Christian Nitsch, SPD Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Kleve Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve, 15.12.2021 Corona-Lage Die SPD-Fraktion wird sich gemäß der Fraktionsvorsitzendenrunde vom 24.11.2021, an die getroffenen Absprachen halten und diese Haushaltsrede zur vorliegenden Haushaltsplanung lediglich zu Protokoll geben. Schon in der vergangenen Stellungnahme haben wir als SPD-Fraktion vor zwei Effekten…
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen,
dass die Verwaltung die Möglichkeit von Erbpachtlösungen für bezahlbaren Wohnraum in neuen
Wohnbaugebieten in der Stadt Kleve prüft.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt,
dass der Eintritt in städtische Museen in Kleve für alle Menschen unter 18 Jahren kostenfrei sein
soll.
Die Urkunde und das Kreuz im Namen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte die Kreis Klever Landrätin Silke Gorißen nachdem sie in ihrer Laudatio über die Vielfalt des Engagements von Josef Gietemann in den Bereichen Handwerk, Feuerwehr, Kultur, Geschichte, Europa, Politik und Vieles mehr berichtete.
‚Prüfantrag 044/XI:. Kindersicherung Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, dass die Verwaltung die Möglichkeiten prüft, den Spielplatz „Klever Uferburg“ am Opschlag kindgerecht vom Gefahrenpotenzial des Straßenverkehrs abzutrennen und zu sichern. Es gilt zu prüfen, welche Maßnahmen dazu beitragen können, den Übergang…
Mit diesem Antrag möchten wir kurzfristig das Projekt „Jedem Kind ein Schwimmangebot“ in Kleve initiieren und somit dazu beitragen, die Schwimmfähigkeit der Klever Kinder entscheidend zu verbessern. Es ist unser aller politischer Verantwortung, dabei zu helfen, die durch Corona bedingten Defizite aufzuholen.
finanzielle Förderungen außerhalb der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreises Kleve und des Jugendhilfeplanes für zusätzliche Freizeit-, Ferien und Sportaktivitäten in den Schulferien NRW sowie Wochenenden außerhalb der Ferien zur Begleitung von Kindern und Jugendlichen
Zum Gedenken an ehemalige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kleve, die während des Nationalsozialismus verfolgt wurden, werden vom Verein „Haus der Begegnung – Beth Hamifgash“ bereits seit 2016 in Zusammenarbeit mit der Stadt Kleve Stolpersteine verlegt. Die Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig stehen als Erinnerung für uns alle dafür, dass sich die nationalsozialistische Verfolgung alltäglich in der Öffentlichkeit -auch in der eigenen Nachbarschaft in Kleve- ereignete.
Heute, am 18. Juni 2021 wurden Stolpersteine vor den Häusern der Familien Haas und Hertz verlegt, die in Kleve Opfer von Verfolgung und Terror durch die Nationalsozialisten wurden.
Im gestrigen Sozialausschuss wurde intensiv über Lage der Obdachlosen in Kleve beraten. Die Verwaltung berichtete zunächst über die gegenwärtige Situation und geplanten Maßnahmen. Deutlich wurde hierbei, dass man bei der Unterbringung von Männern, Frauen und Familien unterscheiden muss. Es zeigte sich, dass es vor allem an Unterbringungsmöglichkeiten für alleinstehende Frauen mangelt. Hierzu ist die Stadt in Planungen von zusätzlichen Notunterkunftsmaßnahmen.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.
