Verbesserung der digitalen Ausstattung an Klever Schulen (Anträge der SPD-Ratsfraktion)
Antrag 028/XI: Aussetzung der Ratsbeschlüsse zum Sportzentrum Bresserberg bis 30.06.2021 Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Ratsbeschlüsse zum Bauleitplanverfahren im Bereich Hellingsbüschchens (Nr. 1-296-0, Beschluss der zweiten erneuten Offenlage zur Drucksache 1298/X vom 06.05.2020) sowie die…
mit großer Verwunderung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Bürgermeister den terminlich
fest vereinbarten Ausschuss für Personal und Digitalisierung am 03.03.2022 mit Datum vom
18.02.2022 abgesagt haben.
Die ehrenamtlichen Betreuer*innen von Ferienfreizeiten sollen eine Ehrenamtspauschale in Höhe von 25,-€ pro Tag für maximal 14 Tage jährlich ausgezahlt bekommen.
Die SPD-Fraktion sieht in dem Konzept einen gelungenen Kompromiss, der Ausgangspunkt für eine zeitnahe Entscheidung des Rates sein kann. Die Vereine können erwarten, dass der Rat noch im März eine abschließende Entscheidung trifft.
Die Vereine wurden am Planungsprozess beteiligt und die aktuellen Bedarfe der Vereine berücksichtigt.
Haushaltsrede zum Etat 2023; Christian Nitsch: Wir sind stolz auf unser Kleve und diesen Haushalt hat Kleve nicht verdient.
Infrastruktur und Mobilität: Aber bitte nachhaltig und innovativ wenn es drauf ankommt❗️
Drei vielversprechende SPD-Anträge wurden im gestrigen #Ausschuss für #Infrastruktur und #Mobilität beraten:
https://spd-kleve.de/2021/02/26/popup-radweg-an-der-ringstrasse/
https://spd-kleve.de/2021/03/29/euroradbahn-trinkwasser-und-fahrradservicestationen/
https://spd-kleve.de/2021/04/16/wasserstofftankstelle-fuer-kleve/