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Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg
Am 8. Mai feiert die Welt den Jahrestag der Befreiung vom Hitler Faschismus. Die SPD-Kleve erinnert sich an die Leiden, die Verfolgung und die Massentötung durch die Nationalsozialisten.
#Wir sind viele
Wir rufen dazu auf, die Augen zu öffnen und klar zu sehen, MIT WEM man sich in eine Reihe stellt. Wollt ihr euch wirklich mit diesen Leuten gemein machen?
Wir sagen: Nein! Keinen Zentimeter! Wir zeigen klare Kante gegen Rechts!
Die Pflege- und Gesundheitsversorgung von Morgen
Ein bessere und zukunftsfeste Gesundheits- und Pflegeversorgung. Die Pandemie zeigt: Wer am falschen Ende spart, zahlt drauf.
„Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg“
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Europatag 2023
Europatag 2023
Dienstag, 9. Mai 2023, 19.00 bis 21.00 Uhr, EUROPATAG Empfang ab 18.00 Uhr im Infocentrum WO 2*, Ridderstraat 27, 6511 TM NijmegenCORONA-Modellstadt Kleve
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.
