Ähnliche Beiträge
Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
Es ist Montag, 15:55 Uhr, die ersten Fraktionsmitglieder treten über den ZoomLink der digitalen SPD-Fraktionssitzung bei. Kleine Fenster öffnen sich, bekannte Gesichter lächeln und grüßen, schwarze Fenster schalten das Mikro an. „Wer ist IPad86 und wer ist diese Kathrin?“
„Ich bin Kathrin“, ruft es aus dem schwarzen Bildschirmfenster zurück. IPad86 schweigt. Wir warten noch ein paar Minuten, bis wir vollzählig sind… Keine weiteren Fenster öffnen sich.
Plötzlich, eine WhatsApp „Kannst Du mich reinlassen?“ „Wo bist Du denn und kommst Du noch dazu?“…“Im Warteraum…und warte!“
Der Host blickt auf das Display: 5 Nutzer warten im Warteraum auf Einlass…
16:02 Uhr, die Fraktionssitzung beginnt mit der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden und Vorstellung der Tagesordnung. Dokumente werden digital eingeblendet, Bildschirme geteilt. Wortmeldungen mit der Hand-Heben-Funktion oder per Fingerzeig: bei 25 Teilnehmern einer digitalen Sitzung und einem 15-Zoll Bildschirm, eine Herausforderung zu moderieren. „Du musst das Mikro anmachen…“
Wichtige Themen werden intensiv diskutiert, Entscheidungen getroffen und dokumentiert. Was ist uns wichtig für die nächsten Wochen? Wie ist der Stand in den Ausschüssen? Wie gehen wir mit der Medienberichterstattung um? Gibt es Fragen und Anliegen von Bürgern?
Der Austausch ist rege und intensiv. Schwieriger als wenn Präsenzsitzungen stattfinden ist es allemal. Aber das Interesse der gesamten Fraktion an Inhalten und einen Beitrag für Kleve leisten zu wollen wird auch auf digitalem Wege deutlich.
Nach über 2 Stunden sind wir mit dem Erreichten des heutigen Tages zufrieden:
- Zufrieden, dass es die Möglichkeit der digitalen Sitzungen in der #SPD-Fraktion gibt,
- zufrieden, dass so viele Fraktionsmitglieder aktiv mitarbeiten,
- zufrieden, dass wir in unserer Fraktion das Thema der Transparenz wirklich leben.
Plötzlich eine Nachricht im Chat: „Gut seht ihr heute alle aus!“… „Ich könnte einen Friseur gebrauchen…“ antwortet das Fraktionsmitglied mit Halbglatze, IPad86.
24 lachende Gesichter in Bildschirmfenstern mit deaktiviertem Mikrofon sind zu erahnen.
Humor ist, wenn man trotzdem lacht…!
Bau- und Planungsausschuss | Infrastruktur und Mobilität | Klima-, Umwelt-, und Naturschutz | Kultur- und Stadtgestaltung | Stadtratsfraktion
Klimaorientierter Parkplatz im Stadthallenumfeld
Antrag 091/XI der SPD-Fraktion
Antrag 091/XI der SPD-Fraktion
Klimaorientierter Parkplatz im Stadthallen-umfeld
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Machbarkeitsuntersuchung und weitere Aktivitäten zur Errichtung eines Parkhauses an der Stadthalle umgehend eingestellt werden. Stattdessen soll der Auftrag für die Grundlagenplanung eines nachhaltigen, klimaorientierten Parkplatzes im Bereich der Stadthalle erteilt werden. Diese Parkfläche soll bedarfsorientiert bei Veranstaltungen in der Stadthalle genutzt werden können. Dauerparken für PKWs ist auszuschließen.
Vegetation erhalten und weitere Grünflächen anlegen
Folgende Aspekte sind bei der Planung zu berücksichtigen:
- Es werden offene Beläge für die Fahrgassen verwendet, die Abstellflächen erhalten eine begrünte Oberfläche (z.B. Schotterrasen).
