Die Kläranlage in Kleve - Salmorth. Links ist die zur Zeit nicht genutzte Klärstraße zu erkennen. Hier könnte die vierte Reinigungsstufe installiert werden.
Die SPD-Kleve hat im Rat einen Antrag zur Verbesserung der Reinigungsleistung der Klever Kläranlage gestellt. ( https://spd-kleve.de/pruefung-optimierung-der-klaeranlage/ ). Auf dem Foto ist links die zur Zeit nicht genutzte Klärstraße zu erkennen. Diese kann für die vierte Klärstufe hergerichtet werden.
Die Schwarz-Gelbe Landesregierung hat versäumt, rechtzeitig die Voraussetzungen zur Umsetzung der EU – Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) zu schaffen und die Kommunen beim Schutz der Gewässer zu unterstützen. Der SPD-Antrag ist intensiv im Aufsichtsrat der Umweltbetriebe Stadt Kleve beraten und diskutiert worden.
Die Kläranlage in Kleve – Salmorth. Links ist die zur Zeit nicht genutzte Klärstraße zu erkennen. Hier könnte die vierte Reinigungsstufe installiert werden.
Der USK-Aufsichtsrat fasste nun den Beschluss – nach Inbetriebnahme der im Bau befindlichen Thermokompaktanlage – das Abwasser am Ende des Klärprozesses auf verbliebene Mikroschadstoffe zu analysieren. Mit diesen Ergebnissen wird dann ein Gutachten in Auftrag gegeben, um
die Möglichkeiten zur technischen Umsetzung einer vierten Reinigungsstufe zu ermitteln,
eine Entscheidungsgrundlage zur Abwägung der technischen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Klimaziele der Stadt Kleve und der notwendigen Kosten zu erstellen,
Fördermöglichkeiten zur Umsetzung des Projektes aufzuzeigen,
und die Auswirkungen auf die #Abwassergebühren zu berechnen.
Mit diesen von der Klever SPD beantragten Maßnahmen, kann die Belastung des Rheines durch Einleitung von Mikroschadstoffen im Abwasser in Form von Mikroplastik, Medikamentenrückständen oder Chemikalien aus der Behandlung von Bekleidung reduziert werden. Ein großer Beitrag zum Gewässerschutz.
Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, den Bürgermeister aufzufordern, der Initiative Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam gegen Antisemitismus der AJC Berlin (American Jewish Committee Berlin) beizutreten. Hiermit setzen wir als Stadt Kleve ein klares Zeichen gegen Judenhass und vereinen uns auch kommunal in der Auseinandersetzung mit Antisemitismus über Partei- und Landesgrenzen hinaus. Hierzu ist der Integrationsrat einzubinden.
Die SPD-Fraktion im Rat der der Stadt Kleve beantragt, der Rat möge beschließen, dass die Verwaltung ein Verfahren zum „Mobilen Raumkonzept on Demand“ für die Stadt Kleve prüft und erarbeitet.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung die Möglichkeit von Erbpachtlösungen für bezahlbaren Wohnraum in neuen
Wohnbaugebieten in der Stadt Kleve prüft.
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
finanzielle Förderungen außerhalb der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreises Kleve und des Jugendhilfeplanes für zusätzliche Freizeit-, Ferien und Sportaktivitäten in den Schulferien NRW sowie Wochenenden außerhalb der Ferien zur Begleitung von Kindern und Jugendlichen
