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Antrag 029/XI: Berührungslose Desinfektionsspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass sämtliche Zugänge kommunaler Gebäude und Einrichtungen im Hinblick eines optimalen Covid-Infektionsschutzes anstelle von Hebel-Desinfektionsmittelspendern mit Desinfektionstechnik auszustatten sind, die eine berührungslose Desinfektion der Hände zulässt.
![Fortschreibung des Sportentwicklungskonzeptes](https://spd-kleve.de/wp-content/uploads/2021/06/Sportentwicklungskonzept-mit-Zitat-002-768x497.jpg)
Leistungszentrum Fußball am Bresserberg
Die SPD-Fraktion sieht in dem Konzept einen gelungenen Kompromiss, der Ausgangspunkt für eine zeitnahe Entscheidung des Rates sein kann. Die Vereine können erwarten, dass der Rat noch im März eine abschließende Entscheidung trifft.
Die Vereine wurden am Planungsprozess beteiligt und die aktuellen Bedarfe der Vereine berücksichtigt.
![Regenbogenfahne](https://spd-kleve.de/wp-content/uploads/2021/04/IDAHO-768x644.jpg)
Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai
die Verwaltung der Stadt Kleve möge
die offizielle Flagge der LGBTIQ+ – Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Rathaus in Kleve aufhängen und auch zukünftig jeweils am 17. Mai die Regenbogenfahne hissen.
![Radfahrer Schutzstreifen an der Ringstraße](https://spd-kleve.de/wp-content/uploads/2021/07/Rafahrschutzstreifen-768x810.jpg)
„Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg“
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
![Michael Mölders](https://spd-kleve.de/wp-content/uploads/2024/05/michael-m-lders-roter-hintergrund.jpeg)
Europawahl 2024
Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Mittlerweile sollten euch alle die Wahlbenachrichtigungen erreicht haben. Wer noch nicht weiß, ob er/sie am Wahlsonntag selbst ins Wahlbüro gehen kann, kann jetzt sehr einfach Briefwahl beantragen.
![Corona](https://spd-kleve.de/wp-content/uploads/2020/12/Nein-zum-Notstandsgesetz-004-768x768.png)
Betreuungseinrichtung
Antrag 017/Xl Thema: Unterstützung von Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass für sämtliche Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche, die aufgrund der COVID-Pandemie eine nachweisliche Minderauslastung erlitten haben und keine ausreichende finanzielle Unterstützung durch den COVID-Rettungsschirm erfahren, eine ausgleichende finanzielle Unterstützung gewährleistet wird. Begründung: Die Infrastruktur der Betreuungseinrichtungen für Kinder…