- Die vorhandene Vegetation ist einzubeziehen und wird durch Bäume zur Beschattung der Flächen ergänzt, die Baumscheiben werden ausreichend dimensioniert und durch Unterpflanzung geschützt.
- Zur Gliederung der Parkräume werden Heckenpflanzen verwendet, die Ränder hochwertig bepflanzt.
- Zur Beleuchtung werden bedarfsgesteuerte Lampen mit Solarpanelen verwendet.
Barrierefreiheit, ÖPNV-Haltestelle und Fahrradabstellplätze
- Die notwendigen Behindertenparkplätze sind barrierefrei zu befestigen, ebenso die Zu- und Abgänge zu diesen Stellflächen.
- An der Wasserstraße werden für die entfallen Stellflächen an den Bleichen Busparkplätze errichtet, die Anbindung an den ÖPNV ist hier sicher zu stellen.
- An der Lohstätte sind Taxistände vorzusehen.
- Für mindestens 20 % der möglichen Besucher der Stadthalle sind sichere Fahrradabstellmöglichkeiten anzulegen.
- Zusätzlich ist zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, einzelne Stellflächen mit Solar/Photovoltaikanlagen zu überdachen. Der Strom soll genutzt werden, um die E-Ladesäulen zu versorgen (siehe auch Prüfantrag der SPD-Fraktion 064/XI zum Haushalt 2022). Dies könnten sowohl Stellflächen/Ladesäulen für E-Fahrzeuge und/oder E-Bikes sein.
Die Kosten sind in das Konzept zur Umgestaltung des Stadthallenumfeldes im 4. Bauabschnitt einzuplanen. Ansätze für ein Parkhaus sind zu streichen.
Begründung
Keine Dauerparkplätze
Für die Errichtung eines Parkhauses im neugestalteten Umfeld der Stadthalle besteht kein Bedarf. Temporär ist es notwendig, für Besucher der Stadthalle Abstellflächen zur Verfügung zu stellen. Daher sollte eine Fläche zur Verfügung gestellt werden, die hochwertig landschaftsgärtnerisch gestaltet ist und von der Befestigung her die zeitlich begrenzte Benutzung als Parkplatz während der Veranstaltungen in der Stadthalle ermöglicht.
Die Anforderungen des Klimaschutzes, der Nachhaltigkeit, des Gewässerschutzes und der Mobilität soll diese Fläche weitestgehend erfüllen.
Ein Parkhaus lehnt die SPD-Fraktion ab
Ein seit Jahren diskutiertes Parkhaus neben der Stadthalle ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht mehr aktuell im Hinblick auf das Mobilitätsverhalten, die Mobilitätswende, den Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie aus finanzpolitischen Gründen.
Betreuungseinrichtung
Antrag 017/Xl Thema: Unterstützung von Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche
der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass für
sämtliche Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche, die aufgrund der COVID-Pandemie eine nachweisliche Minderauslastung erlitten haben und keine ausreichende finanzielle Unterstützung durch den COVID-Rettungsschirm erfahren, eine ausgleichende finanzielle Unterstützung gewährleistet wird.
Begründung:
Die Infrastruktur der Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche in der Stadt Kleve hat eine große sozial-, familien- und wirtschaftspolitische Bedeutung und ist zu einem ausgewogenen sozialen Selbstverständnis der Stadt Kleve nicht wegzudenken. Damit die Strukturen durch diese Pandemie nicht gefährdet werden, sind diese durch entsprechende
Maßnahmen zu schützen.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Allgemein | Jugendhilfeausschuss | Klima-, Umwelt-, und Naturschutz | Rat, Haupt- und Finanzausschuss | Stadtratsfraktion
Sonnensegel für Spielplätze
Antrag der SPD-Fraktion 066/XI: Schutz vor Sonneneinstrahlung an
städtischen Spielplätzen über Sandkästen und Sitzbänken
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass auf allen städtischen Spielplätzen unverzüglich über den Sandkästen und zumindest über je einer Sitzbank für ausreichende Beschattung zum Schutz vor direkter Sonneneinstrahlung zu sorgen ist.
