Auch bei Auslaufen der Förderung sind Mittel im Haushalt bereit zu stellen, um die Stelle des Klimaschutzmanagers als feste Stelle bei der Stadt Kleve langfristig zu sichern. Bezugnehmend auf unseren Antrag 81/XI soll zudem das Kompetenzfeld des Klimaschutzmanagers erweitert werden, um die Teamleitung und Vorgesetztenfunktion für die Mitarbeiter im Bereich Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit mit entsprechender Eingruppierung.
Hier ist dann die freiwerdende Fördermöglichkeit einzubringen.
Begründung
Im Evaluationsbericht des Fachbereichs 64 vom August 2022 wurde sehr deutlich gemacht, dass der Fachbereich Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit dringend personelle Ressourcen braucht. Die Herausforderungen im Bereich wachsen stetig und die Stelle des Klimaschutzmanagers spielt hierbei eine zentrale Rolle.
Die Arbeit des derzeitigen Klimaschutzmanagers wird fraktionsübergreifend und bei Bürgerinnen und Bürgern äußerst geschätzt und für sehr wertvoll erachtet. Die Stelle wird noch bis zum 31.03.2023 gefördert. Auch wenn sich darüber hinaus Fördermöglichkeiten ergeben, halten wir es für zwingend erforderlich, im Sinne des Stelleninhabers aber auch der Stadt Kleve für langfristige Planungssicherheit zu sorgen.
Die SPD-Fraktion Kleve begab sich auf ihrer Fraktionsfahrt nach Amsterdam auf die Spuren von Anne Frank. Im Anne Frank Huis bekamen wir tief bewegende Eindrücke in das Leben und den Tod der jüdischen Familie Frank während des 2. Weltkrieges. Wohin Hass und Ausgrenzung führten und führen, spürt man beklemmend eindrucksvoll im Anne-Frank-Haus.
Bei einer Grachtenfahrt am nächsten Tag erlebten wir die Schönheit und die Geschichte Amsterdams als Stadt am Wasser.
Neben Kultur und Geschichte kam natürlich auch die Geselligkeit nicht zu kurz.
Wie der Verkehr per Bus und Bahn funktionieren kann, zeigte sich bei unserer An- und Abreise und vor Ort. Nur mit dem niederländischen ÖPNV unterwegs, hatten wir nicht einmal Verspätung.
Wer am Dienstag dieser Woche am Abend noch durch die Klever Fußgängerzone lief, konnte zu später Stunde noch reges Treiben in der Galeria Filiale verfolgen: Die SPD Kleve hatte zu ihrem 4. Klever Dialog eingeladen und passend zum Thema Zukunft Klever Innenstadt das Erdgeschoss des Kaufhauses als Veranstaltungsort gewählt. Zwischen Schmuck, Uhren und Adventskalendern kamen rund 100 Besucher, um über die Frage „Shopping-Lust oder Shopping-Frust?“ zu diskutieren. Viele Klever Händler waren unter den Gästen zu finden.
Antrag der SPD-Fraktion 111/XI: Gemeinsame Veranstaltung zur Stärkung von Wirtschaft, Tourismus, Marketing und Innenstadt
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve fordert den Bürgermeister auf, im ersten Quartal 2025 eine erste gemeinsame Veranstaltung zum Thema „Stärkung von Wirtschaft, Tourismus, Marketing und der Innenstadt in Kleve“ zu organisieren und durchzuführen. Zu dieser Veranstaltung werden folgende Gruppen eingeladen:
Beteiligte des Aufsichtsgremium zur Landesgartenschau 2029
Händler/innen und Gewerbetreibende aus Kleve
Vertreter/innen der Stadtverwaltung
Mitglieder des Stadtrats
Vertreter/innen der Klever Kulturszene
Ehrenamtliche aus relevanten Bereichen
Vertreter/innen von Tourismus- und Marketingorganisationen
Ziele der Veranstaltung:
Austausch von Ideen und Erfahrungen zwischen allen Beteiligten
Identifikation von Herausforderungen und Chancen für die Klever Innenstadt
Entwicklung konkreter Maßnahmen zur Förderung von Wirtschaft, Tourismus und Marketing
Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Ehrenamt
Entwicklung einer neuen Interessenvertretung mit klarer Konzeption und Zielsetzung
Gemeinsamer Austausch zur Entwicklung und zum Baustellenmanagement im Hinblick auf die Landesgartenschau 2029
Begründung
Die Stärkung der lokalen Wirtschaft, die Förderung des Tourismus und die Belebung der Innenstadt sind zentrale Aufgaben für die Zukunftsfähigkeit Kleves. Eine enge Zusammenarbeit aller relevanten Akteure ist hierfür unerlässlich. Die vorgeschlagene Veranstaltung bietet eine Plattform für den dringend benötigten Dialog und die gemeinsame Entwicklung von Lösungsansätzen.
