Bau- und Planungsausschuss | Stadtratsfraktion

Antrag: Streichung der Querspange aus dem Flächennutzungsplan

20. August 201527. September 2021

Klima-, Umwelt-, und Naturschutz | Ortsverein Kleve | Partei

Nationalpark Reichswald
29. November 202415. Dezember 2024

Am 26. November 2024 informieren die SPD-Ortsvereine Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg zum Bürgerentscheid Nationalpark Reichswald

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Infrastruktur und Mobilität | Stadtratsfraktion

Parkraumbewirtschaftung
11. Dezember 202028. September 2021

vorhandenen Parkscheinautomaten, sowie bei weiteren zukünftigen neuen Investitionen in diesem Bereich dahingehend zu überprüfen, dass diese Geräte mittels einer App bedienbar sind oder bedienbar gemacht werden.

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Personal und Digitalisierung | Schulausschuss | Stadtratsfraktion

Einigkeit im Rat bei der Digitalisierung an den Schulen
29. Mai 202025. September 2021

»Unser Ziel ist es, die Digitalisierung an den Schulen, gemeinsam mit allen Fraktionen zu erreichen«, lautete der Appell, der Vorsitzenden Frau Petra Tekath, an die Mitglieder des Schulausschusses. Der Rat der Stadt Kleve ist sich einig darüber, dass im Medienentwicklungsplan…

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Rat, Haupt- und Finanzausschuss | Stadtratsfraktion

Inklusionsbeirat
27. November 202514. Dezember 2025

Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 werden Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Inklusionsbeirates bereitgestellt und die organisatorischen Voraussetzungen für dessen Konstituierung geschaffen.

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Bau- und Planungsausschuss | Stadtratsfraktion

bedarfsgerechter Wohnraum
11. Dezember 202028. September 2021

Entwicklung eines Masterplans zur ökologischen und bedarfsgerechten Wohnwirtschaft in der Stadt Kleve.

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Bau- und Planungsausschuss | Haushalt 2022 | Stadtratsfraktion

Konzept zur Leerstandsabgabe für Bauruinen in der Stadt Kleve
1. Dezember 202115. Dezember 2021

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung die Möglichkeit einer Leerstandsabgabe/- Steuer für Bauruinen in der Stadt
Kleve prüft und ein entsprechendes Konzept erarbeitet.

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Haushaltskonsolidierung
Haushaltskonsolidierung SPD/Volt Kleve: Kritik an Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung Die Fraktion SPD/Volt Kleve begrüßt ausdrücklich die Einsetzung des neuen Unterausschusses „Haushaltskonsolidierung und Steuerung“ und den damit verbundenen parteiübergreifenden Austausch zur Verbesserung der finanziellen Lage der Stadt Kleve. Bereits mit ihrem Antrag zur Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Haushalt 2026 hatte die Fraktion frühzeitig die Notwendigkeit sowie...
Wohnraum schaffen – Leerstand vermeiden
Prüfantrag XII/006 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Umnutzung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum Die SPD/Volt-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und dem zuständigen Fachausschuss zu berichten, Ziel ist es, Eigentümerinnen und Eigentümern einen rechtssicheren und möglichst unbürokratischen Rahmen zu ermöglichen, um leerstehende Ladenlokale – sofern eine gewerbliche Nutzung langfristig...
Feuerwerksverbot
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve Feuerwerksverbot im Stadtgebiet Kleve Zentrale Feuerwerkszonen in den Stadtteilen und Ortschaften Bereits mit ihrem Prüfantrag zum Haushalt 2026, beim traditionellen Klever Lichterfest das Feuerwerk durch eine Licht- und Lasershow zu ersetzen, stieß die SPD/Volt Fraktion Kleve auf eine Mehrheit im Klever Rat. Auch die Resonanz der Öffentlichkeit zeigte, dass sich...
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Der Tiergarten Kleve beantragt die Verstetigung des Zuschusses in Höhe von 470.000 €.
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Lasst uns das Vertrauen der Menschen in Politik wieder zurückgewinnen; durch Begegnungen auf Augenhöhe und spürbare Veränderungen in unserer Stadt.

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