Hierzu beantragen wir:
- Dass unverzüglich noch zum Sommer 2022 jeweils ein Sonnensegel mit höchstem Lichtschutzfaktor über den Sandkästen und je einer Sitzbank installiert wird. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel sind im Nachtrag zum Haushalt zur Verfügung zu stellen.
- Dass die Verwaltung vor Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2023 Optionen prüft, feste Beschattungen mit Vorrichtungen von Solaranlagen* an diesen Stellen zu kombinieren. Der dadurch erzeugte Strom könnte für die Lademöglichkeit von E-Bikes/Pedelecs oder anderer Nutzung eingesetzt werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel sind zum Haushalt 2023 zur Verfügung vzu stellen.
Begründung
Die Gefahr durch Sonneneinstrahlung ist hinreichend bekannt. Durch die UV-Strahlung können dauerhafte Schäden an der Haut und am ungeschützten Auge eintreten. Die offensichtlichen Hautschäden wie ein Sonnenbrand können zu Hautkrebs führen. An den Augen kann dies zu Horn- und Bindehautentzündung führen und auch zu Grauem Star.
In den Sandkästen sitzen meist sehr kleine Kinder, deren eigene Mobilität häufig noch eingeschränkt ist. Diese Kinder sind deshalb in einem hohen Maße der Sonne ausgesetzt. Ein häufig durch die Kinder getragener Sonnenhut hält die Sonne nicht von der Haut der Kinder ab und schützt auch nicht die Augen ausreichend. Deshalb ist es notwendig, dass zumindest über den Sandkästen Sonnensegel installiert werden. Da diese Kinder nicht ohne Begleitpersonen die Spielplätz aufsuchen sollte zumindest pro Spielplatz ebenfalls eine Sitzbank beschattet werden, das Ziel sollte aber sein, dass sämtliche Ruhezonen auf Spielplätzen beschattet werden. Hierzu brauchen wir eine kurzfristige Lösung, die noch in diesem Sommer greifen kann.
Mittelfristig sehen wir angelehnt an unseren Antrag 064/XI zum Haushalt 2022 (Überdachung städtischer Parkplatzflächen mit Solaranlagen und Nutzung des lokalen Stroms für E-Ladesäulen) Optionen zur Stärkung von erneuerbaren Energien und Verbesserung von Ladeinfrastrukturen für die Mobilitätswende, hier im Bereich der E-Bikes/Pedelecs in Kleve.
Was in Xanten möglich ist – verhindert in Kleve eine fehlende DIN-Norm
– Entscheidung des Klever Stadtrates zum Sonnenschutz auf Spielplätzen
SPD- Antrag zu Sonnenschutz an Spielplätzen im Stadtrat von CDU, Grünen und AFD abgelehnt
Wer die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause im Rat der Stadt Kleve verfolgte, konnte einen diskussionsfreudigen Rat der Stadt Kleve erleben. Neben der Verabschiedung von Jahresabschlussberichten und Satzungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen erhitzte vor allem der SPD – Antrag zur Errichtung von Sonnenschutz auf Spielplätzen die Gemüter der Ratsmitglieder.
Grüne: „Pampersantrag“ der SPD
Nach einer intensiven Diskussion wurde der Antrag der SPD-Fraktion von CDU, Grünen und AFD gemeinsam abgelehnt. Zuvor wurden gegen diesen Antrag einige Gründe genannt: Die Verwaltung verwies auf DIN-Normen, es gäbe keine Norm für Sonnenschutz. Viele Spielplätze in Kleve hätten zudem Schatten durch Bäume. Die Eltern könnten außerdem auf passende Kleidung für Kinder achten. Man sehe die Gefahr des Vandalismus durch Zerschneiden der Sonnensegel, Verletzungsgefahr durch kletternde Kinder, Personalaufwand wenn Segel im Winter oder bei Sturm entfernt werden müssten. Den Bedenken schloss sich die CDU an, schließlich könnten sich die Kinder eincremen. Die Grünen äußerten sich abfällig über den Antrag und bezeichneten diesen als „Pampersantrag“. Letztendlich verschaffte dann die AFD der Ablehnung eine Mehrheit.