Die Einbeziehung verschiedener Perspektiven, von Händlern über die Verwaltung bis hin zu Kulturschaffenden und ehrenamtlich Engagierten, ermöglicht einen ganzheitlichen Ansatz zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen. Gleichzeitig können Synergien geschaffen und das Gemeinschaftsgefühl in Kleve gestärkt werden.
Die SPD-Fraktion sieht in dieser Veranstaltung eine wichtige Chance, die Attraktivität Kleves als Wirtschaftsstandort und Touristenziel nachhaltig zu steigern und die Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
Antrag 009/XI Thema: Radverkehrskonzept, Fahrradbügel für die Innenstadt
die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:
Im Innenstadtgebiet werden weitere 200 Fahrradanlehnbügel aufgestellt.
An Fahrradanlehnbügel, auch Anlehnbügel oder Fahrradanlehner genannt, können Fahrräder sicher abgestellt und angeschlossen werden.
Begründung:
Die immer größer werdende Zahl an Fahrradnutzern erzeugt auch einen wachsenden Bedarf an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Die vorhandenen Möglichkeiten z.B. auf den Baumscheiben reichen weder von der Menge, noch von der Qualität her aus. Z.T. sind diese Bügel so verformt, dass abgestellte Räder beschädigt werden können. Oft werden daher Fahrräder an Stellen abgestellt (Pflanzbeete, Hauswänden, Bäumen, Schildern), die hierfür nicht geeignet sind. Eine ausreichende Zahl an Fahrradanlehnbügeln sorgt hier für Ordnung und Sicherheit im Verkehrsraum. Es passt zum Image einer fahrradfreundlichen Stadt, ein ausreichendes Angebot an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vorzuhalten. Die Nutzung des Fahrrades als Alternative zum PKW hilft bei der Erfüllung der Klimaziele der Stadt Kleve.
Konstruktive SPD-Informationsveranstaltung zum Nationalpark Reichswald
Diese Woche veranstalteten die SPD-Ortsvereine Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg eine Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid Nationalpark Reichswald. Die Veranstaltung im Foyer der Stadthalle Kleve stieß auf reges Interesse, so dass neben den Sitzplätzen auch die vorhandenen Stehtische benötigt wurden.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurden die Gäste über diverse Aspekte zum Thema Nationalpark Reichswald informiert. Obwohl das Podium mit Josef Tumbrinck, dem Abteilungsleiter Naturschutz im Umweltministerium NRW, Katja Eis sowie Jule Schwartz von der Initiative Internationalpark Reichswald mit offensichtlichen Fans einer Bewerbung des Kreises Kleve für den Nationalpark Reichswald besetzt war, bot Moderator Bodo Wißen auch Raum für die kritischen und offenen Fragen zum Thema. Dies machte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Region Niederrhein und SPD Kreis Kleve in der Einleitung des Abends deutlich:
„Wenngleich Sie hier unverkennbar bei einer Informationsveranstaltung der SPD und damit eher bei den Befürwortern einer Bewerbung um den Nationalpark sind, möchte ich doch ganz bewusst auch die Aspekte und Fragen ansprechen, die von den Kritikerinnen und Kritikern einer solchen Bewerbung ins Feld geführt werden.“
Und so ging es in der anschließenden Podiumsdiskussion unter anderen um die Themen Trinkwasser, Kosten, Brandschutz, Zugänglichkeit und Nutzung, Holzwirtschaft, Windkraftanlagen und Landwirtschaft.
