SPD

Antrag der SPD-Fraktion 034/XI Prüfung Optimierung der Kläranlage

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt,

die Optimierung der Kläranlage zur effektiven Reinigung und Filtrierung des Verbrauchswassers von mikrobiologischen Belastungen,

durch Einbindung einer 4. Reinigungsstufe im Klärwerk, zu überprüfen. Zusätzlich sind Fördermöglichkeiten zu prüfen, wie sie z.B. das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Kommunalrichtlinie für strategische und investive Klimaschutzvorhaben in Kommunen bietet.

Begründung:

Unser Abwasser wird immer stärker z.B. mit Mikrofasern und Chemikalien aus der Textil-, Kosmetik- und Verpackungsindustrie, mit Medikamentenrückständen aller Art, Mikroplastik u.a. belastet: Chemische Stoffe, die uns das Leben erleichtern, jedoch nach der Nutzung als Abfallprodukte ins Abwasser gelangen.

Herkömmliche Klärverfahren sind nicht in der Lage, diese Stoffe wieder aus dem Abwasser herauszuholen. Sie verbleiben im Abwasser und ergeben einen unberechenbaren Chemikaliencocktail. Dieses unvollständig gereinigte Abwasser gelangt in den Wasserkreislauf, damit auch in die Nahrungskette und verunreinigt wertvolles Trinkwasser.

Auch unsere Umwelt leidet durch belastete Abwässer. Die Stoffe lagern sich in unseren Flüssen ab und verunreinigen die Ost- und Nordsee.

Seit einigen Jahren ist die Abwasserindustrie mit der Optimierung unserer Abwasserreinigung befasst. Eine 4. Reinigungsstufe soll eine Möglichkeit zur Beseitigung dieser Stoffe bieten. In Pilotprojekten sind bis zu 90 Prozent der Spurenstoffe herausgefiltert worden.

Die Klever Kläranlage ist seinerzeit sehr großzügig dimensioniert worden. Eine 4. Reinigungsstufe lässt sich unter diesen Voraussetzungen realisieren. Eine Gebührenbeteiligung nach dem Verursacherprinzip wäre denkbar.

Auch wenn zurzeit noch keine gesetzliche Auflage besteht, die Reinigungsleistungen unter diesen Gesichtspunkten zu verbessern, wäre Kleve mit dieser Maßnahme ein Vorreiter in Deutschland und könnte mit dieser Innovation ein umweltpolitisches Zeichen setzen.

Wir bitten dem Prüfauftrag zuzustimmen

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.