Verbesserung der digitalen Ausstattung an Klever Schulen (Anträge der SPD-Ratsfraktion)

4. Mai 202025. September 2021

Allgemein | Corona | Stadtratsfraktion

Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
11. Februar 202128. September 2021

Anekdote einer Fraktionssitzung in Pandemiezeiten… …oder: Humor ist, wenn man trotzdem lacht!

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Sportausschuss | Stadtratsfraktion

Sport- und Spiele-Equipment per App leihen
27. November 20239. September 2024

die o.g. Fraktionen beantragen im öffentlichen Raum der Stadt Kleve an geeigneten Standorten „Sportboxen“ z.B. des Herstellers app and move GmbH aufzustellen.

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Haushalt 2022 | Sozialausschuss | Stadtratsfraktion

Sitzbänke in Regenbogenfarben
1. Dezember 202115. Dezember 2021

Sitzbänke in Regenbogenfarben an verschiedenen Standorten in Kleve dauerhaft aufstellt

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Personal und Digitalisierung | Stadtratsfraktion

Kein Beratungsbedarf im Ausschuss für Personal und Digitalisierung?
21. Februar 20229. Januar 2023

mit großer Verwunderung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Bürgermeister den terminlich
fest vereinbarten Ausschuss für Personal und Digitalisierung am 03.03.2022 mit Datum vom
18.02.2022 abgesagt haben.

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Allgemein | Corona | Rat, Haupt- und Finanzausschuss | Stadtratsfraktion

CORONA-Modellstadt Kleve
25. März 20217. März 2023

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.

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Rat, Haupt- und Finanzausschuss | Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2024 zum Etat 2025
12. Dezember 202416. Dezember 2024

Haushaltsrede zum Etat 2023; Christian Nitsch: Wir sind stolz auf unser Kleve und diesen Haushalt hat Kleve nicht verdient.

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Inklusionsbeirat
Im Rahmen des Haushaltsplans 2026 werden Mittel für die Einrichtung und den Betrieb eines Inklusionsbeirates bereitgestellt und die organisatorischen Voraussetzungen für dessen Konstituierung geschaffen.
Radvorrangroute
hiermit beantragen wir (SPD/VOLT -Bündnis 90/Die Grünen): die Umsetzung der Radvorrangroute Kleve-Emmerich im bestehenden Straßen- und Wegenetz gemäß der Variante 1b aus der Studie „Radschnellweg Kleve-Emmerich“ des Büros Roelofs.
Haushaltssanierung
Haushaltsanierung: Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe „Finanz- und Investitionssanierung Kleve 2026-2030“ wird eingerichtet. Diese Arbeitsgruppe soll sich aus Vertreter:innen aller im Rat vertretenen Fraktionen sowie der Verwaltung zusammensetzen.
Stadtarchiv
Die Ratsfraktionen SPD/Volt Kleve und Bündnis 90/Die Grünen Kleve beantragen, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Im Stellenplan 2026 wird eine zusätzliche unbefristete Vollzeitstelle im gehobenen Dienst für das Stadtarchiv Kleve eingerichtet.
Lichterfest
Antrag 001/XII: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das bisher beim Lichterfest der Stadt Kleve durchgeführte Feuerwerk zukünftig durch eine Licht- und Lasershow ersetzt werden kann.

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