Josef Tumbrinck und Jule Schwartz verdeutlichten, dass die Trinkwasserversorgung durch einen Nationalpark nicht gefährdet würde. Bestehende Trinkwasserbrunnen würden – wie in anderen Nationalparks ebenfalls – nicht nur bestehen bleiben, sondern könnten selbstverständlich auch repariert oder erweitert werden
Zu den Sorgen einiger Bürger, dass die Zugänglichkeit und Nutzung wie z. B. für Reiter in einem Nationalpark stark eingeschränkt würden, fand Katja Eis deutliche Worte:
„Ich bin selbst Reiterin und stimme dennoch für einen Nationalpark. Natürlich werden sich Wegekonzepte ändern und es wird Bereiche geben, die nicht genutzt werden können. Aber stattdessen gewinnen wir neue und qualitativ bessere Wege hinzu. So können separate Wege, einerseits für Reiterinnen und Reiter sowie für Wanderer angelegt werden. Dass hier ein professionelles Wegekonzept unter Beteiligung der Interessengruppen erarbeitet würde, begrüße ich ausdrücklich.“
Jule Schwartz, studierte Umweltwissenschaftlerin, machte mit ihren kompetenten Statements an dem Abend deutlich, warum ein Naturwald wie es ein Nationalpark weitestgehend sein würde, wichtig sei, um ungestörte Naturprozesse zu ermöglichen, Rückzugsräume für bedrohte Arten zu schaffen, aber auch um die Zukunft des Waldes zu sichern. Im Vergleich zur Natur, wenn diese sich selbst überlassen bliebe, sagte sie:
„Der Mensch ist nicht der bessere Evolutionstechniker.“
In einem Nationalpark dürfen keine Windkraftanlagen errichtet werden
Josef Tumbrink räumte das Thema Windkraftanlagen an diesem Abend ab:
„In einem Nationalpark dürfen keine Windkraftanlagen errichtet werden. Sehr wohl können in unmittelbarer Nähe, wie es z. B. auch im Nationalpark Eifel der Fall ist, Anlagen gebaut werden.“
Dass der Landesbetrieb Wald und Holz, der dem NRW-Landwirtschaftsministerium unter Leitung von Silke Gorißen untersteht, bereits Vorverträge für Windkraftanlagen geschlossen hat, verunsichert Tumbrink dabei nicht:
„Wenn die Entscheidung für einen Nationalpark Reichswald fällt, wird dieser Beschluss umgesetzt und in einem Nationalpark werden keine Windräder stehen – das ist Fakt.“
Ebenfalls klar wurde an dem Abend, dass die Kosten für einen Nationalpark aus Landesmitteln und nicht aus den Kassen der Kommunen beglichen werden würden. Das Personal, welches bisher für den Reichswald als Landesbedienstete tätig ist, würde ebenfalls in einem Nationalpark arbeiten können.
„Keiner muss hier um seinen Job bangen, ganz im Gegenteil, es werden noch neue Arbeitsplätze entstehen“, erklärte Tumbrinck.
Touristische Erfolgsgeschichte Nationalpark
Thomas Kolaric, Geschäftsführer des DEHOGA Nordrhein (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband), konnte krankheitsbedingt kurzfristig nicht als Podiumsgast teilnehmen. Er übermittelte allerdings eine klare Botschaft, die von Willi van Beek vorgelesen wurde:
„Der DEHOGA Nordrhein spricht sich für die Bewerbung des Kreises Kleve um die Errichtung eines Nationalparks Reichswald aus. Dieser Nationalpark wird DAS Leuchtturmprojekt für eine positive touristische Entwicklung des Kreises Kleve und der Region. Ein Vergleich zum Nationalpark Eifel beweist die touristische Erfolgsgeschichte eines Nationalparks: Über 1 Mio. Tagesgäste pro Jahr und etwa 1300 damit zusammenhängende Arbeitsplätze sprechen eine deutliche Sprache. Schafft man es, mit einer professionellen touristischen Vermarktung die Übernachtungszahlen im Kreis Kleve um nur 5% zu erhöhen, sind das allein etwa 5 Millionen Euro Umsatzsteigerung.“
Sicherung der Jägerausbildung
Im zweiten Teil des Abends bot Moderator Bodo Wißen Raum für Fragen aus dem Publikum.
„Das waren sehr konstruktive und offene Fragen, die nochmal die Sorgen mancher Bürgerinnen und Bürger deutlich machten. Wir sind froh, dass wir diese mit einem sehr sachorientierten Publikum an dem Abend diskutieren und beantworten konnten“,
erklärt Mitorganisator Willi van Beek von der SPD Bedburg-Hau.
So konnte Josef Tumbrinck die Sorge eines Jägers nach der Sicherung des Standortes zur Jägerausbildung im Reichswald entkräften:
„Auch im Nationalpark Eifel gibt es Bereiche und Organisationen, mit denen man zusammen eine Lösung erarbeitet hat. So können auch einzelne Bereiche, die vom Grunde her durch einen Nationalpark eingeschränkt würden, ausgestanzt werden, so dass der Betrieb weiter möglich ist.“
Chance für das Wildgehege Reichswalde
Auch eine weitere Nachfrage aus dem Publikum, die die Sorge des Vereins „Wildgehege Reichswald“ deutlich machte, wurde beantwortet. So erklärte Tumbrinck, dass ein Nationalpark davon lebe, bestehende Initiativen und wertvolle Projekte, wie es das Wildgehege Reichswald sei, einzubinden und zu unterstützen.
„Ich sehe das eher als Chance für die Initiative hier Förderungen und noch einen größeren Stellenwert zu bekommen“,
machte Tumbrinck der Initiative Mut. Ebenso die Sorge, der vor allem auch bei Hundebesitzern beliebte ehemalige Truppenübungsplatz würde durch einen Nationalpark nicht mehr nutzbar sein, sei unbegründet. Dieser gehört zum Nationalen Naturerbe in Nordrhein-Westfalen und ist in die Hände der NRW-Stiftung übertragen worden. Mit diesem Status würde das Gebiet nur auf ausdrücklichen Wunsch und Antrag der Stiftung in die Planungen eines Nationalparks einbezogen.
