Mit den Stimmen der SPD wurde in der letzten Ratssitzung der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan an Burg Ranzow in Materborn gefasst. Damit wurden die rechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines Kindergartens geschaffen.
Geplant ist die Verlagerung des Kindergartens, der sich zurzeit an der Dorfstraße 65 befindet, auf die gegenüberliegende Seite der Dorfstraße. Gleichzeitig ist im Zuge der Verlagerung auch die Vergrößerung des Kindergartens geplant.
Geregelt ist, dass in diesem Gebiet keine Steingärten angelegt werden und die Dächer so weit geeignet- begrünt werden, auch wenn Solar- und Photovoltaikanlagen vorgesehen sind. Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass auch das Niederschlagswasser auf den Grundstücken versickert wird.
Der SPD-Sprecher im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Niklas Lichtenberger begrüßt den Neubau des Kindergartens und die Berücksichtigung der Klimaschutzaspekte im Bebauungsplan „Burg Ranzow“.
Schaffung von drei Vollzeitstellen für
Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt
2025)
Die SPD-Fraktion sieht in dem Konzept einen gelungenen Kompromiss, der Ausgangspunkt für eine zeitnahe Entscheidung des Rates sein kann. Die Vereine können erwarten, dass der Rat noch im März eine abschließende Entscheidung trifft.
Die Vereine wurden am Planungsprozess beteiligt und die aktuellen Bedarfe der Vereine berücksichtigt.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung die Möglichkeit einer Leerstandsabgabe/- Steuer für Bauruinen in der Stadt
Kleve prüft und ein entsprechendes Konzept erarbeitet.
Die SPD beantragt, dass die Maßnahmen und Handlungsempfehlungen aus dem Klimaschutzfahrplan von 2014 in der fortgeschriebenen Fassung vom 12.02.2019 mit aktuellen Kennzahlen und Meilensteinen in einem Controlling Bericht zu hinterlegen sind.
Antrag 024/XI Einrichtungen für batterie-elektrische Züge am Bahnhof Kleve die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve bzw. der dazu pandemiebedingt derzeit befugte Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen, die Planungen für das Gelände in Klever…
Sonja Katzy Leijenhorst war ein fröhlicher Mensch. Daher wollen wir, ganz in ihrem Sinne, heute am 16. August an ihrem Geburtstag an sie erinnern.