Es ist nicht verboten, bessere Standards zu verwenden.
„Es gibt im Bereich des Arbeitsschutzes die STOP – Empfehlung:
Bei SPD Ratsmitglied Peter Brückner, der als Bauingenieur und Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator beruflich tätig war, stößt die Argumentation auf
1. Strategische Entscheidung (kein Spielplatz in der Sonne bauen),
2. Technische Maßnahmen (z.B. Sonnenschutz einrichten),
3. organisatorische Maßnahmen (Betreten während der Sonneneinstrahlung untersagen),
4. persönlicher Schutz (Schutzkleidung, Sonnencreme…).
Die Reihenfolge der Punkte ist hierbei maßgeblich für die Reihenfolge der Maßnahmen.
Wer zudem DIN – Normen als KO-Kriterium nennt, der hat nicht wirklich gute Argumente. Denn diese Normen definieren Mindeststandards, deren Einhaltung empfohlen wird. Keinesfalls sind diese verbindlich und bessere Standards sind auch nicht verboten.“
Unverständnis
“Wir als SPD bedauern diese Entscheidung. Ablehnungsgründe und Bedenken sind bei jedem Antrag vorhanden und möglich. Wenn wir aber am Beispiel in Xanten sehen, was möglich ist, fragen wir uns, wo bleibt der Servicegedanke und die Bürgernähe in Kleve. Politik sollte mehr sein als Parteitaktik und das Nötigste, was zu tun ist.“
Das SPD Ratsmitglied und Mitglied im Unterausschuss Spielplätze Sonja Welberts ergänzt
Planungskonzept Sportzentrum Bresserberg
Antrag 036/XI Planungskonzept Sportzentrum Bresserberg
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Verwaltung der Stadt Kleve beauftragt wird zur
Erweiterung, Modernisierung und Sanierung des Sportzentrums Bresserberg
ein Planungskonzept mit Kostenschätzung und Grobterminplan zu erstellen. Das Plangebiet umfasst die Flächen der Tennisplätze am Bresserberg und der Stadionstraße, die Getec-Arena, die angrenzenden Kunstrasenplätze, das Hoffmannstadion und die Nebenanlagen und Grünflächen östlich des Gustav-Hoffmann-Stadions. Das Planungskonzept beinhaltet dabei als Entscheidungsgrundlage für den Rat der Stadt Kleve die
- Leistungsphase 1: Grundlagenermittlung
- Leistungsphase 2: Vorplanung mit Kostenschätzung und Meilensteinterminen
Bestandteil der Grundermittlung ist die Erhebung des qualitativen und quantitativen Bedarfes an Sportanlagen für den Vereins-, Freizeit- und Schulsport in Kleve. Ausgehend vom vorhandenen Bedarf sind auch Entwicklungsmöglichkeiten zur Verbesserung des Sportplatzangebotes in der Stadt Kleve zu ermitteln.
Folgende Planungselemente sollen berücksichtigt werden:
- Lage und Erschließung der Sporthalle unter Beachtung der Beschlüsse des Rates der Stadt Kleve und Klärung über Alternativen zum jetzigen Standort mit Abwägung der Vor- und Nachteile.
- Klärung des Zustandes und Erhaltungsbedarfes der vorhandenen Kunstrasenplätze und der baulichen Anlagen (Zäune, Ballfang, Entwässerung, Wege) mit dem Verein 1. FC Kleve.
- Zustandsaufnahme und Ermittlung des kurz- und mittelfristigen Erhaltungsbedarfes für den Rasenspielplatz und aller baulichen Anlagen (Ent- und Bewässerung, Beleuchtung, Zaunanlagen, Ballfang, Wege…) der Getec-Arena; Abstimmung mit dem Verein 1. FC. Kleve.
