Prüfantrag XII/006 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Umnutzung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum Die SPD/Volt-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und dem zuständigen Fachausschuss zu berichten, Ziel ist es, Eigentümerinnen und Eigentümern einen rechtssicheren…
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve Feuerwerksverbot im Stadtgebiet Kleve Zentrale Feuerwerkszonen in den Stadtteilen und Ortschaften Bereits mit ihrem Prüfantrag zum Haushalt 2026, beim traditionellen Klever Lichterfest das Feuerwerk durch eine Licht- und Lasershow zu ersetzen, stieß die SPD/Volt Fraktion…
Der Tiergarten Kleve beantragt die Verstetigung des Zuschusses in Höhe von 470.000 €.
Lasst uns das Vertrauen der Menschen in Politik wieder zurückgewinnen; durch Begegnungen auf Augenhöhe und spürbare Veränderungen in unserer Stadt.
Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 werden Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Inklusionsbeirates bereitgestellt und die organisatorischen Voraussetzungen für dessen Konstituierung geschaffen.
hiermit beantragen wir (SPD/VOLT -Bündnis 90/Die Grünen):
die Umsetzung der Radvorrangroute Kleve-Emmerich im bestehenden Straßen- und Wegenetz gemäß der Variante 1b aus der Studie „Radschnellweg Kleve-Emmerich“ des Büros Roelofs.
Haushaltsanierung: Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe „Finanz- und Investitionssanierung Kleve 2026-2030“ wird eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe soll sich aus Vertreter:innen aller im Rat vertretenen Fraktionen sowie der Verwaltung zusammensetzen.
Die Ratsfraktionen SPD/Volt Kleve und Bündnis 90/Die Grünen Kleve beantragen, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:
Im Stellenplan 2026 wird eine zusätzliche unbefristete Vollzeitstelle im gehobenen
Dienst für das Stadtarchiv Kleve eingerichtet.
Antrag 001/XII: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das bisher beim Lichterfest der Stadt Kleve durchgeführte Feuerwerk zukünftig durch eine Licht- und Lasershow ersetzt werden kann.
.Antrag 002/ XII: Den in Kleve ansässigen Hebammen wird auf Antrag eine Parkvergünstigung analog zu den Parkausweisen für Handwerksbetriebe und ambulante soziale Dienste gewährt.
