die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.
Was ist, wenn ich alt bin? Wir sorgen uns um alle – auch die älteren Menschen! Sicherheit heißt: Schutz für alle. Dazu gehören eine gute und sichere Arbeit, bezahlbare Wohnungen, starke soziale Sicherung, gute Gesundheitsversorgung wie der Schutz vor Kriminalität, Diskriminierung…
110 Jahre internationaler Frauentag https://frauentag.spd.de/resolution/
Antrag 028/XI: Aussetzung der Ratsbeschlüsse zum Sportzentrum Bresserberg bis 30.06.2021 Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Ratsbeschlüsse zum Bauleitplanverfahren im Bereich Hellingsbüschchens (Nr. 1-296-0, Beschluss der zweiten erneuten Offenlage zur Drucksache 1298/X vom 06.05.2020) sowie die…
Das Interesse der Stadt Kleve und Politik muss im Sinne der Corona- Pandemiebekämpfung darin liegen, jegliche potenzielle Gesundheitsgefährdung auch im Rahmen von Schule mit Weitblick zu mindern.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass sämtliche Zugänge kommunaler Gebäude und Einrichtungen im Hinblick eines optimalen Covid-Infektionsschutzes anstelle von Hebel-Desinfektionsmittelspendern mit Desinfektionstechnik auszustatten sind, die eine berührungslose Desinfektion der Hände zulässt.
Antrag der SPD-Fraktion 027/XI Reduzierung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen, der Schule von acht bis eins und im Offenen sowie Rhythmisierten Ganztag während des pandemiebedingt…
Die Verwaltung soll die Einrichtung eines Pop-up-Radweg an der Ringstraße zwischen Freiherr vom Stein-Gymnasium und Marktplatz Linde prüfen.
Seit 27 Jahren vertritt Barbara Hendricks die Interessen ihres Heimatkreises Kleve im Deutschen Bundestag. Im Herbst dieses Jahres wird die Sozialdemokratin und ehemalige Bundesumweltministerin nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Nun wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ihre Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Übersicht zu Informationen der Corona-Hilfsprogramme