- Herrichtung des Rasensportplatzes Gustav-Hoffmann-Stadion zu einer Trainings- und Wettkampfanlage für die Sportarten Fußball, American Football u.a. gemäß DIN 18035 einschl. Flutlichtbeleuchtung DIN EN 12139 und zugehörigen Sportgeräten (Tore) als Erstausstattung.
- Analyse der Verkehrs- und Erschließungssituation im Umfeld der Sportanlagen unter Berücksichtigung der Nutzung der Einrichtung als Trainings-, Wettkampf- und Schulsportanlage. Für den Wettkampfbetrieb ist von Sportveranstaltungen im Leistungsniveau eines regionalen Einzugsgebietes in der Größe des Landes NRW auszugehen. Hierbei sind auch Konfliktpotentiale mit den umliegenden Nutzungsbereichen der Sportanlagen zu berücksichtigen.
- Fertigstellung und Nutzungskonzept für die Haupttribünenanlage der Getec-Arena.
- Zustandserfassung und Herrichtung der Stehplatztribüne in der Getec-Arena.
- Herrichtung der Tribünenlage Gustav-Hoffmann-Stadion. Mit dem VFL Merkur Kleve und dem 1. FC Kleve ist zu klären, ob die Kapazitäten dieser Tribünenanlage für den zukünftigen Sport-/Wettkampfbetrieb ausreichen.
- Revitalisierung der Leichtathletikanlagen im Gustav-Hoffmannstadion durch Errichtung einer leichtathletischen Wettkampfanlage Typ B DIN18035 mit allen Nebeneinrichtungen, normengerechter Einmessung und Ausstattung der Anlagen. Mit dem VFL Merkur Kleve ist die Notwendigkeit über die Errichtung einer Hindernisbahn und Stabhochsprunganlage abzustimmen. Die leichtathletischen Anlagen sind für die Anforderungen eines Wettkampfbetriebes ausreichend zu beleuchten.
- Zur Ergänzung des Schulsportes sind weitere Sprung- und Wurfanlagen zu errichten, bzw. die vorhandenen Einrichtungen im Bereich Stadionstraße herzurichten. Eine Sprunggrube ist so zu dimensionieren, dass diese als Beachvolleyballfeld genutzt werden kann.
- Eine Segmentfläche des Hoffmannstadions ist als Kleinfeldspielfläche (Basketball-, Volleyball-, Soccer Feld, Gymnastikfläche o.ä.) mit Kunststoffbelag auszubauen.
- Mit den Vereinen Merkur Kleve, 1. FC Kleve, Rot-Weiß Kleve ist ein zukunftsfähiges Konzept zum Tennissport zu entwickeln. Zur Unterstützung dieses Konzeptes ist der Bedarf an Tennisplätzen für den Trainings- und Wettkampfbetrieb zu ermitteln und an einem Standort zu konzentrieren (Vereinsleben). Da beide Standorte (Stadionstraße und Bresserberg) gleichermaßen störende Lärmemissionen in den angrenzenden Nutzungsgebieten verursachen, ist unter Beachtung des Bestandsschutzes des Sportbetriebes auch ein Lärmschutzkonzept zu entwickeln.
- Auf dem Gelände des Sportzentrum sind die Wegeverbindungen neu zu ordnen und zu optimieren. Darüber hinaus soll das gesamte Gelände auf einer sogenannten Finnenbahn umlaufen (keine Wendepunktstrecke) werden können. Kleine Anstiege unter Nutzung der Geländehöhen sind durchaus gewünscht. Die Finnenbahn ist entsprechend breit auszubilden, um Gruppentraining der verschiedenen Sportarten zu ermöglichen. Auch eine Nutzung durch Walking und Nordic-Walking soll möglich sein. Für die Nutzung in der Winterzeit ist die Bahn ausreichend zu beleuchten. Zur Unterstützung des Breiten- und Seniorensportes sollen in regelmäßigen Abständen neben der Finnenbahn Übungsflächen mit einer entsprechenden Geräteausstattung angelegt werden. So können auch die Vereinssportler diesen Fitnessparcours zum Aufwärmen, zur Steigerung der Beweglichkeit, Ausdauer und Kraft nutzen und in die Trainingsgestaltung mit einbeziehen.