Hunde müssen an die Leine
Thordes Sprave von der SPD Kranenburg zeigte sich zufrieden mit dem Abend:
„Das war sehr informativ und konstruktiv. Viele Argumente gegen den Nationalpark Reichswald konnten entkräftet werden. Zur Wahrheit gehört auch, dass es natürlich Veränderungen geben wird, die ganz viele Chancen mit sich bringen, aber auch vereinzelte Einschränkungen. Das private Sammeln von Pilzen beispielsweise wird im Schutzgebiet nicht mehr erlaubt sein. Hunde werden zwingend angeleint werden müssen. Für mich und uns als SPD sind die Potenziale für Mensch, Tier, Natur und Wirtschaft, die ein Nationalpark Reichswald mit sich bringen würde, aber so groß, dass ich es sehr bedauern würde, wenn wir im Kreis Kleve diese Chance nicht nutzen würden“.
Die Menschen im Kreis Kleve entscheiden
Christin Becker von der SPD Kleve:
„Am Ende entscheiden die Menschen im Kreis Kleve mit den Stimmen, die sie bis zum 11. Dezember 2024 per Briefwahl abgeben. Ich wünsche mir, dass es uns gelingt, die Menschen bestmöglich zu informieren und hoffe, dass unsere Veranstaltung dazu ein kleines Stück beigetragen hat“
Weitere Informationen zum Thema Nationalpark Reichswald
Antrag der SPD-Fraktion: Sondersitzung Sportausschuss und Informationen zu Sportanlagen
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Einberufung einer zusätzlichen Sitzung des Sportausschusses im Monat September 2022.
Hintergrund sind die am 30. März 2022 gefassten Beschlüsse zur Sportentwicklung der Stadt Kleve. Die Umsetzung der Entscheidungen zur Errichtung des Sportzentrums Stadtmitte/ Bresserberg und Unterstadt, sowie der Entscheidungen zur Fertigstellung der Tribüne am Bresserberg dauern im September ein halbes Jahr, ohne dass den Sportausschussmitgliedern der konkrete Forstschritt mitgeteilt wurden.
Aufgrund der Bedeutung der Maßnahmen für die Sportentwicklung der Stadt Kleve und den zukünftigen Sportbetrieb der beteiligten Vereine ist es geboten, den Sportausschussmitgliedern Informationen zur Umsetzung der gefassten Beschlüsse zukommen zu lassen.
Wir bitten um folgende Informationen, die uns vorab der Sondersitzung des Sportausschusses auch schon schriftlich mitgeteilt werden sollen:
Bericht der Verwaltung über den derzeitigen Sachstand aller geplanten Einzelmaßnahmen, insbesondere Planungsänderungen
Sachstand über den Stand der Beantragung von Fördermitteln
Projektplan mit den Meilensteinen: • Beginn der Entwurfsplanung • Fördermittelantrag • Fördermittelbescheid • Beginn der Ausführungsplanung • Vergabe des Hauptgewerkes • Ausführungsbeginn • Fertigstellung
Aktueller Stand der Planung, aktuelle Kostenschätzung
Benennung der Risiken, die Einfluss auf die Umsetzung der Maßnahme haben, einschl. Bewertung der Eintrittswahrscheinlichkeit,
Kommunikation mit den Stakeholdern, Sachstand über die Abstimmungen der Nutzungskonzepte mit den Vereinen und Schulen.
Wird die Verwaltung einen Förderantrag zu dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellen? (Kommunen können ihre Interessensbekundungen bis zum 30.09.2022 einreichen. Ein Ratsbeschluss ist erforderlich https://www.bbsr.bund.de/sjk2022)
Für das Sportzentrum Bresserberg bitten wir insbesondere um Berichte gemäß den vorgenannten Kriterien zum Tribünengebäude, zu den Sportanlagen im Gustav-Hoffmann Stadion, die vorgesehenen Gebäude und den Freizeitbereich.
Beim Sportzentrum Kellen erwarten wir Angaben zu den sich in Ausführung befindenden Maßnahmen, den Naturrasenplatz, die aufstehenden Gebäude und der Tennishalle.
Die Situation des VFL Merkur Kleve, die Bedarfe und die Sicherstellung des Sport- und Vereinsbetriebes dieses Vereins ist transparent darzustellen.
Die SPD-Fraktion hält die Informationen wie o.a. für dringlich, um die Umsetzung der Ratsbeschlüsse in vertretbaren Zeitraum sicher zu stellen.