Verbesserung der digitalen Ausstattung an Klever Schulen (Anträge der SPD-Ratsfraktion)
Antrag 028/XI: Aussetzung der Ratsbeschlüsse zum Sportzentrum Bresserberg bis 30.06.2021 Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Ratsbeschlüsse zum Bauleitplanverfahren im Bereich Hellingsbüschchens (Nr. 1-296-0, Beschluss der zweiten erneuten Offenlage zur Drucksache 1298/X vom 06.05.2020) sowie die…
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 19. Oktober 2022 im öffentlichen Teil die Situation des Tiergarten Kleve als erster zu behandelndem Tagesordnungspunkt seine Berücksichtigung findet.
SPD Kleve beantragt Akteneinsicht zum Thema Schleuse: Kenntnis aller Fakten „Schleuse Brienen: Handlungskonzept Kleve – Stadt am Wasser (Vorstellung der Konzeptstudie durch das Architekturbüro Heinz Jahnen Pflüger, Teil 1, Teil 2, Teil3, Teil 4, Teil 5 )“ lautete der mit…
Knapp sechs Monate vor der Kommunalwahl präsentieren nun auch die Klever
Sozialdemokraten ihr Personaltableau.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung die Möglichkeit einer Leerstandsabgabe/- Steuer für Bauruinen in der Stadt
Kleve prüft und ein entsprechendes Konzept erarbeitet.