Mit den Stimmen der SPD wurde in der letzten Ratssitzung der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan an Burg Ranzow in Materborn gefasst. Damit wurden die rechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines Kindergartens geschaffen.
Geplant ist die Verlagerung des Kindergartens, der sich zurzeit an der Dorfstraße 65 befindet, auf die gegenüberliegende Seite der Dorfstraße. Gleichzeitig ist im Zuge der Verlagerung auch die Vergrößerung des Kindergartens geplant.
Geregelt ist, dass in diesem Gebiet keine Steingärten angelegt werden und die Dächer so weit geeignet- begrünt werden, auch wenn Solar- und Photovoltaikanlagen vorgesehen sind. Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass auch das Niederschlagswasser auf den Grundstücken versickert wird.
Der SPD-Sprecher im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Niklas Lichtenberger begrüßt den Neubau des Kindergartens und die Berücksichtigung der Klimaschutzaspekte im Bebauungsplan „Burg Ranzow“.
Der Ausschuss für Klima-, Umwelt und Naturschutz (AKUN) machte sich vor Ort ein Bild vom Zustand der baulichen Anlagen und Einrichtungen im Tiergarten Kleve. Der Leiter des Tiergartens Martin Polotzek erläuterte den Ausschussmitgliedern die Situation des Tiergartens.
die Verwaltung der Stadt Kleve möge
die offizielle Flagge der LGBTIQ+ – Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Rathaus in Kleve aufhängen und auch zukünftig jeweils am 17. Mai die Regenbogenfahne hissen.
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse und Bedeutung des Wassers für Kleve Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing, nach Auswertung der Machbarkeitsstudie 2.0 möchten wir als SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve deutlich machen, was wir uns in den kommenden Ausschüssen…
Im gestrigen Sozialausschuss wurde intensiv über Lage der Obdachlosen in Kleve beraten. Die Verwaltung berichtete zunächst über die gegenwärtige Situation und geplanten Maßnahmen. Deutlich wurde hierbei, dass man bei der Unterbringung von Männern, Frauen und Familien unterscheiden muss. Es zeigte sich, dass es vor allem an Unterbringungsmöglichkeiten für alleinstehende Frauen mangelt. Hierzu ist die Stadt in Planungen von zusätzlichen Notunterkunftsmaßnahmen.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung die Möglichkeit einer Leerstandsabgabe/- Steuer für Bauruinen in der Stadt
Kleve prüft und ein entsprechendes Konzept erarbeitet.
Prüfauftrag zur Einführung von Klima-Teams und den teilnehmenden Schulen einen Teil der eingesparten Kosten zur freien Verwendung auszuzahlen, welche sie für weitere Maßnahmen nutzen können.
