Bauen in Kleve –
schneller, einfacher, bezahlbarer
In Kleve herrscht Wohnungsnot – und trotzdem ziehen sich Baugebietsplanungen oft über Jahre. Das frustriert Bürgerinnen und Bürger, Investoren und uns als Kommunalpolitik gleichermaßen.
Trotz der vollmundigen Forderung „Bauen, bauen, bauen“ (BM Gebing, vor der Wahl 2020) bleibt die Wohnungsversorgung angespannt. Weder die geringe Zahl neuer Bauanträge noch die schleppenden Planverfahren tragen bislang dazu bei, die Lage zu entspannen.
Wir sagen klar: Die Verwaltung muss Wege finden, Planungen zu beschleunigen, damit beschlossene Wohnbauprojekte zügiger Realität werden. Sonst droht sich die Diskrepanz zwischen politischem Willen und tatsächlicher Entwicklung weiter zu vergrößern – zum Nachteil aller, die in Kleve dringend Wohnraum suchen.
Josef Gietemann (SPD)
Der „Bau-Turbo“ – bald Gesetz
Unsere SPD-Bauministerin Klara Hubertz hat den „Bau-Turbo“ auf den Weg gebracht. Der am 18. Juni vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf sieht vor:
- § 246e BauGB: Befristete Sonderregelung bis 31. Dezember 2030
- Kommunen können ohne Bebauungsplan innerhalb von zwei Monaten Bauvorhaben genehmigen, sofern keine erheblichen Umweltbelastungen drohen
- Nur noch eine statt zwei Beteiligungsrunden für Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit – in bestimmten Fällen sogar ganz ohne Bebauungsplanverfahren
- Weniger Bürokratie, mehr Tempo – ohne Abstriche bei Qualität und Beteiligung
- Stärkung der kommunalen Planungshoheit: Städte und Gemeinden entscheiden selbst, ob sie den Bau-Turbo anwenden
Das heißt: Der Ball liegt bald bei den Kommunen – und Kleve muss vorbereitet sein, diese Chance zu nutzen. Wenn die Stadt die neuen Möglichkeiten umsetzt, können geplante Baugebiete deutlich schneller realisiert werden. Das bringt mehr bezahlbaren Wohnraum und eine echte Chance, die Wohnungsnot zu lindern.
Unser Ziel: Bauen beschleunigen – und dabei Kleve lebenswert gestalten.
SPD Kleve
