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Europawahl 2024
Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Mittlerweile sollten euch alle die Wahlbenachrichtigungen erreicht haben. Wer noch nicht weiß, ob er/sie am Wahlsonntag selbst ins Wahlbüro gehen kann, kann jetzt sehr einfach Briefwahl beantragen.
Betreuungseinrichtung
Antrag 017/Xl Thema: Unterstützung von Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass für sämtliche Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche, die aufgrund der COVID-Pandemie eine nachweisliche Minderauslastung erlitten haben und keine ausreichende finanzielle Unterstützung durch den…
Wenn Querulanten spazieren gehen …
Querdenker – kann man sie eigentlich so nennen? Sind es nicht eigentlich Querulanten, die der großen Mehrheit rational denkender Menschen Ihren Willen aufzwängen und dabei akzeptieren sich selbst und andere mit schwerwiegenden körperlichen Beeinträchtigungen zu gefährden?
Solche Umtriebe – getarnt als „singende Spaziergänger“ – scheint es nun auch in Kleve zu geben. Kurzfristig haben sich demokratisch gesinnte Bürger:innen heute in deren Weg gestellt. Danke Jannik Berbalk für die Organisation der spontanen Kundgebung auf dem Koekkoekplatz.
Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung im Pandemiebetrieb rückwirkend ab 01.02.2021
Antrag der SPD-Fraktion 027/XI Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen, der Schule von acht bis eins und im Offenen sowie Rhythmisierten Ganztag während des pandemiebedingt…
Feierabendmarkt
Der WTM soll für das Jahr 2024 ein Budget von 25.000,-€ für die Durchführung des bereits in 2019 beschlossenen Feierabendmarktes zur Verfügung gestellt werden und der Feierabendmarkt 2024 in Kleve etabliert wird.
SPD-Kleve reagiert auf Pandemie-Geschehen: Kontaktvermeidung!
Wir möchten nicht länger auf Vorgaben der Landesregierung warten: Die SPD-Ratsfraktion hat sich aus Gründen des umfassenden Schutzes gegenüber den Ratskolleg(Inn)en, der Verwaltung, den Gästen der einzelnen Gremien und zum Eigenschutz dahingehend verständigt, ab sofort an den Ausschuss-, Gremien – und weiteren Sitzungen nur mit einer Mindestbesetzung mitzuwirken.
Zudem führen wir unsere Fraktionssitzungen bis auf Weiteres digital durch.