Tiergarten Kleve
Der Tiergarten Kleve beantragt die Verstetigung des Zuschusses in Höhe von 470.000 €.
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Haushaltsrede SPD / Volt 2025
Lasst uns das Vertrauen der Menschen in Politik wieder zurückgewinnen; durch Begegnungen auf Augenhöhe und spürbare Veränderungen in unserer Stadt.
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Inklusionsbeirat
Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 werden Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Inklusionsbeirates bereitgestellt und die organisatorischen Voraussetzungen für dessen Konstituierung geschaffen.
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Radvorrangroute
hiermit beantragen wir (SPD/VOLT -Bündnis 90/Die Grünen):
die Umsetzung der Radvorrangroute Kleve-Emmerich im bestehenden Straßen- und Wegenetz gemäß der Variante 1b aus der Studie „Radschnellweg Kleve-Emmerich“ des Büros Roelofs.
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Haushaltssanierung
Haushaltsanierung: Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe „Finanz- und Investitionssanierung Kleve 2026-2030“ wird eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe soll sich aus Vertreter:innen aller im Rat vertretenen Fraktionen sowie der Verwaltung zusammensetzen.
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Stadtarchiv
Die Ratsfraktionen SPD/Volt Kleve und Bündnis 90/Die Grünen Kleve beantragen, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:
Im Stellenplan 2026 wird eine zusätzliche unbefristete Vollzeitstelle im gehobenen
Dienst für das Stadtarchiv Kleve eingerichtet. -
Lichterfest
Antrag 001/XII: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das bisher beim Lichterfest der Stadt Kleve durchgeführte Feuerwerk zukünftig durch eine Licht- und Lasershow ersetzt werden kann.
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Parkerleichterungen für Hebammen
.Antrag 002/ XII: Den in Kleve ansässigen Hebammen wird auf Antrag eine Parkvergünstigung analog zu den Parkausweisen für Handwerksbetriebe und ambulante soziale Dienste gewährt.
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Kleve Mobil
Die Fraktion SPD/VOLT Kleve bedauert die Entscheidung, das On-Demand-Projekt KleveMobil einzustellen.
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Konstituierung der SPD/Volt Ratsfraktion
SPD /Volt Ratsfraktion Die Ratsfraktion hat sich konstituiert Nach den vergangenen Wochen kam es innerhalb der Fraktion zu verschiedenen Personalvorschlägen, die intensive Beratungen nach sich zogen. „Unser Ziel als SPD/Volt Fraktion Kleve ist es, gute, konstruktive und progressive Politik für…