- Anlage einer gemeinsamen Skater-/Radsportanlage. Die Anforderungen sind mit den in Kleve aktiven Vereinen abzustimmen.
- Errichtung von Paddelcourts als erweitertes Angebot für den Vereinssport.
- Anlage einer Gymnastik-, Spiel- und Sportwiese. Ausstattung mit Strom- und Wasseranschlüssen zur Durchführung von Biwak-, Kinder- und Schülerzeltlagern, Grill- und Freizeitfestivitäten. Auch mehrtägige Trainingslager sollen so ermöglicht werden. Diese Wiese soll insbesondere den Kinder- und Jugendgruppen der Stadt Kleve für Freizeitaktivitäten zur Verfügung gestellt werden. In den Ferienzeiten könnten durch die Stadt Kleve Ferien- und Freizeitaktivitäten angeboten werden.
- Anlage von mindestens zwei Boule-Bahnen (abstimmen mit dem Klever Boule-Verein).
- Anlage von zwei Spielplätzen für Kleinkinder.
- Als Ergänzung zur Sportsbar ist mit Merkur Kleve abzustimmen, ob im Bereich des Hoffmannstadions ein Kiosk- und Gaststättenbetrieb ermöglicht werden kann.
- Sport- und Fitnessgeräte müssen sachgerecht, sicher und witterungsgeschützt untergestellt werden. Insbesondere für die Leichtathletik besteht ein hoher Platzbedarf. Die Planung hat dies bei den Lager- und Logistikmöglichkeiten sowie dem Platzbedarf für Pflege- und Sportgeräte mit zu berücksichtigen.
- Während der sportlichen Betätigung besteht für die Aktiven der Bedarf, ihre persönliche Kleidungs- und Ausrüstungsequipment diebstahls- und witterungsgeschützt abzustellen. Die Planung hat ein entsprechend dimensioniertes Schrank-Schließfachsystem zu berücksichtigen.
- Das Sportareal am Bresserberg soll gleichermaßen für die Öffentlichkeit, den Breiten- und Vereinssport geöffnet werden und dabei die städtebaulichen Gegebenheiten berücksichtigen und aufwerten. Die Bauleitplanung soll sicherstellen, dass diese Nutzung für das gesamte Gelände langfristig gesichert ist. Eine bauliche Verdichtung, die dieser Nutzung entgegensteht, ist zu vermeiden. Vielmehr ist für die Zukunftsfähigkeit des Sportbetriebes zu sorgen, dass ausreichend Flächen zur Erweiterung des Geländes zur Verfügung stehen.
- Die Planungen müssen berücksichtigen, dass die Teilhabe von Personen mit besonderem Handycap möglich ist und inklusive Konzepte Beachtung finden (z.B. taktile Wegweiser).
Begründung:
Bereits im SPD-Antrag 028/XI (Aussetzung Ratsbeschlüsse) zum Sportzentrum Bresserberg vom 04.03.2021 haben wir in unserer Begründung verdeutlicht, dass das Konzept der Vereine innovativ, durchdacht und vielseitig ist und sich von bisher klassischen Sportentwicklungsplänen und Sportgutachten in Kleve unterscheidet. Ziel ist es, ein Planungskonzept zu erstellen, welches im weiteren Verlauf in einem zeitlich zu definierenden Rahmen umgesetzt werden soll.
Es reicht nicht aus, grob von einer Öffnung des Areals für die Bürgerinnen und Bürger und weiteren Sportmöglichkeiten zu sprechen und Aspekte der Vereine teilweise einzubeziehen. Unser Antrag soll ganz konkrete Anforderungen an die Öffnung des Geländes und weitere Planungsschritte verdeutlichen.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.