

Wunschbaum: Eure Wünsche für Kleve…Mehr Geld für Kinder, mehr Radwege, ein verlässlicher RE 10, ein fertiges Stadion….
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass auf allen städtischen Spielplätzen unverzüglich über den Sandkästen und zumindest über je einer Sitzbank für ausreichende Beschattung zum Schutz vor direkter Sonneneinstrahlung zu sorgen ist.
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Schleuse und Bedeutung des Wassers für Kleve Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing, nach Auswertung der Machbarkeitsstudie 2.0 möchten wir als SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve deutlich machen, was wir uns in den kommenden Ausschüssen…
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt seit einer Woche unter dem Grenzwert von 50. Ab Mittwoch (02.06.2021) werden die Corona-Regeln im Kreis Kleve gelockert. Die neuen Regeln ab Mittwoch: Hier die Übersicht als Download: https://spd-kleve.de/wp-content/uploads/2021/06/Corona-Regeln-Kreis-Kleve-ab-2.6.21.pdf
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Die SPD-Fraktion fordert die Einführung eines Förderprogramms zur Belebung der Klever Innenstadt.