Sozialausschuss
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Klever Sozialausschuss zieht beim Thema Obdachlose an einem Strang ❣️

Sozialausschuss
Sozialausschuss Kleve
Bericht aus dem Sozialausschuss 16.6.21

Im gestrigen Sozialausschusswurde intensiv über Lage der Obdachlosen in Kleve beraten. Die Verwaltung berichtete zunächst über die gegenwärtige Situation und geplanten Maßnahmen. Deutlich wurde hierbei, dass man bei der Unterbringung von Männern, Frauen und Familien unterscheiden muss. Es zeigte sich, dass es vor allem an Unterbringungsmöglichkeiten für alleinstehende Frauen mangelt. Hierzu ist die Stadt in Planungen von zusätzlichen Notunterkunftsmaßnahmen.

„Wir haben einen sehr guten und umfassenden Sachstandsbericht der Verwaltung gehört, der ganz deutlich die derzeitigen Mängel und Herausforderungen aufzeigt“, äußert sich die Ausschussvorsitzende Brigitte Wucherpfennig (SPD) anerkennend. 👏 Im Ausschuss bestand Einigkeit darüber, dass es eines mittel- und langfristigen Gesamtkonzeptes bedarf. Kurzfristig werden zusätzliche Plätze für Frauen geschaffen. Seit Mitte Juni ist zudem ein zusätzlicher Ordnungsdienst im Einsatz, der die Sicherheit und Ordnung in den Unterkünften verbessern soll.

Daniel Boumanns als sachkundiger Bürger wünscht sich zudem, dass „bei einem Gesamtkonzept auch alternative Möglichkeiten wie die von der SPD vorgeschlagenen Schlafkapseln ergänzend durchdacht werden“. (Anfrage-und-anregung-der-spd-fraktion-zum-konzept-zurunterbringung-und-unterstuetzung-von-obdachlosen-menschen-in-kleve/).

Unser sachkundiger Bürger Robin Kehm, der auch aus beruflicher Erfahrung wertvollen Input für die Arbeit des Sozialausschusses leistet, erfuhr durch seine Nachfrage im Ausschuss nach den Möglichkeiten der aufsuchenden Sozialarbeit in den Unterkünften, dass hierzu im Haushalt der Stadt bereits Mittel eingeplant sind, die bei Bedarf auch angepasst werden könnten.

Unterstützt haben wir zudem den Antrag der Grünen: Beteiligung der Stadt Kleve an der Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“. Die Initiative solidarisiert sich mit allen Menschen auf der Flucht. Trotz Ablehnung der AFD und Enthaltung der FDP setzte sich dieser Antrag durch.✅

Auf Anregung der Ausschussvorsitzenden Brigitte Wucherpfennig soll nun in jedem Sozialausschuss ein Zwischenbericht bezüglich der Obdachlosensituation seitens der Verwaltung gegeben werden. 📝

Unterbringung und Unterstützung von obdachlosen Menschen in Kleve
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Unterbringung und Unterstützung von obdachlosen Menschen in Kleve

Unterbringung und Unterstützung von obdachlosen Menschen in Kleve
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing,

im Haupt- und Finanzausschuss vom 28.04.2021 sagten Sie für den nächsten Sozialausschuss eine Information zu, wie die Stadt Kleve mit der Situation der obdachlosen Menschen in Kleve umgehen wird. Ihren Ausführungen im Rahmen des anstehenden Sozialausschusses am 16.06.2021 blicken wir interessiert entgegen.

Die Situation für obdachlose Menschen in Kleve, der Zustand der Unterkünfte für Wohnungslose und weitere Unterstützungsmöglichkeiten wurden zuletzt auch als Thema für die Arbeit des Sozialausschusses fraktionsübergreifend vorgeschlagen. Bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode wurde mit der Entwicklung eines entsprechenden Konzeptes begonnen. Uns als SPD-Fraktion ist wichtig, dass ein solches Konzept nun zeitnah präsentiert wird und proaktiv vor einem erneuten Wintereinbruch Maßnahmen umgesetzt werden.

Wir sehen neben den bereits vorhandenen Unterkünften und Maßnahmen für obdachlose Menschen noch weitere Unterstützungsmöglichkeiten, zu deren Prüfung wir als SPD-Fraktion im Rahmen einer Konzepterstellung anregen möchten. Hierbei handelt es sich um Schutz- und Übernachtungsangebote über die bisherigen Unterkünfte hinaus, die auch jenen obdachlosen Menschen vor allem im Winter Schutz bieten sollen, die nicht den Weg in eine der bisher vorhandenen Unterkünfte finden.

Unser Vorschlag ist die Prüfung der Anschaffung von Schlafkapseln (angelehnt an die „Ulmer Nester“ s.u.) oder Fahrradwohnwagen als Erfrierungsschutz für Obdachlose. Schlafkapseln dienen als mobile Übernachtungsmöglichkeiten für Wohnungslose vor allem in den Wintermonaten. Entsprechende Informationen finden Sie in einem Video, das Sie über den in der Anlage beigefügten Link sehen können.

Diese Schlafkapseln könnten als zusätzliche Angebote zur Wohnungslosenhilfe im Stadtgebiet Kleve aufgestellt werden, denn nicht alle Wohnungslosen wollen die Regelangebote der Stadt mit Menschenansammlungen nutzen. Deshalb müssen aus unserer Sicht in ein Konzept für obdachlose Menschen auch alternative Angebote und Ideen wie z.B. solche Schlafkapseln aufgenommen werden.
Wir bitten um eine Einschätzung und Stellungnahme zu diesen Anregungen im nächsten Sozialausschuss am 16.06.2021.