussage zu treffen, ob die durchgeführten Tätigkeiten ausreichend sind, die vom Rat beschlossenen Klimaschutzziele zu erreichen, fehlen den Ratsmitgliedern wichtige Informationen. Es ist keine Aussage darüber möglich, ob die Umsetzung des Klimaschutzfahrplanes zeitgerecht erfolgt, ob die Umsetzung der Handlungsempfehlungen sich im Zeitplan befinden, oder gar Zeitverzug eingetreten ist. Dieser würde flankierende Ratsbeschlüsse zur Erreichung der vorgegebenen Ziele erfordern.
Desweitere ist es weder der Verwaltung noch dem Rat möglich, die erforderlichen Ressourcen und Finanzmittel zur Erreichung der Klimaschutzziele für das nächste Haushaltsjahr zu planen und bereit zu stellen.
Bei einem so langfristig ausgelegten Konzept ist eine Steuerung durch Kennzahlen zwingend erforderlich, um die Zielerreichung nicht zum Lotteriespiel werden zu lassen.
In weniger als drei Jahren läuft das Nutzungsrecht für die Sportanlagen des VfR Warbeyen, an ihrem Standort, aus. Im Rahmen des „Sportentwicklungskonzeptes 2011“ hat die Politik vier Sportzentren in Kleve beschlossen, an denen die im Sportkonzept zugeordneten Vereine ihren neuen Standort für den Trainingsbetrieb- und Spielbetrieb erhalten sollen. Das Konzept berücksichtigt dabei den Frauen- und Mädchensport nicht, erst recht nicht den leistungsorientierten Fußballsport, so wie er durch das Konzept der „Kämpferherzen“ nun seit drei Jahren in Warbeyen professionell umgesetzt wird.
Die Bürgermeisterin Sonja Northing hat schon im Frühjahr 2020 die Überprüfung dieses Konzeptes für den Bereich der Düffel und zugleich für den Mädchen- und Fußballsport sowie für Tennis veranlasst. Bedingt durch die COVID 19 Pandemie ist mit einem Ergebnis durch die beauftragte Firma erst in einigen Wochen zu rechen.
Von der Regionalliga über die Landesliga und weiteren höchsten Spielklassen sorgt vor allem die Mädchen- und Damenabteilung für Furore, weit über die Grenzen der Stadt hinaus. Vor zwei Wochen wurde in einem Vorbereitungsspiel die erste Vertretung des Hamburger Sportvereins (HSV) in Hamburg mit 2:1 besiegt und auch hier schlossen sich weitere Erfolge an. Diese Abteilung hat derzeit 150 Mädchen – und Frauen in den Altersgruppen von U11 bis zu den Seniors.
Durch den von einem Vandalen auf dem Hauptplatz des VfR Warbeyen an den Weihnachtstagen 2019 verursachten Schaden ist der Verein bis heute nicht in der Lage, hier einen ordnungsgemäßen Trainingsbetrieb anzubieten, da die Renaturierung erst in ein paar Wochen abgeschlossen sein wird. Dank großzügiger Unterstützung der benachbarten Vereine werden heute die Trainingsmöglichkeiten und Pflichtspiele an den verschiedensten Standorten in Kleve durchgeführt. Dieser organisatorische Mehraufwand bringt die Verantwortlichen an Ihre Leistungsgrenze. Zudem belastet diese Situation alle Bereiche des Vereins.
Derzeit werden vom Land NRW Förderprogramme zu Neuinvestitionen der Vereine eingestellt, die eine bis zu 100 %ige Förderung sicherstellen. Eine Voraussetzung dabei ist, ein langjähriges und gesichertes Nutzungsrecht am Förderstandort.
Die Kandidatin für die Ortschaften Griethausen und Warbeyen Monika Overkamp will das klare Bekenntnis der Stadt für den heutigen Standort des VfR Warbeyen. „Wir müssen den ehrenamtlich Tätigen, den Spielerinnen und Spielern eine klare Standortsicherung sofort durch die Vertragsverlängerung zwischen Stadt Kleve und dem Sportverein zusichern. In Warbeyen gibt es kaum geeignete Möglichkeiten des gesellschaftlichen Miteinanders. Dieses übernimmt der Verein seit vielen Jahren im besonderen Maße“.
Der VfR Warbeyen hat vor rund 15 Jahren dort mit Hilfe von Landesmitteln, Eigenkapital und einer sehr großen Unterstützung aus ihrer Mitgliedschaft ihr Vereinshaus nach modernsten Energiestandards saniert und neu geschaffen .
Die von der CDU beabsichtigte Verlagerung des sozialen Miteinanders in die alte Schule nach Warbeyen, so wie Herr Gebing es als Kandidat der CDU vor einigen Tagen verkündete, kommt für Overkamp nicht in Frage: „ Jetzt ist es doch erwiesen, dass es der CDU nicht um den Standort Warbeyen und die Bedürfnisse der Menschen geht, sondern ausschließlich um die Durchsetzung des Sportentwicklungskonzept, ohne dabei die dörfliche Struktur Warbeyens zu berücksichtigen. Das werden wir nicht zulassen.“
Die Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Kleve, Petra Tekath, ergänzt: „Wir haben mit öffentlichen Mitteln an diesem Standort vor rund 15 Jahren die Erweiterung des Sporthauses als Stadtrat gewollt. Im Rahmen der Debatte um Nachhaltigkeit darf auch hier die künftige Nutzung nicht irgendwelchen überalterten Annahmen aus 2011 geopfert werden. Die erfolgreiche Arbeit des Vereins soll an dieser Stelle fortgeführt werden.“