Inklusionsbeirat
Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 werden Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Inklusionsbeirates bereitgestellt und die organisatorischen Voraussetzungen für dessen Konstituierung geschaffen.
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Radvorrangroute
hiermit beantragen wir (SPD/VOLT -Bündnis 90/Die Grünen):
die Umsetzung der Radvorrangroute Kleve-Emmerich im bestehenden Straßen- und Wegenetz gemäß der Variante 1b aus der Studie „Radschnellweg Kleve-Emmerich“ des Büros Roelofs.
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Haushaltssanierung
Haushaltsanierung: Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe „Finanz- und Investitionssanierung Kleve 2026-2030“ wird eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe soll sich aus Vertreter:innen aller im Rat vertretenen Fraktionen sowie der Verwaltung zusammensetzen.
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Stadtarchiv
Die Ratsfraktionen SPD/Volt Kleve und Bündnis 90/Die Grünen Kleve beantragen, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:
Im Stellenplan 2026 wird eine zusätzliche unbefristete Vollzeitstelle im gehobenen
Dienst für das Stadtarchiv Kleve eingerichtet. -
Lichterfest
Antrag 001/XII: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das bisher beim Lichterfest der Stadt Kleve durchgeführte Feuerwerk zukünftig durch eine Licht- und Lasershow ersetzt werden kann.
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Parkerleichterungen für Hebammen
.Antrag 002/ XII: Den in Kleve ansässigen Hebammen wird auf Antrag eine Parkvergünstigung analog zu den Parkausweisen für Handwerksbetriebe und ambulante soziale Dienste gewährt.
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Kleve Mobil
Die Fraktion SPD/VOLT Kleve bedauert die Entscheidung, das On-Demand-Projekt KleveMobil einzustellen.
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Konstituierung der SPD/Volt Ratsfraktion
SPD /Volt Ratsfraktion Die Ratsfraktion hat sich konstituiert Nach den vergangenen Wochen kam es innerhalb der Fraktion zu verschiedenen Personalvorschlägen, die intensive Beratungen nach sich zogen. „Unser Ziel als SPD/Volt Fraktion Kleve ist es, gute, konstruktive und progressive Politik für…
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Bauen in Kleve
Bauen in Kleve – schneller, einfacher, bezahlbarer In Kleve herrscht Wohnungsnot – und trotzdem ziehen sich Baugebietsplanungen oft über Jahre. Das frustriert Bürgerinnen und Bürger, Investoren und uns als Kommunalpolitik gleichermaßen. Trotz der vollmundigen Forderung „Bauen, bauen, bauen“ (BM Gebing,…
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Integrationsratwahl 2025
SPD Kleve geht mit starker und vielfältiger Liste in die Integrationsratswahl Am 14. September 2025 wählt Kleve einen neuen Integrationsrat. Die Klever SPD tritt mit einem erfahrenen und engagierten Team an. Acht Frauen und Männer mit ganz unterschiedlichen Lebensgeschichten, Berufen…
