Bundesnotbremse
Die für den 23. April um 0.00 Uhr vom Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) ermittelte 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve liegt bei 157,8. Gestern lag dieser Wert bei 163,9.
Die SPD-Fraktion sieht in dem Konzept einen gelungenen Kompromiss, der Ausgangspunkt für eine zeitnahe Entscheidung des Rates sein kann. Die Vereine können erwarten, dass der Rat noch im März eine abschließende Entscheidung trifft.
Die Vereine wurden am Planungsprozess beteiligt und die aktuellen Bedarfe der Vereine berücksichtigt.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird nicht an der Sitzung des Wahlprüfungsausschuss am heutigen 08.12.2020 und am Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020 teilnehmen.
Wir möchten nicht länger auf Vorgaben der Landesregierung warten: Die SPD-Ratsfraktion hat sich aus Gründen des umfassenden Schutzes gegenüber den Ratskolleg(Inn)en, der Verwaltung, den Gästen der einzelnen Gremien und zum Eigenschutz dahingehend verständigt, ab sofort an den Ausschuss-, Gremien – und weiteren Sitzungen nur mit einer Mindestbesetzung mitzuwirken.
Zudem führen wir unsere Fraktionssitzungen bis auf Weiteres digital durch.
Der WTM soll für das Jahr 2024 ein Budget von 25.000,-€ für die Durchführung des bereits in 2019 beschlossenen Feierabendmarktes zur Verfügung gestellt werden und der Feierabendmarkt 2024 in Kleve etabliert wird.
Bis heute hat weder ein Feierabendmarkt in Kleve stattgefunden, noch liegen uns Informationen über eine mögliche Einführung hierzu vor.
Mitglieder der SPD Kleve tauschten sich in dieser Woche zusammen mit dem Europakandidaten der SPD für den Kreis Kleve Michael Mölders mit dem Einrichtungsleiter Peter Schönrock persönlich über die vielfältigen SOS-Arbeitsbereiche aus.