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SPD – Fraktion nimmt nicht an Hauptausschusssitzung teil
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird nicht an der Sitzung des Wahlprüfungsausschuss am heutigen 08.12.2020 und am Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020 teilnehmen.
Schwimmen im Rhein ist lebensgefährlich
Sommer- Sonne – Strand und Wasser. Wer möchte dann nicht im nahen Rhein eine Abkühlung suchen. Aber – das Schwimmen ist hier lebensgefährlich. Die Stadt sollte die Badegäste am Ufer des Rheines auf die Gefährlichkeit hinweisen.
“Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg”
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse und Bedeutung des Wassers für Kleve Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing, nach Auswertung der Machbarkeitsstudie 2.0 möchten wir als SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve deutlich machen, was wir uns in den kommenden Ausschüssen…
SPD-Kleve reagiert auf Pandemie-Geschehen: Kontaktvermeidung!
Wir möchten nicht länger auf Vorgaben der Landesregierung warten: Die SPD-Ratsfraktion hat sich aus Gründen des umfassenden Schutzes gegenüber den Ratskolleg(Inn)en, der Verwaltung, den Gästen der einzelnen Gremien und zum Eigenschutz dahingehend verständigt, ab sofort an den Ausschuss-, Gremien – und weiteren Sitzungen nur mit einer Mindestbesetzung mitzuwirken.
Zudem führen wir unsere Fraktionssitzungen bis auf Weiteres digital durch.