Klimaschutz
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Klimaschutzfahrplan Kleve 2024

gEMEINSAMER aNTRAG

KLIMASCHUTZFAHRPLAN FORTSCHREIBEN

Klimaschutzfahrplan der Stadt Kleve

Bei mehreren Terminen haben sich die demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Kleve mit dem aktuellen Klimaschutzfahrplan der Stadt Kleve befasst. Man war sich darüber einig, dass der Klimaschutz in der Stadt Kleve weiterhin einen hohen Stellenwert haben soll. Die Folgen des Klimawandels sind erkennbar und auch in Kleve zu spüren.

Der Klimaschutzmanager machte deutlich, dass der 2019 aktualisierte Klimaschutzfahrplan nicht ausreicht.

  1. Die gesetzlichen Anforderungen zur Erreichung der Klimaneutralität im Jahr 2045 sind nicht erfüllt.
  2. Nicht alle gesetzlich geforderten Bereiche wurden bei den Klimaschutzmaßnahmen betrachtet.
  3. Die Stadt Kleve verfehlt die selbst gesetzten Ziele des Klimaschutzfahrplanes, wenn es keine Veränderungen zum aktuellen Plan gibt.
  4. Die Rahmenbedingungen haben sich verändert und z.B. durch die Nutzung erneuerbarer Energien sind die Möglichkeiten zur CO2-Einsparung verbessert.
  5. Die Stadt Kleve hat als öffentliche Einrichtung eine Vorbildfunktion beim Thema Klimaschutz.

Die demokratischen Fraktionen sehen es deshalb als unverzichtbar an, den Klimaschutzfahrplan von 2019 fortzuschreiben. Hierzu haben CDU, Grüne, SPD, OK und FDP einen gemeinsamen Antrag an den Rat der Stadt Kleve formuliert:

 „Der Rat der Stadt Kleve hält die Fortschreibung des Klimaschutzfahrplans aus dem Jahr 2019 für erforderlich und beschließt, die Verwaltung (zuständiger Fachbereich FB 64, Dezernat III) mit der Prüfung zu beauftragen, ob und in welchem Umfang hierfür externe Unterstützung und Expertise erforderlich ist und ob ggfs. Fördermittel beantragt werden können. Das Prüfergebnis ist dem Rat nach der Sommerpause 2024 vorzulegen.“

Gemeinsamer Antrag von CDU / Grüne / SPD / OK / FDP im Rat der Stadt Kleve

Es geht weiter …

Die Verwaltung hat pünktlich nach der Sommerpause einen Beschlussvorschlag zur Fortschreibung des Klimaschutzfahrplanes gemacht:

Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung, alle notwendigen Schritte zur Vergabe der
Fortschreibung des Klimaschutzfahrplans an ein externes Planungsbüro einzuleiten.

Drucksache 938 / xi.

Die Mitglieder des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz haben einstimmig dem Rat empfohlen, diesen Beschluss zu fassen. Danach die Vergabe der Planungsleistungen durchgeführt werden.

Fassade Rathaus Kleve
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Gemeinsamer Antrag: Leitplan „Klimaanpassung städtischer Gebäude“

Antrag der SPD-Fraktion 067/XI: Warnhinweise entlang des Rheinufers

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass

entlang des Rheinufers im Stadtgebiet Kleve Warnschilder in deutscher und englischer Sprache mit Piktogramm aufgestellt werden, um auf die Gefahren des Schwimmens im Rhein/Altrheins hinzuweisen.

Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme zum Gesundheitsschutz möge die Verwaltung umgehend die Kosten ermitteln und die Finanzierung sicherstellen.

Begründung

Insbesondere in den Sommermonaten locken steigende Temperaturen Menschen ins Wasser. Hierbei wird trotz der Gefahr auch der Rhein zum Schwimmen genutzt.

Nicht das erste Mal kam es aktuell erneut zu einem Badeunfall durch das Schwimmen im Rhein. Das Schwimmen im Rhein ist lebensgefährlich. Durch Schiffe erzeugte Wellen und natürliche Strömungen können eine tödliche Sogwirkung haben. Selbst geübte Schwimmer*innen können in Bedrängnis geraten. Oft wird unterschätzt, dass die Grenze zwischen stehendem und fließendem Wasser nicht langsam verläuft, sondern unerwartet auftritt. Trotz der im Rhein in hoher Anzahl vorhandenen Buhnen zur Reduzierung der Strömungsgeschwindigkeit, schenkt dies keinerlei Sicherheit für Badegäste. Zahlreiche Verwirbelungen, die eine für den Menschen kaum lösbare Befreiung aus eigener Kraft
ermöglichen, machen das Baden so lebensgefährlich. Zusätzlich können Badegäste durch Wellenschlag auf diese Buhnen gespült und lebensgefährlich verletzt werden.

Die SPD-Fraktion beantragt deshalb die Errichtung von deutlich sichtbaren Warnhinweisen in deutscher und englischer Sprache, um möglichst viele Menschen nochmal bewusst auf die Gefahren hinzuweisen. Ein Beispiel* aus der Stadt Bonn ist diesem Antrag beigefügt.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Zahlreiche Schilder am Rheinufer regulieren das Parken- aber ein Hinweis auf die Lebensgefährlichkeit beim Schwimmen im Rhein fehlt. Hier könnten an den ausgewiesen Parkplätzen und den Zugängen zum Rheinufer Warnhinweise angebracht werden.