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„Ein schlechter Radweg ist besser, als gar kein Radweg“
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Antrag 029/XI: Berührungslose Desinfektionsspender in kommunalen Gebäuden und Einrichtungen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass sämtliche Zugänge kommunaler Gebäude und Einrichtungen im Hinblick eines optimalen Covid-Infektionsschutzes anstelle von Hebel-Desinfektionsmittelspendern mit Desinfektionstechnik auszustatten sind, die eine berührungslose Desinfektion der Hände zulässt.
Bundesnotbremse
Die für den 23. April um 0.00 Uhr vom Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) ermittelte 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve liegt bei 157,8. Gestern lag dieser Wert bei 163,9.
Bundesverdienstkreuz für Josef Gietemann
Die Urkunde und das Kreuz im Namen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte die Kreis Klever Landrätin Silke Gorißen nachdem sie in ihrer Laudatio über die Vielfalt des Engagements von Josef Gietemann in den Bereichen Handwerk, Feuerwehr, Kultur, Geschichte, Europa, Politik und Vieles mehr berichtete.
