Antrag der SPD-Fraktion 029/XI Berührungslose Desinfektionsspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen
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Antrag 029/XI: Berührungslose Desinfektionsspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen

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Antrag der SPD-Fraktion 029/XI Berührungslose Desinfektionsspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass sämtliche Zugänge kommunaler Gebäude und Einrichtungen im Hinblick eines optimalen Covid-Infektionsschutzes  anstelle von Hebel-Desinfektionsmittelspendern mit Desinfektionstechnik auszustatten sind, die eine berührungslose Desinfektion der Hände zulässt.

Begründung:

Die Lehren aus den Erfahrungen mit der COVID-Pandemie bis heute verlangen einen höchstmöglichen Ausstattungsstandard im Hinblick auf den Gesundheitsschutz und die Vermeidung von Infektionsketten. Kommunale Gebäude und Einrichtungen bergen mit  ihren höher frequentierten Besucher- und Schülerströmen ein potenzielles Infektionsrisiko, welches neben bestehenden Schutzvorkehrungen durch die berührungslose Handdesinfektion weiter reduziert werden kann.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Im Haupt- und Finanzausschuss am 17.März 2021 mit den Stimmen von CDU / Grüne abgelehnt.

Corona
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SPD – Fraktion nimmt nicht an Hauptausschusssitzung teil

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SPD – Fraktion nimmt nicht an Hauptausschusssitzung teil

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird nicht an der Sitzung des Wahlprüfungsausschuss am heutigen 08.12.2020 und am Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020 teilnehmen.

Nach einem Corona-Fall in der Ratsfraktion hat der Fraktionsvorstand diese Entscheidung getroffen.

Die SPD-Fraktion hat bei allen Sitzungen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Es wurde keine behördliche Quarantäne angeordnet. Es handelt sich um eine freiwillige Vorsichtsmaßnahme. Die SPD-Fraktion verzichtet auf die Teilnahme aus Rücksicht auf die anderen Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Zuschauer der öffentlichen Ausschusssitzung.

Die SPD wird die Anträge zum Haushalt in der Ratssitzung am 16.12.2020 vorstellen.