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Neuer Newsletter der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD Kreis Kleve online!

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Themen in dieser Ausgabe sind:

  • Was ist die Vision der SPD Kreis Kleve?
  • Gefordert: Alternativen zu Sparkassen-Filialschließungen
  • Gesichert: Oermter Berg
  • Beantragt: Modellvorhaben Pflege

SPD-Anträge gegen Windkraft am Reichswald und gegen Querspange fanden große Mehrheit im Kreistag Kleve

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion:

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve freut sich, dass die beiden SPD-Anträge auf Streichung der Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde und die Streichung der Querspange „Eichenallee“ im Kreistag Kleve eine sehr große Mehrheit gefunden haben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Auch, wenn es zwei Sitzungsunterbrechungen brauchte, um die CDU zu überzeugen, dass die Stellungnahme des Landrates des Kreises Kleve zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf noch entscheidend verbessert werden konnte, hat sich der Einsatz der SPD gelohnt“.

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Newsletter SPD Kreis Kleve und Kreistagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD Kreis Kleve und der SPD Kreistagsfraktion Kleve:

Newsletter SPD Kreis Kleve Ausgabe 4 April 2016

Darin u.a. ein Bericht zum Kreishaushalt 2016 und zum Kommunalen Integrationszentrum sowie über die SPD- Resolution zur Stillegung der belgischen AKW, die vom Kreistag Kleve beschlossen wurde.

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Newsletter SPD Kreis Kleve und SPD Kreistagsfraktion Kleve

Die Newsletter der Kreis Klever SPD und der SPD-Kreistagsfraktion Kleve informieren regelmäßig über politische Themen und Ereignisse im Kreis Kleve.

Aktuelle Themen sind u.a. die PKW-Maut, Fracking und nachhaltige Produkte aus dem Kreis Kleve. Der Newsletter wird in digitraler Form und in Papierform verbreitet.

Zum Newsletter:  http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/dl/SPD_Newsletter_MailVersand.pdf

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SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert Ablehnung der PKW-Maut Pläne durch den Kreistag Kleve

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert in einem Antrag, dass der Kreistag Kleve die von CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellten Eckpunkte für eine PKW-Maut ablehnt.

Alle Städte und Gemeinden des Kreises Kleve wären von den Maut-Plänen negativ betroffen, ebenso wie der Handel, die Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, der Airport Weeze und viele weitere. Der Kreistag Kleve sollte deshalb dem SPD-Antrag zustimmen. Er würde sich mit seinem Beschluss der Kritik an den Mautvorschlägen in der jetzigen Form anschließen und die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellten Eckpunkte einer PKW-Maut ablehnen“, so Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

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Jürgen Franken einstimmig zum Vorsitzenden der SPD- Kreistagsfraktion gewählt

Die Mitglieder der SPD- Kreistagsfraktion kamen jetzt in Kleve zur konstituierenden Sitzung zusammen, um ihre neue Fraktionsführung zu wählen.

Unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden der Kreis Klever SPD, Norbert Killewald, wählte die um vier Mitglieder angewachsene, nun sechszehnköpfige SPD-Kreistagsfraktion eine fünfköpfige Fraktionsführung.

Jürgen Franken aus Kranenburg wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden der SPD- Kreistagsfraktion gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Thorsten Rupp aus Emmerich und Gerd Engler aus Goch. Zu Beisitzerinnen wurden Sigrid Eicker aus Geldern und Brigitte Wucherpfennig aus Kleve gewählt.

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Kommunalwahl – Starkes Ergebnis für die Klever SPD

Die Klever SPD freut sich über ein großartiges Wahlergebnis bei der Kommunalwahl und bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern, die ihr das Vertrauen geschenkt haben.

„Wir haben im Wahlkampf auf den Straßen und in den Wahlkreisen Unterstützung und Zustimmung erfahren, dies hat uns zusätzlich motiviert und ließ uns auf ein gutes Ergebnis hoffen. Doch dass es uns gelungen ist, ein solch klares Votum der Wählerinnen und Wähler zum Politikwechsel in der Kreisstadt einzufahren, war nicht vorhersehbar“, so Josef Gietemann – Chef der Klever SPD.

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Bei der Analyse der Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2014 bleibt festzuhalten, dass wir trotz einer geringeren Wahlbeteiligung in der Stadt Kleve (Minus 824 Wählerinnen und Wähler) dennoch 735 Stimmen hinzugewonnen haben! Damit konnten wir unsere Wählerinnen und Wähler zum Urnengang motivieren und 13 Sitze im Stadtrat (plus 2) gewinnen. Mit diesem Abstimmungsergebnis und den zusätzlichen Mandaten können wir unsere jüngeren Ratsmitglieder für die Zukunft aufbauen.

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Josef Berg für den Kreistag Kleve

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Diplom-Pädagoge Josef Berg tritt in Wahlkreis 5 für die SPD an. Josef Berg ist stellvertretender Geschäftsführer des sozialpsychiatrischen Vereins Papillon. Er ist Mitbegründer und Vorstandsmitglied der Klever Gesamtschulinitiative. Für die SPD ist Josef Berg momentan Stadtverordneter im Rat der Stadt Kleve und Mitglied im Schulausschuss. Schwerpunkte seiner politischen Arbeit sind die Gesundheitspolitik, Inklusion und Schulpolitik.

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Brigitte Wucherpfennig für den Kreistag Kleve

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Im Wahlkreis 4 wird Brigitte Wucherpfennig die Wähler für die SPD gewinnen. Sie ist seit fünf Jahren Mitglied des Kreistages und dort unter anderem im Jugendhilfeausschuss. Zuvor war Brigitte Wucherpfennig langjährige Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve, dem sie 25 Jahre angehörte.

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