Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt!
Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt❗️
Drei vielversprechende SPD-Anträge wurden im gestrigen #Ausschuss für #Infrastruktur und #Mobilität beraten:
https://spd-kleve.de/2021/02/26/popup-radweg-an-der-ringstrasse/
https://spd-kleve.de/2021/03/29/euroradbahn-trinkwasser-und-fahrradservicestationen/
https://spd-kleve.de/2021/04/16/wasserstofftankstelle-fuer-kleve/
Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt!
Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt
1. Prüfung der Einrichtung eines Pop-up-Radweges an der Ringstraße zwischen Freiherr-vom-Stein-Gymnasium und Marktplatz Linde (Popupradweg an der Ringstrasse)
#Abgelehnt mit 11 Gegenstimmen von CDU und FDP, 10 Zustimmungen von SPD, Offene Klever und Grünen. Seitens der Stadt wurde darauf hingewiesen, dass der schon lange geplante Komplettausbau der Ringstraße im 1. Quartal 2022 beginnen soll. Wir sind gespannt!
Der Antrag wurde durch die Gegenstimmen der CDU bei einer Enthaltung der Grünen mit 10/10/1 ganz knapp #abgelehnt. Die CDU erklärte, die Entwicklung solle der Markt regeln und die bestehende Infrastruktur genutzt werden.
Wir als SPD sind auch der Meinung, #Markt und #Wettbewerb sind wichtig, jedoch gilt es auch, #Fortschritt und #Entwicklung durch die Stadt voranzutreiben, damit #innovative#Technologien in Kleve genutzt werden können. „Wieder einmal wurde deutlich, dass insbesondere die CDU nahezu jegliche nachhaltige, umweltgerechte und moderne Entwicklung blockiert. Gerade bei der Ringstraße zeigt sich, dass Parkplätze gegen die Sicherheit des Radverkehrs konkurrieren und die CDU sich gegen die Radfahrer positioniert“ kritisiert Peter Brückner (Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität) die Haltung der CDU. Wir als #spdkleve setzen uns weiter für die Verbesserung und #Nachhaltigkeit der Mobilität in Kleve ein!
Maßnahmen für ein vertieftes und zusätzliches Angebot zur digitalen Darstellung der Klever Stadtgeschichte in Form von sog. Augmented Reality-Technik (AR) möglich ist, die technischen Möglichkeiten dafür vorhanden sind und inwiefern sich dies in finanzieller Hinsicht auf die Haushaltsplanung auswirken würde.
Im gestrigen Sozialausschuss wurde intensiv über Lage der Obdachlosen in Kleve beraten. Die Verwaltung berichtete zunächst über die gegenwärtige Situation und geplanten Maßnahmen. Deutlich wurde hierbei, dass man bei der Unterbringung von Männern, Frauen und Familien unterscheiden muss. Es zeigte sich, dass es vor allem an Unterbringungsmöglichkeiten für alleinstehende Frauen mangelt. Hierzu ist die Stadt in Planungen von zusätzlichen Notunterkunftsmaßnahmen.
Antrag 008/XI Thema: Feuerwehrdienstausweis die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verwaltung der Stadt Kleve möge prüfen, den aktiven Feuerwehrangehörigen der Stadt Kleve einen Feuerwehrdienstausweis zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der Verband der Feuerwehren in NRW e. V. (VdF NRW) hat in Zusammenarbeit mit der Unfallkasse NRW einen Feuerwehrdienstausweis im Scheckkartenformat konzipiert….
#Abgelehnt mit 11 Gegenstimmen von CDU und FDP, 10 Zustimmungen von SPD, Offene Klever und Grünen. Seitens der Stadt wurde darauf hingewiesen, dass der schon lange geplante Komplettausbau der Ringstraße im 1. Quartal 2022 beginnen soll. Wir sind gespannt! 
Obwohl die FDP keinen Bedarf sieht, konnte der #Prüfantrag zu den Möglichkeiten #einstimmig#beschlossen werden. 
3 Kommentare