Antrag 007/Xl Thema: Fitness, Gesundheit und Entspannung für die Feuerwehr die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verwaltung der Stadt Kleve möge prüfen, den Feuerwehrangehörigen die Möglichkeit zu bezuschussen, ihre persönliche Leistungs- und Arbeitsfähigkeit aktiv durch Sport in…
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Errichtung eines Kunstrasen-Kleinspielfeldes in Keeken
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass sämtliche Zugänge kommunaler Gebäude und Einrichtungen im Hinblick eines optimalen Covid-Infektionsschutzes anstelle von Hebel-Desinfektionsmittelspendern mit Desinfektionstechnik auszustatten sind, die eine berührungslose Desinfektion der Hände zulässt.
Die Stadtverwaltung soll die Erstellung eines Aufwertungskonzeptes für den sogenannten Alten Friedhof an der Lindenallee prüfen.
.Antrag 002/ XII: Den in Kleve ansässigen Hebammen wird auf Antrag eine Parkvergünstigung analog zu den Parkausweisen für Handwerksbetriebe und ambulante soziale Dienste gewährt.