Bundesnotbremse
Die für den 23. April um 0.00 Uhr vom Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) ermittelte 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve liegt bei 157,8. Gestern lag dieser Wert bei 163,9.
Wir rufen dazu auf, die Augen zu öffnen und klar zu sehen, MIT WEM man sich in eine Reihe stellt. Wollt ihr euch wirklich mit diesen Leuten gemein machen?
Wir sagen: Nein! Keinen Zentimeter! Wir zeigen klare Kante gegen Rechts!
Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.
Nur das Überfahren ist auf dem Fahrradschutzstreifen gestattet. Auf dem Schutzstreifen zu halten oder zu parken, ist jedoch nicht zulässig. Da der Fahrradschutzstreifen zudem keinen Sonderwegs darstellt, sondern Teil der Fahrbahn ist, müssen Kfz beim Überholen einen Seitenabstand von mindestens 1,50 m einhalten.
Der SPD-Ortsverein Kleve erinnert in diesem Jahr an die im Nazionalsozialismus verfolgten Sozialdemokraten. Zu ihnen gehört auch Karl van Dawen, an den der Klever SPD-Vorsitzende Josef Gietemann am 07.03.2017 während einer Gedenkveranstaltung vor der JVA Kleve erinnerte.
Der WTM soll für das Jahr 2024 ein Budget von 25.000,-€ für die Durchführung des bereits in 2019 beschlossenen Feierabendmarktes zur Verfügung gestellt werden und der Feierabendmarkt 2024 in Kleve etabliert wird.
Die Ortsvereinsvorsitzenden der SPD in Kleve Sharkilah Nakakeeto und Stefan Welberts begrüßten in dieser Woche in feierlicher Runde ihre Mitglieder, um die diesjährigen Jubilare zu ehren.
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.