Inklusionsbeirat
Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 werden Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Inklusionsbeirates bereitgestellt und die organisatorischen Voraussetzungen für dessen Konstituierung geschaffen.
-
-
Haushaltssanierung
Haushaltsanierung: Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe „Finanz- und Investitionssanierung Kleve 2026-2030“ wird eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe soll sich aus Vertreter:innen aller im Rat vertretenen Fraktionen sowie der Verwaltung zusammensetzen.
-
Haushaltsrede 2024 zum Etat 2025
Haushaltsrede zum Etat 2023; Christian Nitsch: Wir sind stolz auf unser Kleve und diesen Haushalt hat Kleve nicht verdient.
-
Veranstaltung in der Innenstadt
die SPD-Fraktion fordert den Bürgermeister auf, eine Veranstaltung zum Thema „Stärkung von Wirtschaft, Tourismus, Marketing in Kleve“
-
Sofortprogramm Innenstadt
Die SPD-Fraktion fordert die Einführung eines Förderprogramms zur Belebung der Klever Innenstadt.
-
Notrufsäulen
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, drei Notrufsäulen an strategisch wichtigen Punkten in Kleve zu errichten.
-
Ehrenamtsgala
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Stadt Kleve ab 2025 jährlich eine Ehrenamtsgala ausrichtet.
-
Bau- und Planungsausschuss | Infrastruktur und Mobilität | Klima-, Umwelt-, und Naturschutz | Kultur- und Stadtgestaltung | Pressemitteilungen | Rat, Haupt- und Finanzausschuss | Stadtratsfraktion
Landesgartenschau- SPD hat noch Fragen
Der Aufforderung an alle Fraktionen durch Bürgermeister Wolfgang Gebing, schon jetzt eine positive Stellungnahme zur Bewerbung Kleves für die Landesgartenschau 2029 vor den Beratungen in der Ratssitzung am 21. Februar 2024 abzugeben, möchte die SPD-Fraktion nicht ohne Weiteres nachkommen.
-
Drittmittel-Beauftragter
Die SPD möchte die Stelle des Drittmittel-Bauftragten in der Verwaltung aufwerten.
-
Haushaltsrede 2022 zum Etat 2023
Haushaltsrede zum Etat 2023; Christian Nitsch: Wir sind stolz auf unser Kleve und diesen Haushalt hat Kleve nicht verdient.
